Lg Düsseldorf



  • Verwirkung bei der Kostenerstattung, oder: Warum so lange warten?

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Heute am Freitag dann zwei Gebührenentscheidungen bzw. Entscheidungen mit gebührenrechtlichem Einschlag. Das ist zunächst der LG Düsseldorf, Beschl. v. 12.05.2017 – 61 Qs 5/17. Der behandelt u.a. eine Verwirkungsproblematik. Ergangen ist der Beschluss in einem Bußgeldverfahren. Das Bußgeldverfahren gegen den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

    … 82/16) entschieden, dass einem abmahnenden Unternehmen, welches auf der eigenen Webseite einen Disclaimer bereithält, der die Erstattung von fremden Abmahnkosten ausschließt, kein Anspruch auf Abmahnkosten in eigenen Fällen zusteht. Das wegen eines Wettbewerbsverstoßes zu Recht abmahnende Unternehmen hatte folgenden Hinweis auf seiner Homepage…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • Selbstverteidigung, oder: Dafür geht der Rechtsanwalt leer aus

    … Staatskasse auferlegt . Der Kollege hat dann Kostenfestsetzung beantragt, wobei er die Gebühren eines Verteidigers (Grund- , Verfahrens- und Terminsgebühr) und eine Pauschale für Post- und Telekommunikation nach Nr. 7002 VV RVG geltend gemacht hat. Das AG hat den Antrag zurückgewiesen, das LG Düsseldorf hat es dann bestätigt: „Die gemäß § 464b Satz…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 176 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK