Lehrer

    • Mehr Geld für Lehrer! Änderung des Besoldungsgesetzes zum 01.08.2017

      Nachdem jahrzehntelang Lehrer im nicht zu rechtfertigenden 3- Klassen- System (Grundschul, Realschul- und Gymnasiallehrer) vergütet worden sind, kam nun auch in Brandenburg die Wende. Am 29. Juni 2017 ist das „Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2017 im Land Brandenburg“ im Brandenburgi ...

      Rechtsanwälte Göpfert- 67 Leser -
  • Vertretungsbefristung – und der ständige Vertretungsbedarf

    … TzBfG für die sachgrundlose Befristung bezeichneten Grenzen nicht um ein Mehrfaches überschritten sind. Davon ist auszugehen, wenn nicht mindestens das Vierfache eines der in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG bestimmten Werte oder das Dreifache beider Werte überschritten ist. Liegt ein Sachgrund vor, kann also von der Befristung des Arbeitsverhältnisses…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Zeckenbiss als Arbeitsunfall?

    … Das Landessozialgericht Erfurt hat die Anerkennung eines Zeckenbisses als Arbeitsunfall abgelehnt, wenn nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden kann, dass der Arbeitnehmer sich den Biss während der Arbeitszeit zugezogen hat. Die Klägerin führte am 01.06.2012 als Lehrerin im Rahmen des Sportfestes einer staatlichen Grundschule…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 93 Leser -


  • Griechische Schulen in Deutschland – und die Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte

    … Für Streitigkeiten zwischen der Griechischen Republik und einem an einer von ihr in Deutschland unterhaltenen Schule tätigen Lehrer ist die deutsche Gerichtsbarkeit ist gegeben. Die beklagte Griechische Republik ist nicht nach § 20 Abs. 2 GVG von ihr befreit1. Die arbeitsgerichtliche Klage des von ihr beschäftigten Lehrers betrifft ihre nicht…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten – und die Beamtentätigkeit

    … Es verstößt nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts nicht gegen höherrangiges Recht, dass Beamtenverhältnisse nicht in die Beschäftigungszeit des § 34 Abs. 3 TV-L einbezogen werden. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall beschäftigte das beklagte Land Nordrhein-Westfalen die klagende Lehrerin seit dem Jahr 2013 als angestellte…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

    … Nach § 99 Abs. 4 S. 2 NPersVG i.d.F. vom 22.01.2007 können Mitglieder des Schulpersonalrats, die bei der Verteilung der Freistellungsstunden unberücksichtigt geblieben sind, unter den Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 NPersVG Arbeitsbefreiung für die Teilnahme an Sitzungen des Schulpersonalrats erhalten, und zwar in der Regel von solchen Tätigkeiten…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern

    … Wer haftet, wenn ein Lehrer auf der Schulhomepage eine Urheberrechtsverletzung begeht? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Landgericht Frankfurt / Main zu beschäftigen. Die Schulhomepage soll schnell noch vor dem nächsten Tag der offenen Tür mit Bildmaterial verschönert werden – an deutschen Schulen durchaus keine seltene Erscheinungsform…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Medienrecht- 61 Leser -
  • Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

    … Das OLG Frankfurt hat es dem Land Hessen untersagt, einen Cartoon mit schulbezogenem Inhalt auf einer Schulhomepage zu veröffentlichen. hxdbzxy / Shutterstock.com Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten veröffentlicht. Eine Lizenz für eine derartige…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten

    … Für die Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten besteht keine Mindestquote von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Revisionen zweier Betreiber von Nachhilfeinstituten in Unterfranken stattgegeben und den Freistaat Bayern verpflichtet, für die betreffenden Institute jeweils…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    … Hintergrund konnte der durchschnittliche verständige Lehrer Klauseln wie die in § 4 des Arbeitsvertrags der Parteien nur so verstehen, dass dem darin genannten Erlass umfassende Geltung verschafft werden sollte und dieser insgesamt angewandt werden sollte2. Aus der vom Landesarbeitsgericht angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.20133…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Griechische Schulen in Deutschland – und die griechischen Spargesetze

    … Kläger in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall ist griechischer Staatsangehöriger und als Lehrer an einer von der beklagten Republik Griechenland getragenen Schule in Nürnberg beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Der Lehrer fordert weitere Vergütung für den Zeitraum Oktober 2010 bis Dezember 2012 iHv. rd…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Kündigung eines Lehrers – wegen sexuellen Missbrauchs einer Schülerin

    … Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 StGB), ist eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich entbehrlich, da die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich…

    Rechtslupe- 74 Leser -
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