Liege



  • Erste Ergebnisse der Dunkelfeldstudie in Bayern

    … „Darf man Kindern solche Fragen stellen?“ empörte sich im Juli eine große Tageszeitung. Nun hat der Koordinator dieser Studie, der Professor für Forensische Psychiatrie an der Universität Regensburg Michael Osterheider erste Studienergebnisse vorgestellt. Danach seien 3,9% der 14- bis 16-jährigen Jugendlichen in Bayern bereits Opfer von…

    Strafaktein Strafrecht- 179 Leser -
  • Destatis: 15 Prozent der Deutschen haben keine Interneterfahrung

    … Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren 15 Prozent der Einwohner Deutschlands zwischen 16 und 74 Jahren noch nie im Internet aktiv. Damit sei der Anteil geringer als im EU-Durchschnitt, der bei 22 Prozent liege. In Schweden, Dänemark, Luxemburg, Finnland und den Niederlanden sollen nach Erhebungen des Statistischen Amts der…

    Datenschutzticker.de- 13 Leser -
  • Das überwiegend zum dauerhaften Wohnen genutzte Wochenendhausgebiet

    … eines Carports in Wohnraum. Diesen Antrag lehnte der Beklagte mit Bescheid vom 26. Januar 2012 mit der Begründung ab, das Grundstück liege in einem durch Bebauungsplan festgesetzten Wochenendhausgebiet. Danach sei die höchst zulässige Grundfläche des Gebäudes begrenzt. Nach Umwandlung des Carports in Wohnraum werde die zulässige Grundfläche…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 124 Leser -
  • VG Aachen: Protestcamp gegen den Tagebau Hambach illegal

    …(LEXEGESE) - Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 3. Juli 2013 (5 L 193/13) entschieden, dass das Protestcamp gegen den Tagebau Hambach gegen Vorschriften des Baurechts verstößt und geräumt werden muss. I. Sachverhalt Der Eigentümer einer Wiese im Außenbereich hatte den gegen den Tagebau Hambach Protestierenden seit…

    LEXEGESE- 12 Leser -
  • Dornröschen ist doch tödlich

    …Das Märchen von Dornröschen ist bekannt. Nach einem Stich fällt sie in einen Schlaf und erst der Kuss eines Prinzen erweckt sie zum neuen Leben. Im "wahren Leben" geht es (manchmal) anders zu. Ein verheirateter Mann hatte bei einem Versicherungsunternehmen unter anderem eine Versicherung für den Fall des Unfalltodes mit einer garantierten Leistung…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Verkehrsrecht- 145 Leser -
  • KG Berlin: Was bedeutet das TM-Symbol?

    … eingetragene Marke verwendet werde. Nach Auffassung der Berliner Richter verstehe auch der deutsche Verbraucher, dass TM-Symbol dahingehend, dass lediglich eine Markenanmeldung eingereicht, aber noch keine Eintragung erfolgt sei. Da dies im zu entscheidenden Fall auch zuträfe, liege keine Irreführung vor. Auch falls der deutsche Verbraucher das TM…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 34 Leser -


  • Kürzung von ALG II bei Kündigung einer geringfügigen Beschäftigung?

    …, die Antragstellerin habe ihr Einkommen in der Absicht vermindert, die Voraussetzungen für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen. Nach Ansicht des LSG Mainz liege eine vom Jobcenter angeführte Pflichtverletzung jedoch nur vor, wenn diese mit Absicht erfolge. Es habe der Antragstellerin also gerade darauf ankommen müssen, aufgrund…

    Peter Kehl- 84 Leser -
  • 222.222.222,22 Euro im Sekundenschlaf überwiesen

    … Bankangestellter für die Stornierung. Auf der "2"-Taste eingeschlafen Daraufhin kündigte die Bank der Frau fristlos: Sie habe an dem fraglichen Arbeitstag die Belege gar nicht geprüft, sondern ohne Kontrolle freigegeben. Darin liege eine vorsätzliche Täuschung über ihre Arbeitsleistungen. LAG Hessen: Abmahnung hätte ausgereicht Ihre…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 123 Leser -
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