Lg Aachen

  • Darf man als Verteidiger die ganzen Akten kopieren?

    … Kopien — mithin 203 Kopien — erstattungsfähig. Es ergibt sich mithin ein erstattungsfähiger Mindestbetrag von 47,95 € für 203 Kopien.“ Na ja, das wird teilweise auch – zu Recht – anders gesehen. Und was „irrelevant“ ist, wer bestimmt das eigentlich. Ist jedes „Empfangsbekenntnis“ irrelevant. Und warum muss ich darlegen, warum ein bestimmtes EB für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 457 Leser -


  • LG Aachen: Gastwirt muss wissen, dass Speisefett sich selbst entzünden kann

    … Mit Urteil vom 31.07.2014 – Az. 12 O 525/13 – hatte das LG Aachen einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Gaststätte abgebrannt war aufgrund von Speisefetten. Das an sich ist sicher noch nicht spektakulär und die Haftungsfrage in der Regel recht einfach zu entscheiden. Das besondere an diesem Fall war, dass sich das Fett nicht etwa beim Kochen…

    SoWhy Not?in Zivilrecht- 1 Leser -
  • LG Aachen bestätigt, dass Handelsvertreter zur Allfinanz wechselten

    … Das Landgericht Aachen bestätigte in einer Entscheidung die Rechtmäßigkeit einer Ausgliederung. Im Jahre 2007 wurden Außendienstmitarbeiter der AachenMünchener zur Allfinanz DVAG ausgegliedert. Dagegen wehrte sich ein ehemaliger Mitarbeiter. Denn bereits zuvor hatte das Landgericht Frankfurt entschieden, dass eine Ausgliederung nicht…

    Handelsvertreter Blog- 65 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: BGB Crashkurs / HGB Crashkurs

    … Wirtschaftsrecht (FH Aachen) und zugleich Richter am LG Aachen, liefert mit seinen BGB und HGB Crashkursen zwei kompakte Überblicke über die wesentlichen Strukturen dieser Materien. Hierdurch sind seine Werke auf die vorstehend skizzierte Situation zugeschnitten, in der eine zügige Wiederholung des prüfungsrelevanten Grundstoffes zwecks Beibehaltung des…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 28 Leser -
  • “…dann laufe ich Amok…” – Störung des öffentlichen Friedens?

    … Ein 15-jähriger stellt bei Facebook die Formulierung ein: “…. dann laufe ich Amok…”. Daraus wird eine Anklage beim Jugendrichter wegen Verstoßes gegen § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens wegen Androhung von Straftaten. Von dem Voruwrf ist der Angeklagte aber durch LG Aachen, Urt. v. 05.09.2012, 94 Ns 27/12 (liegt also schon etwas…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -


  • Führt “Spielsucht” zur (verminderten) Schuldfähigkeit?

    … © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Die Frage, die sich auch immer wieder stellt: Kann man mit Spielsucht die §§ 20, 21 StGB begründen? Diese Frage hatte sich auch für das LG Aachen in einem Betrugsverfahren gestellt- Das LG hatte die Voraussetzungen des § 21 StGB auf folgender Grundlage bejaht: Nach den Feststellungen des Landgerichts leidet…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -
  • Fußball und Recht: Der Nachbar und das Stadion

    …Das LG Aachen (Az. 9 O 533/05) meint, dass Hauseigentümer, die in der Nähe eines Fußballstadions wohnen, den Lärm eines Fußballspiels in Kauf nehmen müssen.Da die Lärmschutzgrenzwerte nur bei Torjubel punktuell überschritten werden, muss der Anwohner den Krach ertragen oder die Fenster schließen. Gut, ein Anwohner hatte Alemannia Aachen auf Schadenersatz verklagt. Da kam das mit dem Torjubel eher ... Aber lassen wir das. Das ist ein anderes Thema! :-)…

    Dies und das ...- 38 Leser -
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