Lg Hamburg



  • LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall

    … LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg habe das LG Hamburg mit Urteil vom 4. November 2014 entschieden, dass die von Vattenfall in Gaslieferverträgen verwendete Preisänderungsklausel unwirksam ist (Az. 312 O 17/14). Gegenstand…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 32 Leser -
  • Bauhandwerkersicherung auch wenn Bauunternehmer kündigt!

    … Solange der Bauunternehmer von seinem Auftraggeber noch offene Vergütung verlangen kann, hat er Anspruch auf eine Bauhandwerkersicherung – z.B. eine Bürgschaft – nach § 648a BGB. Das gilt auch, wenn der Unternehmer selbst gekündigt hat. LG Bremen v. 27.3.2014 – 7 O 256/13 Bauunternehmer können vom Bauherrn bzw. Auftraggeber eine Sicherheit für…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 23 Leser -
  • Pflicht zur Unterbindung von Proxy-Servern und VPNs

    …Das LG Hamburg hat in einem Ordnungsmittelverfahren seine Unkenntnisse bzgl. des heutigen Stands der Technik im Internet erneut offengelegt. Nachdem das LG Hamburg einem Unternehmen das Anbieten seiner Software in Deutschland im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt hatte, richtete dieses eine Sperre für IP-Adressen aus Deutschland ein und nahm keine Zahlungen mehr an, die aus […]…

    Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Medienrecht- 134 Leser -


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