Lg Hamburg



  • LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall

    … LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg habe das LG Hamburg mit Urteil vom 4. November 2014 entschieden, dass die von Vattenfall in Gaslieferverträgen verwendete Preisänderungsklausel unwirksam ist (Az. 312 O 17/14). Gegenstand…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 36 Leser -
  • Bauhandwerkersicherung auch wenn Bauunternehmer kündigt!

    … alle noch nicht gezahlten Vergütungsanteile zuzüglich 10% verlangen. Die Sicherheit, z.B. in Form einer Bankbürgschaft, einer Hinterlegung von Geld oder Wertpapieren, durch Verpfändung beweglicher Sachen oder Eintragung einer Hypothek auf ein Grundstück oder Schiff, kann nach § 648a BGB verlangt werden. Der Bauunternehmer kann auch dann noch eine…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 29 Leser -


  • Pflicht zur Unterbindung von Proxy-Servern und VPNs

    …Das LG Hamburg hat in einem Ordnungsmittelverfahren seine Unkenntnisse bzgl. des heutigen Stands der Technik im Internet erneut offengelegt. Nachdem das LG Hamburg einem Unternehmen das Anbieten seiner Software in Deutschland im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt hatte, richtete dieses eine Sperre für IP-Adressen aus Deutschland ein und nahm keine Zahlungen mehr an, die aus […]…

    Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Medienrecht- 135 Leser -
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