Lebenspartner

  • Splittingtarif mit dem Lebensabschnittsgefährten?

    … geregelt: „Die Regelungen dieses Gesetzes zu Ehegatten und Ehen sind auch auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden.“ Damit sollte seinerzeit auf Weisung des BVerfG sichergestellt werden, dass eingetragene, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften steuerlich nicht diskriminiert werden und sie wie andere Eheleute auch den Splittingtarif…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 37 Leser -


  • Hochzeitssuite – auch für Lebenspartner

    … Ein Vermieter, der seine von ihm selbst bewohnte Villa auch an Hochzeitspaare vermietet, weigert sich einen Mietvertrag mit einem homosexuellen Hochzeitspaar abzuschließen. Ist diese Weigerung nun eine Diskriminierung, die zur Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz verpflichtet? Das Landgericht Köln hat dies jetzt ausdrücklich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
  • Steuerklasse I – und der Begriff des „Lebenspartners“

    … Unter dem u.a. in § 15 Abs. 1 Steuerklasse I Nr. 1 ErbStG verwendeten Begriff „Lebenspartner“ sind nur Lebenspartner im Sinne des LPartG zu verstehen1. Der in § 1 Abs. 1 Satz 1 LPartG verwendete Rechtsbegriff „Lebenspartner“ ist auf solche Partner(innen) gleichen Geschlechts beschränkt, die gegenüber dem Standesbeamten persönlich und bei…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Steuerfalle Gemeinschaftskonto

    … den Ehegatten, der jedoch auf die Haftung im Außenverhältnis keinen Einfluss hat. Im Zweifel Oder-Konto Im Zweifel handelt es sich bei Gemeinschaftskonten von Ehepaaren bzw. eingetragenen Lebenspartnern um ein Oder-Konto, bei dem jeder der beiden Kontoinhaber einzeln, d.h. ohne Mitwirkung des anderen, zur Verfügung über das gesamte Guthaben…

    Udo Schwerd/ Udo Schwerdin Steuerrecht- 138 Leser -
  • Die Sukzessivadoption gleichgeschlechtlicher Partner

    … konnte bisher ein Lebenspartner/ eine Lebenspartnerin das leibliche Kind des Lebenspartners/ der Lebenspartnerin adoptieren (§ 9 Abs. 7 LPartG). Zur Adoption eines Kindes bedarf es der Zustimmung des Lebenspartners (§ 9 Abs. 6 LPartG). Unverheiratete Personen können gemäß § 1741 Abs. 2 BGB ein Kind nur als Einzelperson adoptieren. Da…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 32 Leser -
  • Hemmung der Verjährung aus familiären und ähnlichen Gründen

    … Dauer der Verhandlungen gehemmt, sie „ruht“ also. Doch auch wenn die Ansprüche nicht geltend gemacht werden, kann die Verjährung auf Grund besonderer Beziehungen zwischen Schädiger und Geschädigtem ausnahmsweise gehemmt sein. Eine solche besondere Beziehung besteht zwischen Ehegatten, Lebenspartnern und auch zwischen dem Kind und seinen Eltern bzw…

    Quirmbach und Partner- 49 Leser -
  • Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

    …, Stiefkinder, Lebenspartner (nach § 1 LPartG) oder Pflegepersonal in seinen Räumlichkeiten aufnehmen, so hat er hierfür keine Erlaubnis einzuholen. Dieser privilegierte Personenkreis ist deshalb von Genehmigungserfordernissen freigestellt, da es nach Auffassung weiter Teile der Bevölkerung grundsätzlich zum normalen Mietgebrauch zählt, diese…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht Abmahnung- 217 Leser -


  • Hinterbliebenenversorgung eingetragener Lebenspartner

    … Sieht die Dienstordnung einer Berufsgenossenschaft für die Hinterbliebenenversorgung die entsprechende Geltung der Vorschriften über die Versorgung für Beamte des Bundes vor, so hat der hinterbliebene eingetragene Lebenspartner des Dienstordnungsangestellten seit dem 1. Januar 2005 einen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung wie Hinterbliebene…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 66 Leser -
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