Lg Aachen

  • Darf man als Verteidiger die ganzen Akten kopieren?

    … Kopien — mithin 203 Kopien — erstattungsfähig. Es ergibt sich mithin ein erstattungsfähiger Mindestbetrag von 47,95 € für 203 Kopien.“ Na ja, das wird teilweise auch – zu Recht – anders gesehen. Und was „irrelevant“ ist, wer bestimmt das eigentlich. Ist jedes „Empfangsbekenntnis“ irrelevant. Und warum muss ich darlegen, warum ein bestimmtes EB für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 457 Leser -


  • LG Aachen: Gastwirt muss wissen, dass Speisefett sich selbst entzünden kann

    … Mit Urteil vom 31.07.2014 – Az. 12 O 525/13 – hatte das LG Aachen einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Gaststätte abgebrannt war aufgrund von Speisefetten. Das an sich ist sicher noch nicht spektakulär und die Haftungsfrage in der Regel recht einfach zu entscheiden. Das besondere an diesem Fall war, dass sich das Fett nicht etwa beim Kochen…

    SoWhy Not?in Zivilrecht- 1 Leser -
  • LG Aachen bestätigt, dass Handelsvertreter zur Allfinanz wechselten

    … feststellbar sei. Hier hatte sich die Allfinanz trotz mehrfacher gerichtlicher Aufforderung geweigert, entsprechende Unterlagen vorzulegen. Das Urteil des LG Aachen ist nicht rechtskräftig. Ein anderes Landgericht soll jüngst eine ebenso andere Auffassung vertreten haben, dass aus anderen Gründen ein Vertragsübergang zweifelhaft sei. Hier wurde jedoch eine Einigung erzielt. …

    Handelsvertreter Blog- 65 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: BGB Crashkurs / HGB Crashkurs

    …Timme, BGB Crashkurs – Der sichere Weg durch die Prüfung, 2. Auflage, C.H. Beck 2012 und Timme, HGB Crashkurs – Der sichere Weg durch die Prüfung, 1. Auflage, C.H. Beck 2012 Von Ref. iur. Arian Nazari-Khanachayi Juristische Prüfungen sind regelmäßig nicht auf die punktuelle Feststellung einiger Wissenselemente, sondern auf das Erproben des…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 28 Leser -
  • “…dann laufe ich Amok…” – Störung des öffentlichen Friedens?

    … Ankündigung eines auch nur unbestimmt beschriebenen “Amoklaufs” ist geeignet, den öffentlichen Frieden im Sinne der vorgenannten Norm zu stören. Allerdings konnte dem Angeklagten ein entsprechender Tatvorsatz nicht nachgewiesen werden. Ein solcher hätte vorausgesetzt, dass der Angeklagte, als er die Formulierung “dann laufe ich Amok” bei “Facebook…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -


  • Führt “Spielsucht” zur (verminderten) Schuldfähigkeit?

    … © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Die Frage, die sich auch immer wieder stellt: Kann man mit Spielsucht die §§ 20, 21 StGB begründen? Diese Frage hatte sich auch für das LG Aachen in einem Betrugsverfahren gestellt- Das LG hatte die Voraussetzungen des § 21 StGB auf folgender Grundlage bejaht: Nach den Feststellungen des Landgerichts leidet…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -
  • Fußball und Recht: Der Nachbar und das Stadion

    …Das LG Aachen (Az. 9 O 533/05) meint, dass Hauseigentümer, die in der Nähe eines Fußballstadions wohnen, den Lärm eines Fußballspiels in Kauf nehmen müssen.Da die Lärmschutzgrenzwerte nur bei Torjubel punktuell überschritten werden, muss der Anwohner den Krach ertragen oder die Fenster schließen. Gut, ein Anwohner hatte Alemannia Aachen auf Schadenersatz verklagt. Da kam das mit dem Torjubel eher ... Aber lassen wir das. Das ist ein anderes Thema! :-)…

    Dies und das ...- 38 Leser -
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