Lg Berlin



  • Kudammraser wegen Mordes verurteilt – Einschätzung zum Urteil

    … Mordmerkmal des gemeingefährlichen Mittels angeht, bestehen aus meiner Sicht keine Probleme. Vernünftigerweise kann man den Tätern aber meiner Meinung nach keinen Vorsatz dahingehend unterstellen, dass durch ihr Rennen jemand zu Tode kommen sollte. In ihrer maßlosen Selbstüberschätzung gingen sie gerade davon aus, dass schon alles gut gehen werde…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 490 Leser -
  • Tödliche Raserei: Was ihr jetzt wissen müsst!

    … Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 27.2.2017 erstmalig zwei Raser, die bei einem illegalen Autorennen einen unbeteiligten Verkehrsteilnehmer getötet hatten, wegen Mordes verurteilt. Bisher wurde in vergleichbaren Fällen in Ermangelung eines Tötungsvorsatzes auf fahrlässige Tötung entschieden. Die Fallkonstellation sollte für eine bald…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 204 Leser -
  • „Schuß noch gehört?“, oder: Erfindungsgeist des Kostenbeamten

    …. 1 VV RVG kann daher nur das staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gemeint sein. Auch nach Sinn und Zweck ist diese Auslegung geboten, weil der Gesetzgeber einen Anreiz dafür schaffen wollte die Hauptverhandlung entbehrlich zu machen.“ Das LG hat es dann gerichtet und im LG Berlin, Beschl. v. 09.08.2016 – 510 AR 1/15 – nachfestgesetzt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 313 Leser -


  • LG Berlin: Schlichter Link auf AGB, die Widerrufsbelehrung enthalten, unzureichend

    … in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt. Gemäß § 286 Abs. 1 BGB hat der Kläger einen Anspruch auf Verzinsung des von ihm geleisteten Gerichtskostenvorschusses ab Rechtshängigkeit. Die Beklagte befand sich mit der Abgabe der Unterlassungserklärung aufgrund der nochmaligen Aufforderung des Klägers mit Schreiben vom 21.1.2015 in Verzug. Die Nebenentscheidungen beruhen auf §§ 91, 709 ZPO.” …

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 75 Leser -
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