Lehrer

    • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

      Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen ist.

      Rechtslupe- 72 Leser -
    • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

      Für die Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten besteht keine Mindestquote von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Revisionen zweier Betreiber von Nachhilfeinstituten in Unterfranken stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, für die betreffenden Institute jeweils Bescheinigungen nach § 4 Nr. 21 Buchst.

      Rechtslupe- 67 Leser -
    • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

      Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15.01.1996 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen (Eingruppierungserlass) war intransparent, soweit er in Ziff. 32.1 seiner Anlage vorsah, dass ein Entgeltanspruch nach der VergGr.

      Rechtslupe- 64 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … – Land haftet für Urheberrechtsverletzung Bereits in erster Instanz hat das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 25.10.2016 – 2-6 O 175/16) das Land zur Schadensersatzzahlung und zum Unterlassen verpflichtet. Das beklagte Land hafte für vergleichbare Urheberrechtsverletzungen seiner Lehrer und aller seiner Bediensteten in den Landesbehörden. Auf die…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 33 Leser -


  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Kläger in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall ist griechischer Staatsangehöriger und als Lehrer an einer von der beklagten Republik Griechenland getragenen Schule in Nürnberg beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Der Lehrer fordert weitere Vergütung für den Zeitraum Oktober 2010 bis Dezember 2012 iHv. rd…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Lehrer fälscht Fahrschein

    … Lehrer fälscht Fahrschein Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt. Damit hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt. Das Land Berlin hat dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 185 Leser -
  • Der angehende Lehrer – und seine fehlende charakterliche Eignung wegen Schwarzfahrens

    …Ein Bewerber für ein Lehramt kann auch nachdem er zunächst ausgewählt wurde, noch aufgrund fehlender charakterlicher Eignung abgelehnt werden. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hat das Land Berlin dem Bewerber eine Einstellung als Lehrer in Aussicht gestellt, diese aber nach Einholung eines erweiterten…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Der als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzer – und seine Eingruppierung

    …Die Eingruppierung der als Lehrkräfte an Gymnasien beschäftigten Diplom-Dolmetscher und Diplom-Übersetzer richtet sich in Niedersachsen nur nach Nr. 42.3 der Anlage zum Eingruppierungserlass. Dies ergibt für das Bundesarbeitsgericht die “zweifelsfreie” Auslegung des Abschnitts IV der Anlage zum Eingruppierungserlass, welcher die Eingruppierung von…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Arbeitszeit an einem Berufskolleg

    …§ 44 TV-L enthält Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte. Dies gilt auch für Lehrkräfte an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen. Die Sonderregelungen gelten nach § 44 Nr. 1 Satz 1 TV-L für Beschäftigte als Lehrkräfte an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Für sie finden §§ 6 bis 10 TV-L keine Anwendung (§ ……

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Flyer gibt Praxistipps für Datenschutz im Schulalltag

    … Prof. Dr. Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, hat einen Flyer für Datenschutz im Schulalltag veröffentlicht. Der Praxisleitfaden soll Lehrerinnen und Lehrern Orientierung und Rechtssicherheit geben. Er gibt Antwort auf Fragen wie: Welche Wege zur Kommunikation mit Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern sind zulässig? Wie können Dateien online sicher ausgetauscht werden? Was […]…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
  • Arbeitsblattsammlung für Lehrer „Datenschutz geht zur Schule“

    … Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. hat vor wenigen Tagen eine Arbeitsblattsammlung für Lehrer veröffentlicht. Unter dem Titel „Datenschutz geht zur Schule“ stehen dem Lehrkörper auf über 280 Seiten Arbeitsblätter, Materialien und Tipps für eine sinnvolle Integration des Themas Datenschutz in den Unterricht, zur Verfügung. ENTSTANDEN IN KOOPERATION Wie es seitens BvD heißt, wurde […]…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 35 Leser -


  • Strafbarkeit heimlicher Filmaufnahmen – die Norm der verbotenen Sexfilme

    … von den jeweiligen Tatopfern der eigenen Person zugeordnet werden können. Der BGH sah keinen Grund, den Eintritt des Taterfolgs davon abhängig zu machen, dass die Identifizierung der abgebildeten Person von Dritten anhand auch anderer bekannter Merkmale oder Besonderheiten vorgenommen werden kann. Heimliche Sexfilme eines Lehrers von seinen…

    strafrechtsblogger- 120 Leser -
  • Geschenke für den Lehrer

    … Gerade in Grundschulen herrscht oft – Ausnahmen bestätigen die Regel – ein freundliches bis herzliches Klima zwischen Eltern und Lehrern. Meistens übernimmt die Klassenlehrerin so gut wie alle Fächer und hat damit eine enge Bindung zu den Schülern. So liegt es nahe, dass die Eltern sich für die gute Arbeit bedanken wollen und gerade in der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 279 Leser -
  • Themenmonat „Datenschutz“ auf handysektor.de

    … Das Jugendportal handysektor.de, dass die Bereiche Apps, Smartphones und Tablets für Jugendliche aufbereitet hat einen Themenmonat zum Datenschutz gestartet. Im Rahmen dessen, wird auch leicht verständlich erklärt welche Daten auf dem Smartphone gesammelt und Bewegungsprofile erstellt werden und was dann mit diesen Datenpassiert. ERKLÄR-VIDEOS Die Themen werden auf handysektor größtenteils mit gut erklärenden Videos aufbereitet. […]…

    Anna Kaiser/ Datenschutzblog 29- 42 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK