Lg Köln



  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 205 Leser -
  • LG Köln: Amazon-Händler haftet für urheberrechtswidrige Amazon-Produktfotos

    … nachvollziehbaren Kontext zu stellen. Unabhängig hiervon: Der Verkauf über Plattformen die selbstständig, von Nutzern eingestellte, Angebote verändern oder vervollständigen, bleibt eine Haftungsfalle für Händler. Es empfiehlt sich deshalb eingestellte Angebote regelmäßig zu kontrollieren, um Änderungen (und Verstöße) schnellstmöglich zu erkennen. Werden solche Verstöße entdeckt, sollte man die Änderungen rückgängig machen oder das Angebot sicherheitshalber beenden. …

    Internetrecht Münchenin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 90 Leser -
  • Marke des Monats Oktober 2016

    … in markenrechtlicher Hinsicht. Stein des Anstoßes für Haribo war ein Konkurrenzprodukt aus dem Hause Liebharts vitana premium, nämlich deren vegane Gummi-Bärchen ohne Gelatine: (Bildquelle: http://du-veraenderst-die-welt.de/blog) Wegen der Ähnlichkeit der veganen Gummi-Bärchen hatte Haribo eine einstweilige Verfügung beim LG Köln beantragt und diese aus…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 106 Leser -


  • Dolmetscherkosten gibt es auch für TOA-Gespräche

    … © mpanch – Fotolia.com Heute ist Freitag und der Wochentag schließt ja „traditionsgemäß“ immer mit dem RVG-Rätsel. Und daher gibt es vorher noch zwei RVG-Entscheidungen bzw. zwei Postings mit gebührenrechtlichemn Einschlag. Und das ist zunächst der LG Köln, Beschl. v. 05.07.2016 – 113 Qs 47/16. In ihm geht es um die Erstattung von…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 51 Leser -
  • LG Köln lässt Daten aus Mietfahrzeug auslesen: Fahrer nach fahrlässiger Tötung überführt

    … einen 75 m entfernten Radfahrer erfasste, welcher seinen Verletzungen erlag. Die Firma BMW stellte dem Gericht Logdaten aus dem Car-Sharing-Modul des Fahrzeugs zur Verfügung. Mit diesen konnte der Sachverständige die Fahrtroute des Angeklagten (mittels GPS-Daten) samt Geschwindigkeitswerten rekonstruieren, woraus sich ergab, dass der Angeklagte auf Teilen der Strecke sowie bei der Kollision weit über 100 km/h gefahren sein muss (LG Köln, Urteil vom 23.05.2016 – 113 KLs 34/15, PDF-Volltext). …

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 368 Leser -
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