Lg Hamburg

    • Gebrauchsmusterverletzung – Was kann ich tun?

      Wie rechtsbeständig ist ein Gebrauchsmuster? Welche Wege kann man gegen eine Gebrauchsmusterverletzung einleiten? Und wie stehen das LG Hamburg oder das OLG Düsseldorf zu einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen Gebrauchsmusterverletzung? In unserem Artikel finden Sie die Antworten! Innovative Ideen wollen durch diverse Schutzrechte geschützt sein.

      Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ PATENT & MARKEN BLOG- 30 Leser -
  • Virtuelles Hausrecht: Wem steht es zu und wem nicht?

    … „Zugang zum Geschäft“ verweigert werden, indem ihm der Zugriff auf die Webseite verwehrt wird. Fraglich ist jedoch in welchem Rahmen ein solcher Ausschluss überhaupt möglich ist. 1. Virtuelles Hausrecht für die Betreiber von Foren und Webseiten Grundsätzlich gibt es auch bei Webseiten ein so genanntes virtuelles Hausrecht. Dies hat bereits das LG…

    Internetrecht München- 57 Leser -


  • Ihr gutes Recht macht auch mal Ferien

    … Was haben Internationale Gewässer und virtuelle Spielewelten gemeinsam? In beiden Fällen handelt es sich um rechtsfreie Räume. Jetzt wird der eine oder andere Leser erschrocken aufhorchen und sagen: „Oh Nein, das kann doch nicht wahr sein!“ Und tatsächlich können wir beruhigen, selbstverständlich gelten in internationalen Gewässern die dem…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegen- 60 Leser -
  • Richtigstellung eines verbreiteten Gerüchts

    … wir deshalb fristgerecht die Berufung eingelegt, so dass keines der beiden Urteile (LG Hamburg, Urt. v. 19.07.2012, Az.: 312 O 322/12 und Urt. v. 23.05.2013, Az.: 312 O 390/11) bisher rechtskräftig geworden ist. Anderslautende Berichte, welche zuletzt in größeren Newslettern publiziert worden sind, sind daher grob falsch. Die Berufungssache gegen das…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Zivilrecht- 72 Leser -
  • „Der Kernbereich des Eigentums“- Meine erste Verfassungsbeschwerde

    … Ich bin jetzt seit über 12 Jahren Anwalt, aber bin bisher bei keiner der vielen Entscheidungen, an denen ich als Anwalt beteiligt war, auf die Idee gekommen, dass eine der Parteien durch die Rechtsprechung in Ihren Grundrechten verletzt wurde. Bis jetzt. Die für das Wohnungseigentum zuständige Zivilkammer 18 des Landgericht Hamburg hat mich mit…

    MKB Rechtsblog- 425 Leser -


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