Landgericht Stuttgart

  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … darf nur für ein Unternehmen arbeiten), ist das Arbeitsgericht zuständig. Das Landgericht Stuttgart hatte sich mit dieser Frage zu beschäftigen, tendierte in einem Verfahren zunächst dazu, den OVB-Mitarbeiter als freien Handelsvertreter zu qualifizieren, nunmehr jedoch dazu, diesen als Einfirmenvertreter anzusehen. In einem anderen Verfahren…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 27 Leser -
  • Früh über die Zuständigkeit entscheiden

    … Das Landgericht Stuttgart regt an, möglichst frühzeitig über die Frage der Zuständigkeit zu entscheiden. Fraglich ist, ob in einem Verfahren der OVB gegen einen ehemaligen Mitarbeiter das Land- oder das Arbeitsgericht zuständig ist. Gemäß §5 Abs. 3 ArbGG gelten Handelsvertreter nur dann als Arbeitnehmer, wenn sie zu dem Personenkreis gehören…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 78 Leser -




  • Strenger Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzung

    … In einem von uns geführten Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, bei dem wir eine Musik-Band vertreten haben, musste sich das Landgericht Stuttgart, Az. 17 O 1144/12, damit befassen, welcher Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzungen anzulegen ist. In dem genannten Fall hat ein Verwerter Musikaufnahmen der Band übernommen und ausgewertet…

    rechtsportlich.netin Medienrecht- 36 Leser -
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