Lebensmittel

  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • Kein ermäßigter Steuersatz für „Brezenläufer“

    … R 15/17). Der Ausgang des Verfahrens dürfte im Übrigen spannend sein, da auch Snackverkäufer in Fußballstadien und Konzertarenen betroffen sein können, sofern diese selbständig sind. Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Steuern und verschlagwortet mit Brezenläufer, Imbiss, Lebensmittel, Umsatzsteuer von Christian Herold. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 39 Leser -


  • Mit Essig und Salz gegen das Unkraut

    … einheitlichen Auffassung der Verwaltungsbehörden bei einem Essig-Kochsalz-Gemisch nicht um ein Pflanzenschutzmittel im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes handelt, sondern um ein Lebensmittel. Denn Essig und Salz seien nach objektiven Gesichtspunkten nicht zur Pflanzenvernichtung bestimmt. Darauf aber komme es nach dem Gesetz an. Nicht zu entscheiden hatte das…

    Rechtslupe- 101 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … beschreibende Zusätze ergänzt werden, die auf den pflanzlichen Ursprung des betreffenden Produkts hinweisen. Es gibt jedoch ein Verzeichnis mit Ausnahmen. Anlass für diese Entscheidung des Unionsgerichtshofs war ein Fall aus Deutschland: Das deutsche Unternehmen TofuTown erzeugt und vertreibt vegetarische und vegane Lebensmittel. Insbesondere bewirbt…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Neue Informationspflichten im Lebensmittelhandel

    … mehrwertige Alkohole Stärke Ballaststoffe Vitamine oder Mineralstoffe gemäß Anhang XIII der LMIV Fazit zur Nährwertkennzeichnung Um ein hohes Verbraucherschutzniveau in Bezug auf Informationen über Lebensmittel zu gewährleisten, ist eine Pflicht zur Nährwertkennzeichnung sinnvoll. Um keine Abmahnung zu riskieren, ist es notwendig, die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -
  • Der Mehrwert des Nährwerts

    … den im Anhang zur Verordnung festgelegten Referenzmengen erfolgen. Weiterhin ausgenommen von der Nährwertdeklaration sind alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Vol.-% sowie weitere Lebensmittel, die im Anhang zur Verordnung aufgeführt sind. Nachdem die Deklarationsverpflichtung auch für Produkte gilt, die im Fernabsatz…

    Tobias Vels/ Essen & Recht- 34 Leser -


  • Die Milch macht’s

    … Das Landgericht Trier hat in seinem Urteil vom 24.03.2016 zum Aktenzeichen 7 HK O 41/15 entschieden, dass veganer „Pflanzenkäse“ kein Käse ist und nicht als solcher beworben werden darf. Die Bezeichnung „Käse“ sei tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten. In diesem Zusammenhang hat das Landgericht Trier einem auf vegane und vegetarische Kost…

    Frank Gerhard/ Essen & Recht- 34 Leser -
  • Ekelskandal in Bayern – saftige Strafen verhängt!

    … Das Landgericht Landshut hat drei ehemalige Manager einer bayerischen Großbäckerei wegen Inverkehrbringens großer Mengen nicht zum Verzehr geeigneter Lebensmittel, Insolvenzverschleppung und Betrugs in zig Fällen zu saftigen Bewährungsstrafen zwischen 12 und 22 Monaten verurteilt. Die Ex-Manager müssen darüber hinaus empfindliche Geldstrafen von…

    Enzo Beathalter/ Essen & Recht- 94 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK