Lg Hagen

  • Streamer, Blogger, Instagrammer: Unternehmen haften wie ihre Influencer

    …. Demnach muss der Hinweis so klar sein, dass aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der angesprochenen Verbraucherkreise kein Zweifel am Vorliegen eines kommerziellen Zwecks besteht (OLG Celle, Urteil v. 08.06.2017 – 13 U 53/17). In der Entscheidung aus Celle ging es um einen Post auf Instagram, der für eine Drogerie-Kette werben sollte. Der…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 89 Leser -


  • LG Hagen: Dashcam-Aufnahmen sind auch im Strafprozess verwertbar

    … kein Motiv ersichtlich ist, aufgrund dessen die Zeugin den Gesundheitszustand ihres Sohnes unzutreffend hätte darstellen sollen. 2. Die Feststellungen zur Sache beruhen auf der Einlassung des Angeklagten T1 sowie auf den weiteren in der Hauptverhandlung erhobenen Beweisen. a) Einlassungen Der Angeklagte I1 hat sich nicht zur Sache eingelassen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 166 Leser -
  • Der „kostenneutrale“ neue Pflichtverteidiger – so nicht

    … die Frage, ob die Auswechselung des Pflichtverteidigers auch dann mit dem Zusatz, dass damit der Staatskasse keine zusätzlichen Kosten entstehen (dürfen), zulässig ist, wenn der neue Pflichtverteidiger damit nicht einverstanden ist. Das ist häufig ein Ausweg/Umweg, der von den Instanzgerichten gegangen wrd. So auch beim AG Hagen. Der (neue…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 160 Leser -
  • "Ehrenmord" an junger Libanesin: LG Hagen verhängt "lebenslang" für den Onkel

    … ihren Tod. Ihr Bruder, zur Tatzeit erst 16 jahre alt und daher vom LG Hagen nur zu einer Jugenstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt, lockte die junge Frau telefonisch in die elterliche Wohnung. Von dort brachten er und der zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Onkel die Frau auf einen Autobahnparkplatz und töteten sie bestialisch mit drei…

    Gerhard Kaßing- 70 Leser -


  • Der Angeklagte schweigt – und nun?

    … © Dan Race – Fotolia.com Im Strafprozess eine nicht seltene Situation: Der Angeklagte schweigt. Für das Gericht stellt sich dann die Frage, ob und wie man die für eine Verurteilung erforderlichen Feststellungen treffen kann und ob die ggf. getroffenen Feststellungen ausreichend sind. Das gilt insbesondere auch, wenn es um die Feststellung der…

    Burhoff online Blog- 225 Leser -
  • Neue Ermittlungen zu NS-Vebrechen: drei Fragen

    … Kriegsverbrechen in ihrer Form nie möglich gewesen. Zum weiterlesen: Umansky, Geschichtsschreiber wider Willen? Einblick in die Quellen der „Außerordentlichen Staatlichen Kommission“ und der „Zentralen Stelle“, in: Nußberger/von Gall, Bewusstes Erinnern und bewusstes Vergessen, Tübingen 2011, S. 347ff. Einsortiert unter:Ausbildung, NS-Verbrechen, Politik, Rechtsgeschichte, Strafrecht, Strafrecht AT, Strafrecht BT, Strafrechtsgeschichte, Strafverfahrensrecht…

    WissMit.comin Strafrecht- 48 Leser -
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