Leistungsausschluss

  • „Gefährliche Tätigkeiten“ in der Haftpflichtversicherung

    … Nehmen Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) zur Privaten Haftpflichtversicherung die Gefahren eines „ungewöhnlichen und gefährlichen Tuns“ neben den Gefahren eines Dienstes, Amtes (auch Ehrenamtes) und einer verantwortlichen Betätigung in Vereinigungen aller Art vom Versicherungsschutz aus, so setzt dies ein Verhalten voraus…

    VorsorgeBote- 72 Leser -


  • Haftpflichtversicherung – und die gefährliche ehrenamtliche Tätigkeit

    … Nehmen Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) zur Privaten Haftpflichtversicherung die Gefahren eines „ungewöhnlichen und gefährlichen Tuns“ neben den Gefahren eines Dienstes, Amtes (auch Ehrenamtes) und einer verantwortlichen Betätigung in Vereinigungen aller Art vom Versicherungsschutz aus, so setzt dies ein Verhalten voraus, das…

    Vereinslupe- 36 Leser -
  • Haftpflichtversicherung – und die gefährliche dienstliche Tätigkeit

    … Nehmen Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) zur Privaten Haftpflichtversicherung die Gefahren eines „ungewöhnlichen und gefährlichen Tuns“ neben den Gefahren eines Dienstes, Amtes (auch Ehrenamtes) und einer verantwortlichen Betätigung in Vereinigungen aller Art vom Versicherungsschutz aus, so setzt dies ein Verhalten voraus, das…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • Leistungsausschluss in der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung

    … Oberlandesgerichts Celle1 eine Absage, der Versicherungsschutz der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung entfalle infolge des Leistungsausschlusses für wissentliche Pflichtverletzung (§ 4 Nr. 5 AVB) nur dann, wenn dieser Ausschluss für sämtliche Pflichtverletzungen der Versicherungsnehmerin greife, und bleibe bestehen, wenn auch nur eine für den…

    VorsorgeBote- 47 Leser -
  • Gefahrerhöhung und Leistungsausschluss im Versicherungsrecht

    … Eine Leistungsfreiheit des Versicherers nach § 26 Abs. 1 Satz 1 VVG wegen vorsätzlicher Gefahrerhöhung gemäß § 23 Abs. 1 VVG setzt das Bewusstsein des Versicherungsnehmers von der gefahrerhöhenden Eigenschaft der von ihm vorgenommenen Handlung voraus. Ein zum Leistungsausschluss führender Vorsatz des Versicherungsnehmers ergibt sich nicht allein…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Urteil: Reiserücktrittsversicherung gilt nicht für psychische Erkrankungen

    …. In dem zu entscheidenden Fall hatte ein Paar eine Pauschalreise nach Mexiko gebucht. Zur Absicherung wurde eine Rücktrittsversicherung abgeschlossen. Die Versicherungsbedingungen enthielten einen Ausschluss für psychische Erkrankungen. In den folgenden Monaten wurde bei dem Mann eine Depression diagnostiziert. Das Paar konnte die Reise nicht antreten…

    Betriebsrat Blog- 100 Leser -
  • Die Ausschlussklausel in der Reiserücktrittsversicherung

    … München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Paares abgewiesen, die wegen einer mittelgradige Depression des Mannes eine Reise nicht antreten konnten und ihre Reiserücktrittsversicherung für die Stornokosten in Anspruch nehmen wollten. Das Paar buchte im April 2012 eine Pauschalreise nach Cancun, Mexiko zum Preis von 3481 Euro. Die Reise war für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 72 Leser -
  • Rechtsschutzversicherung – Leistungsausschluss für Beteiligungen

    … Der Leistungsausschluss in Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung “für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen … in ursächlichem Zusammenhang mit dem Ankauf, der Veräußerung, der Verwaltung von Beteiligungen” ist wirksam. Die Klausel, soweit sie Deckungsschutz für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • BSG: ALG II oder kein ALG II bei Urlaubssemester?

    … Hochschule, die die Beurlaubung ausgesprochen habe, Studien- und Prüfungsleistungen erbringen könne, zu Lasten der Grundsicherungsträger geschlossen werden. Die Klägerin hat mit Zustimmung des Beklagten die vom SG zugelassene Sprungrevision eingelegt. Sie rügte eine Verletzung von § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II und führt aus, in Ermangelung der…

    Jus@Publicum- 72 Leser -


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