Lg Düsseldorf

  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … einer Marke, also die Gewährleistung der Unterscheidbarkeit der mit der Marke gekennzeichneten Produkte von anderen Produkten anderer Hersteller zu erfüllen, wurde diese Marke eingetragen. Nach der Ansicht des Bundesgerichtshofs (siehe Beschluss vom 3. Juli 2003, Az.: I ZB 21/01) konnte der Inhaber der Marke Caesar nachweisen, dass ein überwiegender…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 131 Leser -


  • Verwirkung bei der Kostenerstattung, oder: Warum so lange warten?

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Heute am Freitag dann zwei Gebührenentscheidungen bzw. Entscheidungen mit gebührenrechtlichem Einschlag. Das ist zunächst der LG Düsseldorf, Beschl. v. 12.05.2017 – 61 Qs 5/17. Der behandelt u.a. eine Verwirkungsproblematik. Ergangen ist der Beschluss in einem Bußgeldverfahren. Das Bußgeldverfahren gegen den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

    … Wer, gerade auch berechtigt, Abmahnungen aussprechen lässt, sollte vorher die eigene Webseite studieren. Enthält diese eine oft gebrauchte Abwehrklausel, dann könnte sich diese zu einem Bumerang entwickeln, zumindest wenn es später um die Erstattung von Abmahnklauseln gehen soll. Das LG Düsseldorf, hat mit Urteil vom 18.05.2017 - Az.: 37 O…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • Selbstverteidigung, oder: Dafür geht der Rechtsanwalt leer aus

    … Staatskasse auferlegt . Der Kollege hat dann Kostenfestsetzung beantragt, wobei er die Gebühren eines Verteidigers (Grund- , Verfahrens- und Terminsgebühr) und eine Pauschale für Post- und Telekommunikation nach Nr. 7002 VV RVG geltend gemacht hat. Das AG hat den Antrag zurückgewiesen, das LG Düsseldorf hat es dann bestätigt: „Die gemäß § 464b Satz…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 176 Leser -


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