Lebensmittel

    • Leistungen einer Krankenhauscafeteria – und die Umsatzsteuer

      Die Bereitstellung von Mobiliar ist bei der Prüfung des anzuwendenden Steuersatzes nicht als Dienstleistungselement zu berücksichtigen, wenn es nicht ausschließlich dazu bestimmt ist, den Verzehr von Lebensmitteln zu erleichtern, sondern möblierte Bereiche zugleich z.B. auch als Warteraum und Treffpunkt dienen.

      Rechtslupe- 33 Leser -
  • Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest – umsatzsteuerbegünstigt

    … Verkauft ein Brezelverkäufer auf den Oktoberfest in Festzelten “Wiesnbrezn” an die Gäste des personenverschiedenen Festzeltbetreibers, ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % für Lebensmittel anzuwenden. Dies entschied jetzt der Bundesfinanzhof und wies damit zugleich die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zurück, die im Verkauf der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Bezeichnung „Frischkäse“ für veganen Brotaufstrich?

    … KfH. Krzysztof Slusarczyk / Shutterstock.com Das Gericht bestätigte, dass die Bezeichnung „Käse“, in der EU grundsätzlich nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen, bei denen es sich um Milcherzeugnisse handele und folgt damit dem EuGH. Das Lebensmittelunternehmen verwendete den Begriff „Käse“ hier jedoch für vegane Lebensmittel. Dass die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 35 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • Kein ermäßigter Steuersatz für „Brezenläufer“

    … Nahrungsmittel zum sofortigen Verzehr an Imbissständen oder in Kino-Foyers sei zwar eine Lieferung von Gegenständen, wenn die Dienstleistungselemente nicht überwiegen (= Umsatzsteuer 7 Prozent). Werden aber Backwaren durch „Brezenläufer“ den Kunden an den Tisch gebracht und werden Tische und Sitzmöglichkeiten zur Verfügung gestellt, so überwiege…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 39 Leser -
  • Mit Essig und Salz gegen das Unkraut

    … einheitlichen Auffassung der Verwaltungsbehörden bei einem Essig-Kochsalz-Gemisch nicht um ein Pflanzenschutzmittel im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes handelt, sondern um ein Lebensmittel. Denn Essig und Salz seien nach objektiven Gesichtspunkten nicht zur Pflanzenvernichtung bestimmt. Darauf aber komme es nach dem Gesetz an. Nicht zu entscheiden hatte das…

    Rechtslupe- 103 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Neue Informationspflichten im Lebensmittelhandel

    … mehrwertige Alkohole Stärke Ballaststoffe Vitamine oder Mineralstoffe gemäß Anhang XIII der LMIV Fazit zur Nährwertkennzeichnung Um ein hohes Verbraucherschutzniveau in Bezug auf Informationen über Lebensmittel zu gewährleisten, ist eine Pflicht zur Nährwertkennzeichnung sinnvoll. Um keine Abmahnung zu riskieren, ist es notwendig, die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 67 Leser -


  • Der Mehrwert des Nährwerts

    … den im Anhang zur Verordnung festgelegten Referenzmengen erfolgen. Weiterhin ausgenommen von der Nährwertdeklaration sind alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Vol.-% sowie weitere Lebensmittel, die im Anhang zur Verordnung aufgeführt sind. Nachdem die Deklarationsverpflichtung auch für Produkte gilt, die im Fernabsatz…

    Tobias Vels/ Essen & Recht- 34 Leser -
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