Lizenz

  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …. Nun werden derartige Internet-Memes aber gemeinhin nicht lizenziert. Das Bild mag ursprünglich einmal von jemandem gekauft worden sein, spätestens ab dort setzte aber das unlizenzierte Verbreiten ein. Urheberrechtlich ist das ohne jeden Zweifel illegal. Die Verbreitung auf Facebook ist eine öffentliche Nutzung, für die nach dem Urheberrecht das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 201 Leser -
  • Vorläufig gestatteter Weitervertrieb eines HIV-Medikaments

    … Urteil des BGH vom 11.07.2017, Az.: X ZB 2/17 a) Ob sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen Zeitraumes erfolglos bemüht hat, vom Patentinhaber die Zustimmung zur Benutzung der Erfindung zu angemessenen geschäftsüblichen Bedingungen zu erhalten, ist anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen. b) Ein öffentliches…

    kanzlei.biz- 71 Leser -


  • Gewerbesteuer – Mittelalter im digitalen Zeitalter

    … besteuert. Deshalb gibt es die Hinzurechnungen. Damit beginnt der betriebswirtschaftliche Gau. Normale, übliche Betriebsausgaben wie Pachten, Lizenzen, Leasinggebühren, Zinsen) werden hinzugerechnet. Deshalb gibt es den vom BFH erfundenen Betriff der “ertragsorientierten Objektsteuer”. Das ist selbstverständlich purer Unsinn, denn eine Objektsteuer kann…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 84 Leser -
  • High Court of Justice zum Umfang von mySAP ERP-Lizenzen

    … („Named User″) beschränkt sei und die Lizenz daher auch nur für diese Nutzer gelte. Das Lizenzmodell – Lizenzgebühren richten sich nach der Anzahl der „Named User“ Der Entscheidung liegt ein Rechtsstreit zwischen der SAP UK Limited („SAP″) und der DIAGEO Great Britain Limited („DIAGEO″), einem weltweit tätigen Getränkehersteller, zugrunde. Die…

    CMS Hasche Siglein Medienrecht- 54 Leser -
  • PietSmietTV offline – was bedeutet das für andere Streamer?

    …Nahezu jeder, der irgendwie im Streamingbereich tätig ist, wird die Diskussion um PietSmietTV und die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten mitbekommen haben. Die Piet Smiet UG & Co. KG wurde von der ZAK abgemahnt, weil diese der Meinung ist, dass der Kanal eine Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 58 Leser -
  • Keine Erschöpfung nach Download einer Testversion

    …, sondern lediglich die Authenzität der Software bescheinigen. Aufgrund des zeitlich begrenzt eingeräumten und unentgeltlichen Nutzungsrechts ist auch keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts eingetreten. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 107 Leser -
  • Keine Privilegierung von Online-Videorekorder

    … sämtliche Sendungen dauerhaft auf. Eine Lizenz zur Vervielfältigung der TV-Programme hatte YouTV nicht. Die Anmeldung und Nutzung des Internetportals war für die Kunden kostenlos, ebenso das Abrufen von Sendungen innerhalb von 24h nach Ausstrahlung. Eine Verlängerung des Abrufens auf sieben Tage war für den Nutzer dagegen kostenpflichtig. Ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 158 Leser -


  • Pokémon: Marke und Lizenz

    … Nintendos Aktienkurs stieg um 52 Prozent, doch Analysten glauben, dass andere am Erfolg von „Pokémon Go“ verdienen. 30 Prozent des Umsatzes sollen an die Store-Betreiber Apple und Google gehen, 30 Prozent an den Anbieter und Entwickler von „Pokémon Go“ Niantic, ebenfalls 30 Prozent an The Pokémon Company und letztendlich 10 Prozent an Nintendo…

    Markenserviceblog- 187 Leser -
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