Legal Highs

  • Für Kräuterhexen

    …Grenzwerte von synthetischen Cannabinoiden in “legal highs” Kräutermischungen, auch “legal highs” genannt, werden, das überrascht vielleicht, nicht nur zum Baden genommen. Die Strafjustiz hat sich immer dann, wenn es um betäubungsmittel geht, mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Grenzen von der … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 186 Leser -


  • Legal Highs – und das Inverkehrbringen bedenklicher Arzneimittel

    … Bei nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterfallenden synthetischen Cannabinoiden (insbes. JWH 210) handelt es sich nicht um Arzneimittel. Die Strafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr. 1 Arzneimittelgesetz setzt voraus, dass es sich bei den synthetischen Cannabinoiden um Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 Arzneimittelgesetz handelt. Hierfür…

    Rechtslupein Strafrecht- 150 Leser -
  • “Kräutermischungen” – und die Strafbarkeit nach dem Tabakgesetz

    … Stellt das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von zum Rauchen bestimmten Kräutermischungen, denen synthetische Cannabinoide zugesetzt wurden, eine Straftat nach dem Vorläufigen Tabakgesetz dar? Darüber streiten derzeit die Strafsenate beim Bundesgerichtshof: Der 5. Strafsenat hat über die Revision eines Angeklagten zu entscheiden, der vom Landgericht…

    Rechtslupein Strafrecht- 74 Leser -
  • Kräutermischungen – und die Strafbarkeit nach dem Vorläufigen Tabakgesetz

    … Nach Ansicht des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshof kann das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von zum Rauchen bestimmten Kräutermischungen, denen nicht in die Anlage – II zum Betäubungsmittelgesetz aufgenommene synthetische Cannabinoide zugesetzt sind, nach § 52 Abs. 2 Nr. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2 VTabakG strafbar sein. Er hat daher beim 2. und 3…

    Rechtslupein Strafrecht- 64 Leser -


  • Bundeskabinett verabschiedet 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO)

    … Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647. Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werden, worauf ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 19.09.2014 hingewiesen habe (s. hier). Bevor die Gesetzesänderung in Kraft treten kann, muss zunächst noch der Bundesrat zustimmen (§ 1 Abs. 2 BtMG). …

    Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 149 Leser -
  • Legal Highs

    … Bei den “legal Highs”-Kräutermischungen handelt es sich nicht um Arzneimittel im Sinne von Art. 1 Nr. 2 der Humanarnei-Richtlinie 2001/83/EG1. Damit stellten die verkauften Kräutermischungen auch kein Arzneimittel im Sinne des den Arzneimittelbegriff der Richtlinie in deutsches Recht umsetzenden § 2 Abs. 1 AMG dar, was wiederum Voraussetzung einer…

    Rechtslupein Strafrecht- 39 Leser -
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