Lauterkeitsrecht

    • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

      Fax-Werbung gilt als unlauterer Wettbewerb, sofern sie ohne Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger erfolgt oder gar ein ablehnender Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet wird. Rechtsgrundlage bildet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das solche Fax-Werbung als verbotene Massenwerbung unter Strafe stellt. Als Anwaltskanzlei erhalten wir immer wieder Fax-Werbung.

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -


  • Textausgabe Immaterialgüterrecht in fünfter Auflage

    … Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen (GAFO), in der alle wichtigen Schritte des komplizierten Verfahrens rund um die Internationale Marke geregelt sind und auf die sich Registerbehörden regelmässig berufen. Hingegen wird das gescheiterte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) nicht mehr abgedruckt. Die Textausgabe Immaterialgüterrecht ist im Buchhandel unter der ISBN 978-3-7190-3712-3 zu einem empfohlenen Preis von CHF 78.00 erhältlich. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 139 Leser -
  • Presserat: Journalisten dürfen von Bloggern abschreiben

    … ersetzen. Wer Rechtsansprüche – vorliegend insbesondere aus Urheberrecht und Lauterkeitsrecht – gegen Journalisten und Medienunternehmen durchsetzen möchte, muss den Rechtsweg beschreiten. Ein entsprechendes Vorgehen ist gegen Journalisten, die Urheberrechte verletzen und unlauteren Wettbewerb begehen, ohne weiteres möglich. Am Anfang stehen häufig vorsorgliche Massnahmen oder es erfolgt zumindest eine Abmahnung. Foto: Flickr/Chris Christian, «Paste Copy Paste Copy», CC BY-SA 2.0 (generisch)-Lizenz. …

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 59 Leser -


  • Spam: FashionFriends, Newsletter und Lauterkeitsrecht

    … Ob ein Massenversand von E-Mail im E-Commerce in der Schweiz als unlauterer Spam oder legitimer E-Mail-Newsletter gilt, hängt von der Einhaltung von drei lauterkeitsrechtlichen Bedingungen ab. Bedingung ist unter anderem ein Hinweis auf eine «problemlose und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit» in jeder Newsletter-E-Mail (Art. 3 lit. o UWG…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 66 Leser -
  • Euro vs. Franken – Währungsturbulenzen im E-Commerce

    … Grundsatz dahingehend, dass «der tatsächlich zu bezahlende Preis in Schweizerfranken […] bekanntzugeben» ist (Art. 3 Abs 1 PBV). Dieser Grundsatz gilt auch für Dienstleistungen und dabei ausdrücklich für die Fotobranche (Art. 10 Abs. 1 Bst. l PBV). Die lauterkeitsrechtlichen Bestimmungen für Preisangaben sind immer anwendbar, wenn Dienstleistungen…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser -
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