Leib Und Leben

    • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

      Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich Unschuldige inhaftiert werden. Das Bundesgericht hatte die Haftbeschwerde eines Mannes zu prüfen, der bei einem Suizidversuch mit einem Auto einen anderen Automobilisten tödlich verletzt hatte.

      strafprozess- 102 Leser -
    • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

      Geht es nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts, muss man die Fluchtgefahr als Haftgrund auch bei ausländischen Personen wieder ernsthaft und nach den gesamten Umständen des Einzelfalls prüfen. Das Bundesgericht kassiert nicht nur die verweigerte Haftentlassung, sondern ordnet diese gleich selbst an (BGer 1B_364/2017 vom 12.09.2017).

      strafprozess- 84 Leser -
  • Strafzumessung bei Notwehrexzess

    … werden kann der Vorinstanz hinsichtlich der Begründung und Gewichtung des von ihr angenommenen Notwehrexzesses im Rahmen der Strafzumessung. Sie führt nicht aus, (ob und) in welchem Umfang das Notwehrrecht des Beschwerdeführers infolge seines vorgängigen rechtswidrigen Angriffs auf die beiden Geschädigten im ersten Handlungskomplex eingeschränkt ist…

    strafprozess- 34 Leser -
  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … auch anders zugetragen haben könnte, Zweifel an der Schuld zu begründen vermag. Rechtserheblich sind nur begründete Zweifel, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (…) [E. 15.2]. Das entspricht zwar dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 3 StPO, aber m.E. nicht der Unschuldsvermutung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 29/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Beweisrecht, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Strafverfolgungsbehörden, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 111 Leser -


  • Kehrtwende im Fall Walker

    … und Kommentar zur „unrühmlichen Rolle der Medien„). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Medien, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden, VIP abgelegt am 28/04/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 70 Leser -
  • Unbegründeter Schuldspruch

    … Bundesgericht nicht prüfen, ob ihre Beweiswürdigung willkürlich ist (E. 2.4). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 139, StPO 3.…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Schuldig, aber wieso eigentlich?

    … einzugehen (BGer 6B_432/2016 vom 27.03.2017 E. 2). Im dritten Entscheid zum selben Raufhandel (BGer 6B_442/2016 vom 27.03.2017) finden sich weitere Beanstandungen gegenüber der Vorinstanz, die ich nach dem letzten Shitstorm lieber nicht mehr (ausdrücklich) nenne. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/04/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 133, StPO 3.…

    strafprozess- 157 Leser -
  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 109 Leser -
  • Ein Jahr für einen Kopfstoss

    … schon unter tatsächlichen Gesichtspunkten keinen Eventualvorsatz des Beschwerdeführers hinsichtlich einer schweren respektive lebensgefährlichen Körperverletzung i.S.v. Art. 122 StGB begründen (E. 1.4.1). Wichtig sind auch die rechtlichen Erwägungen zum Eventualvorsatz: Dass eine Tathandlung abstrakt geeignet ist, eine schwere Körperverletzung…

    strafprozess- 68 Leser -
  • Zum Beschwerderecht der Privatklägerschaft

    … rechtlich geschützte Interesse im Sinn von Art. 382 Abs. 1 StPO, auch wenn sie keine Zivilansprüche geltend machen kann. Diese Bestimmung ist nicht im Sinn von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG auszulegen, der die Legitimation der Privatklägerschaft zur Beschwerde ans Bundesgericht davon abhängig macht, dass sich der angefochtene Entscheid auf ihre…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Abstraktes Gefährdungsdelikt mit Geschädigten

    … Abstraktes Gefährdungsdelikt mit Geschädigten Beim Raufhandel nach Art. 133 StGB handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt ohne Geschädigte i.S.v. Art. 115 StPO. Dies gilt aber nicht, wenn jemand als Folge des Delikts konkret gefährdet wurde (BGE 138 IV 258 E. 3.1.2 S. 265 mit Hinweisen). Nach einem neuen Grundsatzurteil des…

    strafprozess- 48 Leser -
  • Medienberichte und Strafzumessung

    … Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt. Im Fall…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Eventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?

    …, was er billigend in Kauf genommen hätte (E. 3.2). Dem kann man ja schlecht widersprechen. Was eher zu Fragen Anlass geben müsste, ist die folgende Erwägung: Ein Tötungsvorsatz kann angesichts der hohen Mindeststrafe bei Straftaten gegen das Leben und des gravierenden Schuldvorwurfs bei Kapitaldelikten nur angenommen werden, wenn zum Wissenselement weitere Umstände hinzukommen (E. 3.1). Was soll das mit der Mindeststrafe zu tun haben? …

    strafprozess- 40 Leser -


  • Missbrauch am Obergericht

    … Missbrauch am Obergericht Der Tonfall in den Bundesgerichtsentscheiden gegen Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau scheint härter zu werden. In einem neuen Entscheid (BGer 6B_1158/2014 vom 21.04.2015) beanstandet das Bundesgericht einmal mehr die bundesrechtswidrige Strafzumessung und wirft dem Obergericht nicht bloss Ermessensfehler…

    strafprozess- 64 Leser -
  • Unschlüssiges Gutachten

    … Unschlüssiges Gutachten Der psychiatrische Befund, dass ein 24-Jähriger nicht therapierbar sein soll, müsste eigentlich besonders kritisch hinterfragt werden, bevor eine Verwahrung i.S.v. Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB angeordnet wird. Ist der Befund aber nicht einmal aktuell und basiert er zudem auf widersprüchlichen Grundlagen, ist die Anordnung…

    strafprozess- 91 Leser -
  • HIV-Infizierung: schwere Körperverletzung möglich

    … HIV-Infizierung: schwere Körperverletzung möglich Das Bundesgericht präzisiert seine kürzlich geänderte Rechtsprechung (s. meinen früheren Beitrag und BGE 139 IV 214) zur vorsätzlichen Infizierung mit dem HI-Virus (BGer 6B_768/2014 vom 24.03.2015; Publikation in der AS vorgesehen). Es schützt damit ein Urteil des Obergerichts des Kantons Bern…

    strafprozess- 44 Leser -
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