Lieferung

  • Unbekannter bestellt Pizzas für die Mordkommission

    … heraus, dass die Bestellung nicht von Beschäftigten der Polizei Mönchengladbach kam. So entstand den Lieferdiensten ein Schaden. Die Kriminalpolizei ermittelt nun. Um weiteren Schaden von Pizza-Lieferdiensten oder anderen Fast-Food-Lieferdiensten abzuwenden, bittet die Polizei Mönchengladbach um Vorsicht. Sie regt an, sich die Rückrufnummer der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 241 Leser -


  • Die sind doch nicht blöd, oder?

    … Vor einiger Zeit berichteten wir von Paketdrohnen, die in der Einzelhandels- und Logistikbranche zu Auslieferungszwecken eingesetzt werden sollen. Jetzt gibt es neue Meldungen aus dem High-Tech-Bereich: Ab September will die Elektronikkette Media Markt die Zustellung von Päckchen und Paketen nachhaltig revolutionieren. Zu diesem Zweck plant das…

    Betriebsrat Blog- 67 Leser -
  • Innergemeinschaftliche Lieferung eines Miteigentumsanteils

    … Veräußerung in einen anderen Mitgliedstaat gebracht wurde. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall stritten die Beteiligten darüber, ob die Veräußerung des jeweils hälftigen Miteigentumsanteils an einem Buch an eine in London ansässige Galerie als innergemeinschaftliche Lieferung steuerfrei ist. Wie zuvor bereits das Finanzgericht Berlin…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Vorsteuerabzug – und die Frage der tatsächlich erfolgten Lieferung

    … Nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG kann der Unternehmer Vorsteuerbeträge für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, abziehen, wenn die Steuer im Sinne der § 14, 14a UStG gesondert in Rechnung gestellt worden ist. Lieferungen sind nach § 3 Abs. 1 UStG Leistungen, durch die der…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Vorsteuerabzug – und die Angabe des Lieferdatums

    … Nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) kann der Unternehmer Vorsteuerbeträge für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, abziehen, wenn die Steuer im Sinne der § 14, 14a UStG gesondert in Rechnung gestellt worden ist. Lieferungen sind nach § 3 Abs. 1 UStG…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Lieferung eines herauszugebenden Gegenstands – und die Zwangsvollstreckungs

    … Der Anspruch auf Lieferung eines herauszugebenden Gegenstands zu einem im Vollstreckungstitel bezeichneten Ort unterliegt der Herausgabevollstreckung nach § 883 ZPO. Für die Beantwortung der Frage, welchen Vorschriften die Vollstreckung titulierter Verpflichtungen unterliegt, ist zunächst der Vollstreckungstitel auszulegen1. Ergibt diese…

    Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser -
  • Lieferung – umsatzsteuerlich

    … Lieferungen sind nach § 3 Abs. 1 UStG Leistungen, durch die ein Unternehmer oder in seinem Auftrag ein Dritter den Abnehmer oder in dessen Auftrag einen Dritten befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen (Verschaffung der Verfügungsmacht). Diese Bestimmung setzt Art. 14 Abs. 1 der MWSt-System-Richtlinie 2006/112/EG (vormals Art…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Entgeltliche Lieferung – und der Umtausch

    … Ein Umtausch stellt keine entgeltliche Lieferung dar. Kommt es daher aus Gründen der Nacherfüllung für eine mangelhafte – entgeltliche – Warenlieferung zu einer Ersatzlieferung, ist dem Käufer ein Vorsteuerabzug aus einer für die Ersatzlieferung erteilten Rechnung zu versagen. Dies steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BFH, der…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Na bitte, es geht doch

    … Ein Mandant bestellt bei einem Online-Händler Ware. Er erhält sofort die Bestellbestätigung, es wird ihm angekündigt, dass er in einigen Tagen die Ware erhält. Dann ruht jedoch alles. Nach drei Wochen meldet sich der Mandant und fragt nach seiner Lieferung. Es dauerte geraume Zeit, bis er eine Antwort erhält. Man habe versehentlich etwas nicht…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 566 Leser -
  • Umsatzsteuersatzermäßigungen für Zahntechniker

    … Die Steuersatzermäßigung für die Leistungen aus der Tätigkeit als Zahntechniker gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG umfasst sonstige Leistungen (§ 3 Abs. 9 UStG) und die Lieferung (§ 3 Abs. 1 UStG) von Zahnersatz, nicht indes die Lieferung anderer Gegenstände (z.B. Beatmungsmasken). Nach § 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG ermäßigt sich die Umsatzsteuer für “die…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Noch eine Methode, um sich vor der Bezahlung zu drücken

    … bei der Klägerin bestellt hatte und demzufolge nicht von einem Muster ausgehen durfte. Darüber hinaus wurden die Gegenstände eben nicht in die Firma des Beklagten geliefert, vielmehr erfolgte die Lieferung auf Baustellen des Beklagten. Sofern sich dieser Vortrag des Zeugen mit weiteren Belegen, Rechnungen und Lieferscheinen belegen lässt, dürfte der…

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 484 Leser -
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