Leistungsfähigkeit

    • Der Student als Nachfolge-Mieter

      Unter welchen Voraussetzungen berechtigt die lediglich “gefährdet erscheinende” wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters in ein unbefristetes Mietverhältnis eingetretenen Mieters den Vermieter zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 563 Abs. 4 BGB? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu befassen.

      Rechtslupe- 67 Leser -
  • Annahmeverzug des Arbeitgebers – und die Leistungsunwilligkeit des Arbeitnehmers

    … Der subjektive Leistungswille ist eine vom Leistungsangebot und dessen Entbehrlichkeit unabhängige Voraussetzung, die während des gesamten Verzugszeitraums vorliegen muss1. Eine fehlende Leistungsbereitschaft ist indiziert, wenn der Arbeitnehmer auf eine Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers eine Reaktion unterlässt, sich quasi in Schweigen hüllt2…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen?

    … Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich hatte mich schon in einem vorangegangenen Video einmal damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählt. Ist das nun der Fall, stellt sich die Frage, wie lange der Arbeitnehmer zum Umkleiden brauchen darf. Dazu kann…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 134 Leser -


  • PKH-Antrag, Rechtsmittelfrist – und der PKH-Vordruck

    … Unterbleibt die rechtzeitige Vornahme einer fristwahrenden Handlung wie hier die formgerechte Einlegung eines Rechtsmittels wegen des wirtschaftlichen Unvermögens der Partei, ist die Frist unverschuldet versäumt und der Partei wird auf ihren Antrag oder von Amts wegen Wiedereinsetzung in die versäumte Frist gewährt (§§ 233 ff. ZPO), sofern sie…

    Rechtslupein Zivilrecht- 47 Leser -
  • PKH-Belege – sortiert mit entsprechenden Belegnummern

    … Aufgabe des Gerichts, sich durch eine unsortierte Vielzahl von Belegen durchzuarbeiten und zu versuchen, die dort belegten Beträge den Eintragungen in dem PKH-Formular zuzuordnen und auf ihre Relevanz für das PKH-Bewilligungsverfahren in Abgrenzung zu den Voraussetzungen eines etwaigen Abänderungsverfahren gemäß § 120a Abs. 1 ZPO hin zu überprüfen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 75 Leser -
  • Kindesunterhalt – und der Auslandsverwendungszuschlag eines Kriminalbeamten

    … gerechtfertigt erscheinen lassen6. Hiervon ausgehend sind die Mehraufwendungen für den doppelten Haushalt des Kriminialbeamten im Kosovo unterhaltsrechtlich nicht abziehbar; denn es wird ihm für seinen Aufenthalt im Kosovo die Hälfte der hierfür erhaltenen Auslandsbezüge anrechnungsfrei belassen, d.h. er muss hieraus keinen Kindesunterhalt bestreiten…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und die Finanzkrise als Ausrede

    … Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit einer Betriebsrentenanpassung bei einer Bank zu befassen, die sich unter Hinweis auf die Auswirkungen der Finanzkrise auf ihre mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berief: Der Kläger war langjährig bei der D AG, einer Bank, beschäftigt. Er bezog von dieser seit dem 1.01.1998 eine…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 18 Leser -


  • Elternunterhalt – und das Einkommen des Schwiegersohns

    … Verbleibt dem unterhaltspflichtigen Kind, das über geringere Einkünfte als sein Ehegatte verfügt und dessen Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt auf der Grundlage eines individuellen Familienbedarfs zu ermitteln ist, von seinem Einkommen ein entsprechender Anteil des individuellen Familienbedarfs, bedarf es einer weiteren…

    Rechtslupe- 73 Leser -
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