Lehrer

    • Vertretungsbefristung – und der ständige Vertretungsbedarf

      Ein sachlicher Grund, der die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigt, liegt nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der Sachgrund der Vertretung wird durch § 21 Abs. 1 BEEG konkretisiert1. Die Vorschrift setzt voraus, dass ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin zur Vertretung ein ...

      Rechtslupe- 23 Leser -
  • Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

    … Das Landessozialgericht Erfurt hat die Anerkennung eines Zeckenbisses als Arbeitsunfall abgelehnt, wenn nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden kann, dass der Arbeitnehmer sich den Biss während der Arbeitszeit zugezogen hat. Die Klägerin führte am 01.06.2012 als Lehrerin im Rahmen des Sportfestes einer staatlichen Grundschule…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 90 Leser -


  • Dürfen Lehrer die Smartphones Ihrer Schüler einkassieren?

    … genossen iPods und deren Äquivalente großflächige Verbreitung. Danach kamen irgendwann die Tamagotchis (meine Güte, waren die Dinger nervig!), und über das einfache Handy führte der technologische Weg unvermeidbar bis zum jetzigen digitalen Alleskönner. Lange Rede, kurzer Sinn … So ist es heutzutage: Von den Schülern geliebt (heiß und innig), von den…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 199 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte

    … Für Streitigkeiten zwischen der Griechischen Republik und einem an einer von ihr in Deutschland unterhaltenen Schule tätigen Lehrer ist die deutsche Gerichtsbarkeit ist gegeben. Die beklagte Griechische Republik ist nicht nach § 20 Abs. 2 GVG von ihr befreit1. Die arbeitsgerichtliche Klage des von ihr beschäftigten Lehrers betrifft ihre nicht…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten – und die Beamtentätigkeit

    … Es verstößt nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts nicht gegen höherrangiges Recht, dass Beamtenverhältnisse nicht in die Beschäftigungszeit des § 34 Abs. 3 TV-L einbezogen werden. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall beschäftigte das beklagte Land Nordrhein-Westfalen die klagende Lehrerin seit dem Jahr 2013 als angestellte…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

    …, Arbeitsbefreiung nur noch unter den engen Voraussetzungen des § 99 Abs. 4 Satz 1 NPersVG 07, d.h. in der Regel nicht gewährt wird. Insgesamt stünde damit den Schulpersonalratsmitgliedern gegenüber Personalratsmitglieder im allgemeinen Verwaltungsbereich nur ein stark limitierter Zeitraum für die Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern

    … jeweilige Bundesland haftet, wenn ein Lehrer einer Schule urheberrechtsverletzendes Bildmaterial auf der Schulhomepage online stellt. Die Richter haben diesbezüglich entschieden, dass das entsprechende Verhalten des Lehrers der Amtshaftung unterfällt. Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern was last modified: Mai 28th, 2017 by Florian Skupin …

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 61 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … Das OLG Frankfurt hat es dem Land Hessen untersagt, einen Cartoon mit schulbezogenem Inhalt auf einer Schulhomepage zu veröffentlichen. hxdbzxy / Shutterstock.com Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten veröffentlicht. Eine Lizenz für eine derartige…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

    … Für die Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten besteht keine Mindestquote von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Revisionen zweier Betreiber von Nachhilfeinstituten in Unterfranken stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, für die betreffenden Institute jeweils…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    … Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15.01.1996 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen (Eingruppierungserlass) war intransparent, soweit er in Ziff. 32.1 seiner Anlage vorsah, dass ein Entgeltanspruch nach…

    Rechtslupe- 69 Leser -


  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Die sog. Spargesetze, mit denen die Republik Griechenland die Vergütung aller Beschäftigten im öffentlichen Dienst abgesenkt hat, führten nicht unmittelbar zu einer Kürzung der Gehälter von Lehrkräften an griechischen Schulen in Deutschland, die dort auf der Grundlage eines deutschem Recht unterliegenden Arbeitsverhältnisses tätig sind. Der…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

    … Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Lehrer fälscht Fahrschein

    … Lehrer fälscht Fahrschein Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Damit hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt. Das Land Berlin hat dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 195 Leser -
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