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  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 125 Leser -
  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser -


  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … inklusive. Manche Klärung dauert dann für viele nicht mehr nachvollziehbar lang, die kurzen Prozess machen möchten – wenigstens kurzen Prozess durch die dafür vorgesehenen Hüter des Rechts und ihre Richter. Demokratien sind streitbar und dürfen es sein, ja: müssen es gar. Dass dies nicht immer, nicht immer schnell genug und nicht immer mit den daran…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 107 Leser -
  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    … In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, eine Facebook-Seite nicht weiter zu betreiben. Die Arbeitgeberin, die ca. 1.300 Arbeitnehmer beschäftigt, nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen. Bei ihr ist der antragstellende Konzernbetriebsrat gebildet…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • BGH zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen der Media-Saturn Holding GmbH

    … zuständig ist. Der Schiedsspruch ist rechtskräftig für vollstreckbar erklärt (vgl. BGH – Beschluss vom 16. April 2015 – I ZB 3/14). Im Laufe des Jahres 2012 arbeitete die Geschäftsführung der Beklagten Vorschläge für die Eröffnung neuer Standorte im In- und Ausland und für den Neuabschluss von Mietverträgen bei Enkelgesellschaften aus. Am 5…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 129 Leser -
  • Und dann guggte er sich die Radieserl schon eine Weile von unten an….

    … ……..und nicht etwa Rumänien zusammen mit seiner Freundin. Wie seine Eltern fünf Jahre lang glaubten. Wir denken nun darüber nach, wie es kommt, dass mancher von seinen Eltern oder Angehörigen nicht als vermisst gemeldet wird, der sich schon ein wenig länger so gar nicht bei ihnen meldet. Und wie lange man und warum man glaubt, dass jemand sich 5…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 133 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    … Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -


  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … Oberlandesgericht München wird heute im Prozess um elf Songs der Popsängerin Rihanna zu Fragen der elterlichen Pflichten und Verantwortung für illegale Downloads ihrer Kinder entscheiden.Im aktuellen Fall haben die Eltern ausgesagt, sie hätten ihren Kindern ausdrücklich illegalen Download von Musik aus dem Internet verboten. Alle drei nutzen den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    … Beim Durchblattln, beim Blättern in den Blättern und Medien der Zeit aufgefallen ist wieder einmal das eine oder andere. Auf ein Haferl Kaffee zum Wachwerden und ein paar Zeilen zwischen den Zeilen und Zeitungen? Guten Morgen und ………..schon geht’s los! 1. Ein Winzigkonto und die Spuren der Geschichte Man lernte ein neues Wort aus der Welt…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 100 Leser -
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