Landgericht Stuttgart

  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … darf nur für ein Unternehmen arbeiten), ist das Arbeitsgericht zuständig. Das Landgericht Stuttgart hatte sich mit dieser Frage zu beschäftigen, tendierte in einem Verfahren zunächst dazu, den OVB-Mitarbeiter als freien Handelsvertreter zu qualifizieren, nunmehr jedoch dazu, diesen als Einfirmenvertreter anzusehen. In einem anderen Verfahren…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 27 Leser -
  • Früh über die Zuständigkeit entscheiden

    … Das Landgericht Stuttgart regt an, möglichst frühzeitig über die Frage der Zuständigkeit zu entscheiden. Fraglich ist, ob in einem Verfahren der OVB gegen einen ehemaligen Mitarbeiter das Land- oder das Arbeitsgericht zuständig ist. Gemäß §5 Abs. 3 ArbGG gelten Handelsvertreter nur dann als Arbeitnehmer, wenn sie zu dem Personenkreis gehören…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 79 Leser -




  • LG Stuttgart: Markenverletzung durch “von”-Angabe bei Amazon-Produktbeschreibungen

    … Die zentrale Datenhaltung hat – wie bereits mehrfach beschrieben – ihre Tücken. Die von anderen Marketplace-Händlern hinterlegten Produktbeschreibungen können u.U. nur dann von anderen Händlern übernommen werden, wenn diese nicht nur dieselben Produkte anbieten, sondern diese auch denselben Ursprung haben. Dies gilt immer dann, wenn die “von”-Angabe auf eine bestimmte Herkunft hinweist, wie das Landgericht Stuttgart in einer Beschlussverfügung (Einstweilige Verfügung) angenommen hat. Weiterlesen » …

    wekwerth.dein Markenrecht- 35 Leser -
  • Strenger Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzung

    … In einem von uns geführten Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, bei dem wir eine Musik-Band vertreten haben, musste sich das Landgericht Stuttgart, Az. 17 O 1144/12, damit befassen, welcher Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzungen anzulegen ist. In dem genannten Fall hat ein Verwerter Musikaufnahmen der Band übernommen und ausgewertet…

    rechtsportlich.netin Medienrecht- 36 Leser -
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