Lieferfrist

  • Neues Verbraucherrecht zum 13.06.2014

    … Unternehmer vorsieht. Das bedeutet dass auch der reguläre Handel bestimmte Informationspflichten zu beachten hat und Verstöße dagegen wettbewerbsrechtlich geahndet werden können. Aber auch bei Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen gibt es weitereichende Änderungen. So werden z.B. die Informationspflichten erweitert und das Widerrufsrecht neu geregelt…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 187 Leser -


  • Floskeln in AGB zu Lieferfristen bessser vermeiden

    … Lieferfristen müssen immer so genau wie möglich angegeben werden. In der Angabe einer Frist mit Floskeln wie „in der Regel“ kann ein abmahnbarer Verstoß liegen (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az.: 6 W 55/11). In den AGB eines Internethändlers war die Lieferfrist angegeben mit den Worten: „in der Regel innerhalb von 2 Werktagen…

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  • OLG Bremen: Ungenaue Lieferzeitangabe „in der Regel“ unzulässig

    … stehen: „Die Lieferfrist beträgt in der Regel 1-2 Werktage bei DHL-Versand“. Der Kläger sah darin eine Verletzung des gesetzlichen Bestimmtheitsgebots des §308 Nr. 1 BGB und ersuchte daher den Gerichtsweg. Auch in den Augen der Bremer Richter war diese Formulierung zu ungenau und unbestimmt und daher wettbewerbswidrig, da für den Kunden nicht erkennbar…

    Das Blog für IT-Recht- 24 Leser -


  • LG Hamburg: Irreführende Angaben über Lieferzeiten im Internet

    … Wer im Internet einen Shop betreibt, muss insbesondere hinsichtlich der Angabe von Lieferzeiten viele rechtlichen Fallstricke beachten. Ungenaue Angaben können dabei schnell als wettbewerbswidriges Verhalten gewertet und abgemahnt werden. Ebenso verhält es sich, wenn ein Online-Shop damit wirbt, Produkte innerhalb der angegebenen Lieferfrist zu…

    Trainingsblog-eCommerce- 52 Leser -
  • Abmahnungsbestseller – die Lieferfristen

    … Blickfeld der Abmahnenden gerückt, hier insbesondere die Lieferfristen im Internetversandhandel. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im April 2005 folgende Aussage getroffen: “Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann…

    MKB Rechtsblogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 103 Leser -
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