Lg Magdeburg

  • Pflichtverteidiger zur Waffengleichheit, oder: Zirkelschluss?

    … der Beiordnung eines Pflichtverteidigers aus Gründen der Waffengleichheit. Im zugrunde liegenden Verfahren geht es um einen Fahrraddiebstahl. Die Angeklagte hatte hier geltend gemacht, dass einem der Mitangeklagten – wegen der Schwere der Tat – ein Pflichtverteidiger beigeordnet worden sei. Der verteidigte Mitangeklagte habe durch das Recht seines…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -


  • Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung, oder: Geht doch

    … hat sich dafür eine Aufhebung durch das LG Magdeburg eingefangen. Das führt im LG Magdeburg, Beschl. v. 11.10.2016 – 23 Qs 354 Js 13052/16 (18/16) – dazu kurz und knapp aus: „Die Beschwerde ist zulässig und begründet. Die Beschwerde gegen die Zurückweisung der Beiordnung ist trotz des Abschlusses des Verfahrens zulässig, weil es sich bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Besuchsüberwachung, oder: Keine Verdachtsüberwachung

    … überwachen sei. Begründung: Es bestehe die Gefahr , dass der Beschuldigte Verdunklungshandlungen durch Einwirken auf Zeugen vornehme, da eine hohe Straferwartung gegeben sei. Das LG Magdeburg hat im LG Magdeburg, Beschl. v. 04.07.2016 – 22 Qs 143 Js 14979/16 (29/16) – die Beschränkungen – wie zu erwarten – aufgehoben. Begründung: „Für die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -
  • Pflichtverteidiger? Wenn Akteneinsicht erforderlich ist, dann ja

    … Zeugen sowie diverse Durchsuchungsberichte, Aufnahmen von Überwachungskameras sowie einen DNA-Untersuchungsbericht nebst Treffermeldung. Es ist die Bestellung eines Pflichtverteidigers beantragt worden,. was das AG abgelehnt hat. Das LG Magdeburg richtet es dann im LG Magdeburg, Beschl. v. 02.06.2015 – 25 Qs 828 Js 75909/13 – und bestellt nach § 140…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 170 Leser -
  • Da war das AG zu schnell mit der Pflichtverteidigerbestellung..zu früh gefreut?

    … gut los. Allerdings ganz so einfach ist es nun doch nicht mit der Ablehnung der “Umbeiordnung”. Das ruft der LG Magdeburg, Beschl. v. 26.03.2013 – 21 Qs 22/13 – noch einmal ins Gedächtnis. Denn die in § 142 Abs. 1 Satz 1 StPO normierte „Benennungsfrist” ist keine Ausschlussfrist. Vielmehr ist auch ein Vorschlag des Beschuldigten, der nach…

    Burhoff online Blog- 173 Leser -


  • LG Magdeburg: Auch Pornofilme sind urheberrechtlich geschützt

    … Pornofilm die geschützte Werkqualität im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 6 UrhG. Das LG Magdeburg folgte der Argumentation des Beklagten nicht und verurteilte ihn antragsgemäß. Nach Ansicht des Gerichts sei das Werk ungeachtet der künstlerischen Qualität oder moralischen Berechtigung zumindest nach den Grundsätzen der so genannten kleinen Münze schutzfähig…

    Dr. Grafin Medienrecht Abmahnung- 37 Leser -
  • Strafverfahren – Voraussetzung für Pflichtverteidigerbestellung wegen der Schwere der Tat

    … und die zu erwartende Strafe für die nunmehr abzuurteilende Tat unter Hinzurechnung der zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe ein Jahr übersteigt. Darauf hat das Landgericht (LG) Magdeburg mit Beschluss vom 12.12.2012 – 21 Qs 94/12 – hingewiesen. Siehe hierzu auch Blog „Strafverfahren – wann hat man Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?“ Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 73 Leser -
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