Lg Magdeburg

  • Pflichtverteidiger zur Waffengleichheit, oder: Zirkelschluss?

    … © Andreas Berheide – Fotolia.com Und als dritte Entscheidung „kocht“ im heutigen „Kessel Buntes“ dann der LG Magdeburg, Beschl. v. 08.08.2017 – 25 Qs 51/17, den ich vom Kollegen T. Reulecke aus Wernigerode erhalten habe. Gegenstand des Beschlusses ist ein – in meinen Augen – Dauerbrenner aus dem Pflichtverteidigungsrecht, nämlich die Frage…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -


  • Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung, oder: Geht doch

    … hat sich dafür eine Aufhebung durch das LG Magdeburg eingefangen. Das führt im LG Magdeburg, Beschl. v. 11.10.2016 – 23 Qs 354 Js 13052/16 (18/16) – dazu kurz und knapp aus: „Die Beschwerde ist zulässig und begründet. Die Beschwerde gegen die Zurückweisung der Beiordnung ist trotz des Abschlusses des Verfahrens zulässig, weil es sich bei der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -
  • Besuchsüberwachung, oder: Keine Verdachtsüberwachung

    … © Joachim B. Albers – Fotolia.com Der Beschuldigte befindet sich u.a. wegen des (schweren) sexuellen Missbrauch eines Kindes gem. § 176 Abs. 2 Nr. 1 StGB und § 176 Abs. 4 Nr. StGB in U-Haft. Das AG hat gem. § 119 StPO angeorndet, dass Besuche und die Telekommunikation der Erlaubnis bedürfen und diese sowie der Schrift- und Paketverkehr zu…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -
  • Pflichtverteidiger? Wenn Akteneinsicht erforderlich ist, dann ja

    … Zeugen sowie diverse Durchsuchungsberichte, Aufnahmen von Überwachungskameras sowie einen DNA-Untersuchungsbericht nebst Treffermeldung. Es ist die Bestellung eines Pflichtverteidigers beantragt worden,. was das AG abgelehnt hat. Das LG Magdeburg richtet es dann im LG Magdeburg, Beschl. v. 02.06.2015 – 25 Qs 828 Js 75909/13 – und bestellt nach § 140…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 171 Leser -
  • Da war das AG zu schnell mit der Pflichtverteidigerbestellung..zu früh gefreut?

    … gut los. Allerdings ganz so einfach ist es nun doch nicht mit der Ablehnung der “Umbeiordnung”. Das ruft der LG Magdeburg, Beschl. v. 26.03.2013 – 21 Qs 22/13 – noch einmal ins Gedächtnis. Denn die in § 142 Abs. 1 Satz 1 StPO normierte „Benennungsfrist” ist keine Ausschlussfrist. Vielmehr ist auch ein Vorschlag des Beschuldigten, der nach…

    Burhoff online Blog- 173 Leser -


  • LG Magdeburg: Auch Pornofilme sind urheberrechtlich geschützt

    … vertraut war, weil er den Router installiert hatte, oder andere Besucher der Familie am Silvestertag 2009 in der Wohnung des Beklagten waren. Die Tatsache, dass er seinerseits Strafanzeige erstattet hat, vermag ihn ebenso wenig zu entlasten, wie das ungeeignete Beweisangebot zum Ausbau der Festplatte. Der Schadensersatzanspruch besteht in der…

    Dr. Grafin Medienrecht Abmahnung- 37 Leser -
  • Strafverfahren – Voraussetzung für Pflichtverteidigerbestellung wegen der Schwere der Tat

    … und die zu erwartende Strafe für die nunmehr abzuurteilende Tat unter Hinzurechnung der zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe ein Jahr übersteigt. Darauf hat das Landgericht (LG) Magdeburg mit Beschluss vom 12.12.2012 – 21 Qs 94/12 – hingewiesen. Siehe hierzu auch Blog „Strafverfahren – wann hat man Anspruch auf einen Pflichtverteidiger?“ Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 73 Leser -
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