Leib Und Leben

    • Godzilla: Extensiver Notwehrexzessnicht entschuldbar

      Mit bemerkenswert deutlichen Worten kassiert das Bundesgericht den Freispruch der Freundin eines Kampfsportlers durch das Obergericht des Kantons Zürich (vgl. den damaligen Artikel auf NZZonline). Das Bundesgericht qualifiziert das angefochtene Urteil „sowohl in prozessualer als auch materieller Hinsicht als bundesrechtswidrig“ (BGer 853/2016 vom 18.10.2017).

      strafprozess- 162 Leser -
    • Der damalige Verteidiger

      in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders in allen Punkten ab (BGE 6B_800/2016 vom 25.10.2017, Publikation in der AS vorgesehen. Der Entscheid behandelt mehrere wichtige Fragen. Publiziert wird er wohl wegen den Erwägungen zum Teilnahmerecht und zu den Folgen ...

      strafprozess- 143 Leser -
  • Das Gutachten als Bewerbungsschreiben?

    …. 183 StPO), zumal das Arbeitsverhältnis eine Loyalitätspflicht des Arbeitnehmers beinhaltet (E. 2.3.2). Egal, was sich herausstellen wird: es wird immer „fishy“ bleiben. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, verfassungsmässiger Richter veröffentlicht. Schlagworte: StPO 183, StPO 56.…

    strafprozess- 60 Leser -
  • Sperisen vor Bundesgericht

    … in rechtlich geschütztes Interesse aberkannt. Die Neubeurteilungsverfahren soll gemäss SRF ab 28. November 2017 beginnen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben, VIP veröffentlicht. Schlagworte: BGG 81, StPO 221, StPO 237.…

    strafprozess- 35 Leser -


  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    … Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wird angewiesen, den Beschwerdeführer unverzüglich aus der Haft zu entlassen. 2. … Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 20/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Leib und Leben veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Untersuchungshaft auch für Unschuldige

    …, der bereits fast zwei Jahre in Untersuchungshaft sitzt, weiterhin inhaftiert bleibt (BGE 1B_322/2017 vom 24.08.2017). Dass Massnahmen auch gegen Schuldunfähige verfügt werden können, begründet das Bundesgericht wie folgt: Gemäss dem schweizerischen Sanktionenrecht kommt eine freiheitsentziehende Strafe oder Massnahme ungeachtet einer (vom…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Strafzumessung bei Notwehrexzess

    … Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, das in einer Erwägung präzise darlegt, wie ein Exzess bei der Strafzumessung zu behandeln ist (BGer 6B_910/2016 vom 22.06.2017) : Nicht gefolgt…

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  • Zur Kehrtwende Im Fall Walker

    … auch anders zugetragen haben könnte, Zweifel an der Schuld zu begründen vermag. Rechtserheblich sind nur begründete Zweifel, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (…) [E. 15.2]. Das entspricht zwar dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 3 StPO, aber m.E. nicht der Unschuldsvermutung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 29/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Beweisrecht, Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Strafverfolgungsbehörden, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 111 Leser -
  • Kehrtwende im Fall Walker

    … und Kommentar zur „unrühmlichen Rolle der Medien„). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGE, in dubio pro reo, Leib und Leben, Medien, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden, VIP abgelegt am 28/04/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 70 Leser -
  • Unbegründeter Schuldspruch

    … Bundesgericht nicht prüfen, ob ihre Beweiswürdigung willkürlich ist (E. 2.4). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 139, StPO 3.…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Schuldig, aber wieso eigentlich?

    … einzugehen (BGer 6B_432/2016 vom 27.03.2017 E. 2). Im dritten Entscheid zum selben Raufhandel (BGer 6B_442/2016 vom 27.03.2017) finden sich weitere Beanstandungen gegenüber der Vorinstanz, die ich nach dem letzten Shitstorm lieber nicht mehr (ausdrücklich) nenne. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/04/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 133, StPO 3.…

    strafprozess- 157 Leser -
  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 109 Leser -
  • Ein Jahr für einen Kopfstoss

    … Die Strafjustiz des Kantons Aargau hat einen Mann wegen eines Kopfstosses zu einem Jahr Freiheitsstrafe (bedingt bei einer Probezeit von vier Jahren; Busse CHF 1,000.00 und Kosten) verurteilt. Das Opfer erlitt einen Nasen- und Augenhölenbruch, die ambulant behandelt wurden. Während drei Tagen war es arbeitsunfähig. Das Bundesgericht stellt das…

    strafprozess- 69 Leser -


  • Zum Beschwerderecht der Privatklägerschaft

    …, im Straf- und im Zivilpunkt Parteirechte wahrnehmen zu wollen, ist sie Privatklägerin (Art. 118 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 121 Abs. 1 StPO). Sie kann sowohl die Verfolgung und Bestrafung der Täter verlangen als auch adhäsionsweise Zivilansprüche geltend machen (Art. 119 Abs. 2 lit. a und b StPO). Sie ist Partei des Verfahrens (Art. 104 Abs. 1 lit. b…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Abstraktes Gefährdungsdelikt mit Geschädigten

    … Abstraktes Gefährdungsdelikt mit Geschädigten Beim Raufhandel nach Art. 133 StGB handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt ohne Geschädigte i.S.v. Art. 115 StPO. Dies gilt aber nicht, wenn jemand als Folge des Delikts konkret gefährdet wurde (BGE 138 IV 258 E. 3.1.2 S. 265 mit Hinweisen). Nach einem neuen Grundsatzurteil des…

    strafprozess- 48 Leser -
  • Medienberichte und Strafzumessung

    … Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt. Im Fall…

    strafprozess- 36 Leser -
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