Leib Und Leben

    • Strafbare Polizeigewalt in St. Gallen?

      Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wollte die von einem Geschädigten mit Strafanzeige verlangte Durchführung eines Strafverfahrens gegen zwei Polizisten verhindern. Das Bundesgericht kassiert den Entscheid (BGer 1C_427/2017 vom 15.12.2017). Es hält die Grundsätze aus Art. 3 EMRK wie folgt fest: Soweit sie nicht aufgrund des Verhaltens des Betroffenen unbedingt erforde ...

      strafprozess- 103 Leser -
    • Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit

      Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit auseinandersetzen. Es hat sich wie üblich für Eventualvorsatz entschieden (BGer 6B_1050/2017 vom 20.12.2017). Krass sorgfaltswidrig ist gemäss Bundesgericht eventualvorsätzlich: Entscheidend ist, ob der B ...

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  • Spekulation statt Beweis

    … auf die Willenskomponente unvollständig und widersprüchlich. Zudem begründet die Vorinstanz eine allfällige Tötungsabsicht (Wollenskomponente) des Beschwerdeführers bei allen Taten überwiegend mit spekulativen Erwägungen (E. 3.4.4). Hard cases make bad law? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 23/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Leib und Leben, Strafzumessung, Vorsatz veröffentlicht. Schlagworte: StGB 112, StGB 122, StGB 123, StGB 22.…

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  • Zulässige Notwehr

    …. 5.1 S. 146). Er hat geheiratet, lebt mit seiner Ehefrau und den zwei gemeinsamen Kindern zusammen und führt als selbstständig Erwerbender einen Lebensmittelladen (E. 4.4). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 21/11/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, Strafen / Massnahmen, Strafzumessung veröffentlicht. Schlagworte: StGB 15, StGB 46.…

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  • Der damalige Verteidiger

    … in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders in allen Punkten ab (BGE 6B_800/2016 vom 25.10.2017, Publikation in der AS vorgesehen. Der Entscheid behandelt mehrere wichtige Fragen. Publiziert wird er wohl wegen den Erwägungen zum…

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  • Godzilla: Extensiver Notwehrexzessnicht entschuldbar

    … vom 18.10.2017). In prozessualer Hinsicht verkenne die Vorinstanz ihre Prüfungskompetenz und scheint den Anwendungsbereich und Regelungsgehalt von Art. 391 und Art. 404 Abs. 1 StPO zu vermengen (E. 3.1). Wichtiger war im vorliegenden Fall aber die materielle Seite der höchstgerichtlichen Kritik. Danach hätte Art. 16 StGB nicht zur Anwendung…

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  • Das Gutachten als Bewerbungsschreiben?

    …. 183 StPO), zumal das Arbeitsverhältnis eine Loyalitätspflicht des Arbeitnehmers beinhaltet (E. 2.3.2). Egal, was sich herausstellen wird: es wird immer „fishy“ bleiben. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: StPO 183, StPO 56.…

    strafprozess- 60 Leser -
  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    … hatte. Er selbst überlebte schwer verletzt und wurde nach der Spitalentlassung in Untersuchungshaft genommen. Ein Gutachten attestiert ihm nun aber fehlende Schuldfähigkeit. Eine freiheitsentziehende Massnahme wird nicht empfohlen. Das ändert nach einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts nichts daran, dass der Mann…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Strafzumessung bei Notwehrexzess

    … „angemessenen Weise“ zum Ausdruck kommende Übermassverbot erfordert kein Überwiegen des geschützten Rechtsguts. Hingegen darf das beeinträchtigte Rechtsgut das geschützte Interesse nicht unverhältnismässig überwiegen (KURT SEELMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 11 – 13 zu Art. 15 StGB). Im Rahmen der Beurteilung der…

    strafprozess- 34 Leser -
  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … auch anders zugetragen haben könnte, Zweifel an der Schuld zu begründen vermag. Rechtserheblich sind nur begründete Zweifel, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (…) [E. 15.2]. Das entspricht zwar dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 3 StPO, aber m.E. nicht der Unschuldsvermutung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 29/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Beweisrecht, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Strafverfolgungsbehörden, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 111 Leser -
  • Kehrtwende im Fall Walker

    … und Kommentar zur „unrühmlichen Rolle der Medien„). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Medien, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden, VIP abgelegt am 28/04/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 73 Leser -
  • Unbegründeter Schuldspruch

    … Bundesgericht nicht prüfen, ob ihre Beweiswürdigung willkürlich ist (E. 2.4). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 139, StPO 3.…

    strafprozess- 37 Leser -


  • Schuldig, aber wieso eigentlich?

    … einzugehen (BGer 6B_432/2016 vom 27.03.2017 E. 2). Im dritten Entscheid zum selben Raufhandel (BGer 6B_442/2016 vom 27.03.2017) finden sich weitere Beanstandungen gegenüber der Vorinstanz, die ich nach dem letzten Shitstorm lieber nicht mehr (ausdrücklich) nenne. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/04/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 133, StPO 3.…

    strafprozess- 157 Leser -
  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 109 Leser -
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