Lastschrift

  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 206 Leser -
  • Unzulässige Bankgebühren – u.a. für Pfändungsschutzkonten

    …Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4... Mehr Lesen…

    HartzBote- 51 Leser -


  • Zur Erfüllungswirkung einer Online-Zahlung mittels PayPal

    … Urteil des LG Saarbrücken vom 31.08.2016, Az.: 5 S 6/16 Eine Kaufpreisforderung ist bei einer vorbehaltlosen Gutschrift des Zahlbetrages über PayPal auch dann als erfüllt anzusehen, wenn der überwiesene Betrag im Rahmen eines später eingeleiteten PayPal-Käuferschutz-Verfahrens dem Empfängerkonto wieder entzogen wird. Bei dem Käuferschutz-Programm…

    kanzlei.biz- 134 Leser -
  • Spendenfunktion bei Webseiten

    … Die Zeiten sind hart – das gilt auch für Webseitenbetreiber. Bei der Vielzahl von Internetangeboten müssen die Betreiber stetig neue Möglichkeiten finden, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Denn davon hängt nicht zuletzt die zuverlässige Finanzierung des Web-Auftrittes einerseits und die dahinterliegende Dienstleistung andererseits ab. Insbesondere…

    Jennifer Jähn/ datenschutz-notizen.de- 52 Leser -
  • Betrug durch Lastschriftenreiterei

    …Lastschriftenreiterei mit dem Ziel einer Kreditbeschaffung durch Lastschriften, denen keine Forderungen zu Grunde liegen, ist mit dem Wesen des Lastschriftverfahrens generell nicht zu vereinbaren. Das Lastschriftverfahren stellt ausschließlich ein Instrument des bargeldlosen Zahlungsverkehrs dar1. Im Rahmen des vertragsgemäßen Lastschriftverfahrens wird zugunsten des Zahlungsempfängers über sein Kreditinstitut von dem Konto eines ……

    Rechtslupein Strafrecht- 128 Leser -
  • Abflusszeitpunkt von Betriebsausgaben – bei unbarer Zahlung im Lastschriftverfahren

    … Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Abfluss von Betriebsausgaben bei unbaren Zahlungen per Überweisung1 ist auch auf den Fall einer unbaren Zahlung im Lastschriftverafahren zu übertragen. Danach liegt auch bei einer Zahlung im Lastschriftverfahren ein Abfluss i.S. des § 11 Abs. 2 Satz 1 EStG bereits dann vor, wenn der Steuerpflichtige…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Aufrechnung gegen Beitragsforderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft

    … Gegen Beitragsforderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft kann ein Wohnungseigentümer grundsätzlich nur mit Forderungen aufrechnen, die anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind1. Ein Hausverwalter kann eine mit einem Wohnungseigentümer vereinbarte Lastschriftabrede kündigen, wenn dieser an seiner Ansicht festhält, mit einer streitigen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 50 Leser -
  • Die unberechtigten Lastschriften – und der Computerbetrug

    … Wegen der Erteilung der Einzugsermächtigung geschah die Verwendung des entsprechenden Lastschriftverfahrens nicht unter Gebrauch unrichtiger Daten (sogenannte Inputmanipulation, § 263a Abs. 1 Var. 2 StGB). Der Bundesgerichtshof kann deshalb offenlassen, ob er der Auffassung folgen könnte, wonach in der Eingabe einer Ziffer zur Bestimmung des…

    Rechtslupein Strafrecht- 220 Leser -
  • Die irrtümliche Rückbuchung einer schon genehmigten Lastschrift

    … Zahlt die Bank des Schuldners nach der irrtümlichen Rückbuchung einer schon genehmigten Lastschrift den Lastschriftbetrag vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens an den zum Einzug von Forderungen ermächtigten, mitbestimmenden vorläufigen Insolvenzverwalter aus, gilt ihr bereicherungsrechtlicher Anspruch auf Rückzahlung nach der…

    Rechtslupe- 58 Leser -


  • Konkludente Genehmigung von Lastschriften

    … Nach den in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Auslegungsgrundsätzen kommt eine konkludente Genehmigung von Lastschriftbuchungen in Betracht, wenn es sich für die Zahlstelle erkennbar um regelmäßig wiederkehrende Lastschriften aus einer laufenden Geschäftsbeziehung handelt, die der Kontoinhaber in der Vergangenheit bereits…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Lastschriftrückgabe – und die Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz

    … veräußert, weggegeben oder aufgegeben ist, zur Insolvenzmasse zurück zu gewähren. Dabei sind nur Rechtshandlungen, die zu einer Benachteiligung der Insolvenzgläubiger geführt haben, geeignet, eine Insolvenzanfechtung zu begründen (§ 129 InsO). Darüber hinaus muss ein Anfechtungsgrund im Sinne der §§ 130 ff. InsO vorliegen. Als Anfechtungsgrund kommt…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Insolvenzanfechtung – und die verweigerte Lastschriftgenehmigung

    … Wird die Genehmigung einer Lastschrift verweigert, hat die Zahlstelle die Belastungsbuchung zum Datum der Belastung zu berichtigen; der Umfang einer Darlehensrückführung ist bei einer Anfechtung auf der Grundlage des berichtigten Kontostandes zu ermitteln. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 gestattet der Forderungsschuldner…

    Rechtslupe- 55 Leser -
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