Lg Köln

  • LG Köln - Zurückverweisung bei Beweisantizipation in einem Filesharing-Fall

    … Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 01.06.2017, Az. 14 S 42/16 in einem Rechtstreit wegen Filesharing den Rechtsstreit an das Amtsgericht Köln zurückverwiesen, da dieses zu Unrecht den entscheidungserheblichen Beweisantritten der Klägerin für die Richtigkeit des von ihr behaupteten Ermittlungsergebnisses, ferner für die Aktivlegitimation der…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 112 Leser -


  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 206 Leser -


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