Landgericht Stuttgart

  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … man sich bei Grundsatzfragen „uneinig“. Dabei ist es das erklärte Ziel in der Gesetzgebung, die Rechtsprechungen einheitlich gestalten zu wollen. Nur diese sorgt für Rechtsfrieden und Rechtssicherheit. Das Landgericht Stuttgart beschäftigt sich im Augenblick in mehreren Verfahren mit der Frage, ob es bei einem Rechtsstreit der OVB gegen ehemalige…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 26 Leser -
  • Früh über die Zuständigkeit entscheiden

    … Das Landgericht Stuttgart regt an, möglichst frühzeitig über die Frage der Zuständigkeit zu entscheiden. Fraglich ist, ob in einem Verfahren der OVB gegen einen ehemaligen Mitarbeiter das Land- oder das Arbeitsgericht zuständig ist. Gemäß §5 Abs. 3 ArbGG gelten Handelsvertreter nur dann als Arbeitnehmer, wenn sie zu dem Personenkreis gehören…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 78 Leser -




  • LG Stuttgart: Markenverletzung durch “von”-Angabe bei Amazon-Produktbeschreibungen

    … Die zentrale Datenhaltung hat – wie bereits mehrfach beschrieben – ihre Tücken. Die von anderen Marketplace-Händlern hinterlegten Produktbeschreibungen können u.U. nur dann von anderen Händlern übernommen werden, wenn diese nicht nur dieselben Produkte anbieten, sondern diese auch denselben Ursprung haben. Dies gilt immer dann, wenn die “von”-Angabe auf eine bestimmte Herkunft hinweist, wie das Landgericht Stuttgart in einer Beschlussverfügung (Einstweilige Verfügung) angenommen hat. Weiterlesen » …

    wekwerth.dein Markenrecht- 35 Leser -
  • Strenger Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzung

    … In einem von uns geführten Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, bei dem wir eine Musik-Band vertreten haben, musste sich das Landgericht Stuttgart, Az. 17 O 1144/12, damit befassen, welcher Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzungen anzulegen ist. In dem genannten Fall hat ein Verwerter Musikaufnahmen der Band übernommen und ausgewertet…

    rechtsportlich.netin Medienrecht- 36 Leser -
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