Leistungen



  • Urkundenfälschung, § 267 StGB

    …Urkundenfälschung ist kein Kavaliersdelikt. Lesen Sie hier, was als Urkunde im rechtlichen Sinne gilt, in welchen Fällen eine Urkundenfälschung vorliegt und wann es sinnvoll ist, einen Rechtsanwalt einzuschalten. Die Urkundenfälschung ist gemäß § 267 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Nach § 267 … vollständigen Artikel lesen…

    Jesko Baumhöfener/ Strafverteidigung-Hamburg.com- 88 Leser -
  • Hehlerei, § 259 StGB

    …Man hört in den Medien bzw. in Interviews mit Rechtsanwälten im Zusammenhang mit der Hehlerei vor allem immer vom Begriff Hehlerware. Doch worum es sich bei diesen Tatobjekten und dem Straftatbestand als solchem handelt, ist oft unbekannt. In diesem Beitrag … vollständigen Artikel lesen…

    Jesko Baumhöfener/ Strafverteidigung-Hamburg.com- 93 Leser -
  • Betrug, § 263 StGB

    …Der Betrug i.S.d. § 263 StGB ist eine maßgebliche Säule des strafrechtlichen Schutzes des Vermögens. Der Grundfall des Betruges ist im Laufe der Jahre durch mehrere besondere Ausformungen wie beispielsweise den Computerbetrug, den Subventionsbetrug und den Versicherungsmissbrauch ergänzt worden. Ein … vollständigen Artikel lesen …

    Jesko Baumhöfener/ Strafverteidigung-Hamburg.com- 105 Leser -
  • Unterschlagung, § 246 StGB

    …Einer der in der breiten Bevölkerung zu den bekannteren Straftatbeständen zählende ist die Unterschlagung gemäß § 246 Strafgesetzbuch/StGB. Sie gehört auch zu den Delikten, mit denen sich Rechtsanwälte bzw. Strafverteidiger häufig befassen müssen. Denn sie ist ein Auffangtatbestand für alle … vollständigen Artikel lesen…

    Jesko Baumhöfener/ Strafverteidigung-Hamburg.com- 70 Leser -
  • Diebstahl, §§ 242 StGB ff.

    …Einfacher Diebstahl, besonders schwerer Diebstahl, Wohnungseinbruchsdiebstahl, Diebstahl im Selbstbedienungsladen – es gibt eine Vielzahl von Diebstahlstatbeständen. Welche genau und was Sie beachten müssen, wenn gegen Sie wegen Diebstahls ermittelt wird, möchte ich Ihnen im Folgenden erläutern. Wann liegt ein Diebstahl … vollständigen Artikel…

    Jesko Baumhöfener/ Strafverteidigung-Hamburg.com- 78 Leser -
  • Sie denken daran Ihre Firma aufzugeben?

    … vorläufiger Insolvenzverwalter entbehrlich wird, weil die Vermögenslage sinnvoll und überschaubar dargestellt wird. Wenn Sie sich für eine Beratung durch die Firma Pacemark interessieren empfehlen wir Ihnen unsere kostenlose Erstberatung. _ _ Teile diese Inhalte über: Posted in Allgemein, TopNews · Tagged BWA erstellen, Firma aufgeben, Firma gründen, Gläubigerverhandlungen, Haftung, Leistungen, Liquidieren, Seriöse Abwicklung, Unternehmensberatung, zahlungsausfülle…

    Pacemark Finance GmbH- 337 Leser -
  • Verlorene Monatskarte und Erschleichen von Leistungen

    … Der § 265a StGB ist nicht erfüllt, wenn jemand seine nicht übertragbare Monatskarte verloren hat und deswegen nicht bei sich führt. Der Angeklagt wurde vom Jugendschöffengericht Tiergarten in Berlin wegen Erschleichens von Leistungen nach § 265a StGB für schuldig befunden. Er wurde ohne gültigen Fahrausweis in einer U-Bahn angetroffen. Der…

    RA Dr. Böttner- 105 Leser -
  • Berufung im Strafverfahren

    … Gemäß § 312 StPO ist gegen Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts, also gegen amtsgerichtliche Urteile, die Berufung zulässig. Die Berufung im Strafrecht muss bei dem Gericht, dessen Urteil angefochten werden soll, binnen einer Woche schriftlich oder mündlich zu Protokoll der Geschäftsstelle des Amtsgerichts eingelegt werden. Sofern…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 54 Leser -
  • Asylbewerberleistungsgesetz

    … deutschen Staatsbürgers. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die derzeitigen Leistungen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen. „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“, so das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht beschloss eine Übergangsregelung, die an die Hartz-IV-Sätze…

    Menschenrechte- 34 Leser -


  • Zur Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)

    … Ermächtigungsgrundlage in einem Parlamentsgesetz. Angesichts dieser Entscheidung und Auffassung sprang der beklagte Dienstherr verständlicherweise nicht vor Freude in die Luft, sondern im Wege der vom Verwaltungsgericht zugelassenen Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht. Dort wird die Frage der Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) nun am 19. Juli 2012 ver- und behandelt. BVerwG 5 C 1.12 ; Vorinstanz: VG Berlin 7 K 235.09; Quelle: Terminmitteilung BVerwG Juni 2012 Justizia © Liz Collet…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • BSG – Mix – 2. Akt : Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie

    … Ein bisserl Trosttätscheln und dann doch abweisen. Modus operandi des BSG in diesem Revisionsverfahren. Denn auch hier sind die Revisionen der klagenden Gemeinschaftspraxis und der zu 1. beigeladenen KÄV ohne Erfolg geblieben, auch wenn (Achtung: BSG-Trostpflaster und Hinweis, was nicht nur der Arzt beachten sollte….) nicht alle Ausführungen des…

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie

    … Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind heute beim BSG für 2 Jahre streitige Heilmittelregresse ( Quartale I/2002 bis IV/2003) zu verhandeln. Mehr zu Sachverhalt und Verfahrensdetails hier. BSG B 6 KA 17/11 R Vorinstanzen: SG Mainz – S 11 KA 516/07; LSG…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
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