Lehrer

    • Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

      Nach § 99 Abs. 4 S. 2 NPersVG i.d.F. vom 22.01.2007 können Mitglieder des Schulpersonalrats, die bei der Verteilung der Freistellungsstunden unberücksichtigt geblieben sind, unter den Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 NPersVG Arbeitsbefreiung für die Teilnahme an Sitzungen des Schulpersonalrats erhalten, und zwar in der Regel von solchen Tätigkeiten, die ihnen außerhalb der Unter ...

      Rechtslupe- 59 Leser -
    • Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern

      Wer haftet, wenn ein Lehrer auf der Schulhomepage eine Urheberrechtsverletzung begeht? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landgericht Frankfurt / Main zu beschäftigen. Die Schulhomepage soll schnell noch vor dem nächsten Tag der offenen Tür mit Bildmaterial verschönert werden – an deutschen Schulen durchaus keine seltene Erscheinungsform.

      Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 54 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … Das OLG Frankfurt hat es dem Land Hessen untersagt, einen Cartoon mit schulbezogenem Inhalt auf einer Schulhomepage zu veröffentlichen. hxdbzxy / Shutterstock.com Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten veröffentlicht. Eine Lizenz für eine derartige…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 34 Leser -


  • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

    … Für die Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten besteht keine Mindestquote von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Revisionen zweier Betreiber von Nachhilfeinstituten in Unterfranken stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, für die betreffenden Institute jeweils…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    …” in Ziff. 2.3 Unterabs. 3 des Eingruppierungserlasses war ihrerseits intransparent. Das führt zu einem Entgeltanspruch der betroffenen Lehrkräfte nach der Entgeltgruppe 12 TV-L. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hatten die Arbeitsvertragsparteien unter Zugrundelegung des für die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Die sog. Spargesetze, mit denen die Republik Griechenland die Vergütung aller Beschäftigten im öffentlichen Dienst abgesenkt hat, führten nicht unmittelbar zu einer Kürzung der Gehälter von Lehrkräften an griechischen Schulen in Deutschland, die dort auf der Grundlage eines deutschem Recht unterliegenden Arbeitsverhältnisses tätig sind. Der…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

    … Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Lehrer fälscht Fahrschein

    … Lehrer fälscht Fahrschein Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Damit hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt. Das Land Berlin hat dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 188 Leser -
  • Der angehende Lehrer – und seine fehlende charakterliche Eignung wegen Schwarzfahrens

    …Ein Bewerber für ein Lehramt kann auch nachdem er zunächst ausgewählt wurde, noch aufgrund fehlender charakterlicher Eignung abgelehnt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hat das Land Berlin dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt, diese aber nach Einholung eines erweiterten…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Der als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzer – und seine Eingruppierung

    …Die Eingruppierung der als Lehrkräfte an Gymnasien beschäftigten Diplom-Dolmetscher und Diplom-Übersetzer richtet sich in Niedersachsen nur nach Nr. 42.3 der Anlage zum Eingruppierungserlass. Dies ergibt für das Bundesarbeitsgericht die “zweifelsfreie” Auslegung des Abschnitts IV der Anlage zum Eingruppierungserlass, welcher die Eingruppierung von…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Arbeitszeit an einem Berufskolleg

    …§ 44 TV-L enthält Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte. Dies gilt auch für Lehrkräfte an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen. Die Sonderregelungen gelten nach § 44 Nr. 1 Satz 1 TV-L für Beschäftigte als Lehrkräfte an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Für sie finden §§ 6 bis 10 TV-L keine Anwendung…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • Flyer gibt Praxistipps für Datenschutz im Schulalltag

    … Prof. Dr. Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, hat einen Flyer für Datenschutz im Schulalltag veröffentlicht. Der Praxisleitfaden soll Lehrerinnen und Lehrern Orientierung und Rechtssicherheit geben. Er gibt Antwort auf Fragen wie: Welche Wege zur Kommunikation mit Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
  • Arbeitsblattsammlung für Lehrer „Datenschutz geht zur Schule“

    … Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. hat vor wenigen Tagen eine Arbeitsblattsammlung für Lehrer veröffentlicht. Unter dem Titel „Datenschutz geht zur Schule“ stehen dem Lehrkörper auf über 280 Seiten Arbeitsblätter, Materialien und Tipps für eine sinnvolle Integration des Themas Datenschutz in den Unterricht, zur Verfügung. ENTSTANDEN IN KOOPERATION Wie es seitens BvD heißt, wurde […]…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 35 Leser -
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