Lastschrift

  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 205 Leser -
  • Unzulässige Bankgebühren – u.a. für Pfändungsschutzkonten

    …Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4... Mehr Lesen…

    HartzBote- 51 Leser -


  • Zur Erfüllungswirkung einer Online-Zahlung mittels PayPal

    … Urteil des LG Saarbrücken vom 31.08.2016, Az.: 5 S 6/16 Eine Kaufpreisforderung ist bei einer vorbehaltlosen Gutschrift des Zahlbetrages über PayPal auch dann als erfüllt anzusehen, wenn der überwiesene Betrag im Rahmen eines später eingeleiteten PayPal-Käuferschutz-Verfahrens dem Empfängerkonto wieder entzogen wird. Bei dem Käuferschutz-Programm…

    kanzlei.biz- 133 Leser -
  • Spendenfunktion bei Webseiten

    … verschiedenen Varianten nach gegenwärtigem Stand nichts ändern. Die Datenschutzgrundsätze bleiben weitestgehend bestehen und werden beispielsweise durch die Implementierung des Prinzips „Privacy by Design“, also eine datenschutzfreundliche Voreinstellung aller Einstellungen für den Nutzer, noch erweitert. …

    Jennifer Jähn/ datenschutz-notizen.de- 52 Leser -
  • Betrug durch Lastschriftenreiterei

    …Lastschriftenreiterei mit dem Ziel einer Kreditbeschaffung durch Lastschriften, denen keine Forderungen zu Grunde liegen, ist mit dem Wesen des Lastschriftverfahrens generell nicht zu vereinbaren. Das Lastschriftverfahren stellt ausschließlich ein Instrument des bargeldlosen Zahlungsverkehrs dar1. Im Rahmen des vertragsgemäßen Lastschriftverfahrens wird zugunsten des Zahlungsempfängers über sein Kreditinstitut von dem Konto eines ……

    Rechtslupein Strafrecht- 126 Leser -
  • Abflusszeitpunkt von Betriebsausgaben – bei unbarer Zahlung im Lastschriftverfahren

    … Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Abfluss von Betriebsausgaben bei unbaren Zahlungen per Überweisung1 ist auch auf den Fall einer unbaren Zahlung im Lastschriftverafahren zu übertragen. Danach liegt auch bei einer Zahlung im Lastschriftverfahren ein Abfluss i.S. des § 11 Abs. 2 Satz 1 EStG bereits dann vor, wenn der Steuerpflichtige…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Aufrechnung gegen Beitragsforderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft

    … Gegen Beitragsforderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft kann ein Wohnungseigentümer grundsätzlich nur mit Forderungen aufrechnen, die anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind1. Ein Hausverwalter kann eine mit einem Wohnungseigentümer vereinbarte Lastschriftabrede kündigen, wenn dieser an seiner Ansicht festhält, mit einer streitigen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 48 Leser -
  • Die unberechtigten Lastschriften – und der Computerbetrug

    … Wegen der Erteilung der Einzugsermächtigung geschah die Verwendung des entsprechenden Lastschriftverfahrens nicht unter Gebrauch unrichtiger Daten (sogenannte Inputmanipulation, § 263a Abs. 1 Var. 2 StGB). Der Bundesgerichtshof kann deshalb offenlassen, ob er der Auffassung folgen könnte, wonach in der Eingabe einer Ziffer zur Bestimmung des…

    Rechtslupein Strafrecht- 219 Leser -
  • Die irrtümliche Rückbuchung einer schon genehmigten Lastschrift

    … Zahlt die Bank des Schuldners nach der irrtümlichen Rückbuchung einer schon genehmigten Lastschrift den Lastschriftbetrag vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens an den zum Einzug von Forderungen ermächtigten, mitbestimmenden vorläufigen Insolvenzverwalter aus, gilt ihr bereicherungsrechtlicher Anspruch auf Rückzahlung nach der…

    Rechtslupe- 57 Leser -


  • Konkludente Genehmigung von Lastschriften

    … Nach den in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Auslegungsgrundsätzen kommt eine konkludente Genehmigung von Lastschriftbuchungen in Betracht, wenn es sich für die Zahlstelle erkennbar um regelmäßig wiederkehrende Lastschriften aus einer laufenden Geschäftsbeziehung handelt, die der Kontoinhaber in der Vergangenheit bereits…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Lastschriftrückgabe – und die Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz

    … Die Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz im Sinne des § 133 InsO kann im Einzelfall angenommen werden, wenn im Abstand von einem Monat zwei Lastschriften wegen fehlender Deckung des Geschäftskontos zurückgegeben wurden. Gemäß § 143 Absatz 1 Satz 1 InsO ist das, was durch die anfechtbare Handlung aus dem Vermögen des Schuldners…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Insolvenzanfechtung – und die verweigerte Lastschriftgenehmigung

    … Wird die Genehmigung einer Lastschrift verweigert, hat die Zahlstelle die Belastungsbuchung zum Datum der Belastung zu berichtigen; der Umfang einer Darlehensrückführung ist bei einer Anfechtung auf der Grundlage des berichtigten Kontostandes zu ermitteln. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 gestattet der Forderungsschuldner…

    Rechtslupe- 55 Leser -
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