Lebensmittel

  • Leistungen einer Krankenhauscafeteria – und die Umsatzsteuer

    … Die Bereitstellung von Mobiliar ist bei der Prüfung des anzuwendenden Steuersatzes nicht als Dienstleistungselement zu berücksichtigen, wenn es nicht ausschließlich dazu bestimmt ist, den Verzehr von Lebensmitteln zu erleichtern, sondern möblierte Bereiche zugleich z.B. auch als Warteraum und Treffpunkt dienen. In dem hier vom Bundesfinanzhof…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest – umsatzsteuerbegünstigt

    … Verkauft ein Brezelverkäufer auf den Oktoberfest in Festzelten “Wiesnbrezn” an die Gäste des personenverschiedenen Festzeltbetreibers, ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % für Lebensmittel anzuwenden. Dies entschied jetzt der Bundesfinanzhof und wies damit zugleich die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zurück, die im Verkauf der…

    Rechtslupe- 36 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Die Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest

    … Verkauft ein Brezelverkäufer auf den Oktoberfest in Festzelten “Wiesnbrezn” an die Gäste des personenverschiedenen Festzeltbetreibers, ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % für Lebensmittel anzuwenden. Dies entschied jetzt der Bundesfinanzhof und wies damit zugleich die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zurück, die im Verkauf der…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Bezeichnung „Frischkäse“ für veganen Brotaufstrich?

    … Erst vor kurzem hat der EuGH entschieden (wir berichteten), dass nur tierische Produkte als „Milch, Käse, Butter oder Joghurt“ bezeichnet werden dürfen. Eine Nutzung für rein pflanzliche Produkte sei unzulässig. Wie ist es aber bei der Bezeichnung „wie Frischkäse“ für einen veganen Brotaufstrich? Auf Unterlassung verklagt wurde ein Unternehmen…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 36 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 77 Leser -
  • Kein ermäßigter Steuersatz für „Brezenläufer“

    … R 15/17). Der Ausgang des Verfahrens dürfte im Übrigen spannend sein, da auch Snackverkäufer in Fußballstadien und Konzertarenen betroffen sein können, sofern diese selbständig sind. Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Steuern und verschlagwortet mit Brezenläufer, Imbiss, Lebensmittel, Umsatzsteuer von Christian Herold. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 40 Leser -
  • Mit Essig und Salz gegen das Unkraut

    … einheitlichen Auffassung der Verwaltungsbehörden bei einem Essig-Kochsalz-Gemisch nicht um ein Pflanzenschutzmittel im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes handelt, sondern um ein Lebensmittel. Denn Essig und Salz seien nach objektiven Gesichtspunkten nicht zur Pflanzenvernichtung bestimmt. Darauf aber komme es nach dem Gesetz an. Nicht zu entscheiden hatte das…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Neue Informationspflichten im Lebensmittelhandel

    … mehrwertige Alkohole Stärke Ballaststoffe Vitamine oder Mineralstoffe gemäß Anhang XIII der LMIV Fazit zur Nährwertkennzeichnung Um ein hohes Verbraucherschutzniveau in Bezug auf Informationen über Lebensmittel zu gewährleisten, ist eine Pflicht zur Nährwertkennzeichnung sinnvoll. Um keine Abmahnung zu riskieren, ist es notwendig, die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 68 Leser -
  • Der Mehrwert des Nährwerts

    … den im Anhang zur Verordnung festgelegten Referenzmengen erfolgen. Weiterhin ausgenommen von der Nährwertdeklaration sind alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Vol.-% sowie weitere Lebensmittel, die im Anhang zur Verordnung aufgeführt sind. Nachdem die Deklarationsverpflichtung auch für Produkte gilt, die im Fernabsatz…

    Tobias Vels/ Essen & Recht- 34 Leser -
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