Lg Düsseldorf

  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … einige auch höchstrichterliche Urteile gibt, kann die Grenzziehung im Einzelfall schwierig sein. Das auch einstmals sehr bekannte Marken von dem Problem der rechtserhaltenden Benutzung betroffen sein können, zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf aus August 2017 (Az.: 2a O 166/16), wonach die zugunsten des Autobauers Ferrari eingetragene…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 125 Leser -


  • Verwirkung bei der Kostenerstattung, oder: Warum so lange warten?

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Heute am Freitag dann zwei Gebührenentscheidungen bzw. Entscheidungen mit gebührenrechtlichem Einschlag. Das ist zunächst der LG Düsseldorf, Beschl. v. 12.05.2017 – 61 Qs 5/17. Der behandelt u.a. eine Verwirkungsproblematik. Ergangen ist der Beschluss in einem Bußgeldverfahren. Das Bußgeldverfahren gegen den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

    … Wer, gerade auch berechtigt, Abmahnungen aussprechen lässt, sollte vorher die eigene Webseite studieren. Enthält diese eine oft gebrauchte Abwehrklausel, dann könnte sich diese zu einem Bumerang entwickeln, zumindest wenn es später um die Erstattung von Abmahnklauseln gehen soll. Das LG Düsseldorf, hat mit Urteil vom 18.05.2017 - Az.: 37 O…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • Selbstverteidigung, oder: Dafür geht der Rechtsanwalt leer aus

    … 3 StPO i.V.m. § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist unbegründet. Das Amtsgericht Neuss hat den Kostenfestsetzungsantrag des Beschwerdeführers zu Recht zurückgewiesen. Auf der Grundlage der gerichtlichen Kostengrundentscheidung kann der Beschwerdeführer, der Rechtsanwalt ist, keine Gebühren wie ein Verteidiger abrechnen. Dies…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 176 Leser -


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