Landgericht Potsdam

  • Aufpasser (Potenz-Verfahren Potsdam 6. Tag)

    …your honor ist watching the lawyers Schrecklich, worum sich Vorsitzende von Strafkammern so alles kümmern müssen. Sogar in den Pausen müssen sie in den Gerichtsgängen um die Ecken schleichen und genau aufpassen, dass nicht der falsche Verteidiger mit dem falschen Angeklagten … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 116 Leser -


  • Oh, Omertà - der reuige Rocker

    … Tätowierungen im Gesicht beziehungsweise am Hals wieder erkannt haben. Das Wieder-Erkennen ist eine Sache, die andere ist die Weitergabe dieser Informationen an die Ermittlungsbehörden. Sogar die Polizeibeamten, die in dieser Sache ermittelt hatten, zeigten sich (freudig) überrascht. Offenbar hatte die ansonsten unter Rockern verbindliche Omertà für diesen…

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 176 Leser -
  • Kündigung des Vertriebes wirksam

    … Das Landgericht Potsdam hatte am 06.06.2013 darüber zu entscheiden, ob die Kündigung eines Vermögensberaters deshalb wirksam sei, weil dieser über eine Erlaubnis gem. § 34 c GewO nicht mehr verfüge. Dabei kam das Landgericht Potsdam zu der Feststellung, dass eine darauf beruhende Kündigung wirksam sei. Der Vertrieb machte geltend, dass der…

    Handelsvertreter Blog- 30 Leser -
  • Rechtsbeugungsverfahren gegen Richter und Oberstaatsanwalt

    … abweichende tatsächliche Feststellungen getroffen. Auf deren Grundlage ist es zu dem Ergebnis gelangt, dass die Angeklagten zwar erhebliche Verfahrensverstöße begangen, den Rechtsbeugungstatbestand aber gleichwohl nicht verwirklicht hätten, da ausreichende Anhaltspunkte für eine den Verfahrensfehlern zugrunde liegende sachwidrige Motivation und die Gefahr…

    kanzlei-hoenig.de- 444 Leser -


  • Der Staatsanwalt war nicht schuld!

    … Anklageerhebung nicht mehr in den nächsten 2 Monaten, sondern eher im Hochsommer 2013 zu rechnen. Das Landgericht Potsdam hat in einer Beschwerdeentscheidung in vorliegendem Verfahrenskomplex zu erkennen gegeben, dass auch bei bestehender Haftverschonung und bei der gegebenen Komplexität der Sachlage nach knapp 2 Jahren die Grenze der…

    kanzlei-hoenig.de- 412 Leser -
  • Die Schreckschusspistole als Waffe

    … Der Explosionsdruck muss nach vorne bei einer Schreckschusspistole austreten, um eine Waffe im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB zu sein. Das Landgericht Potsdam verurteile den Angeklagten unter anderem wegen schwerer räuberischer Erpressung. Dabei nahm es den Qualifikationstatbestand des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB an. Als Drohmittel soll der…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 98 Leser -
  • Anordnung des Verfalls und die Ansprüche der Verletzten

    … jedoch unerlaubte Müllstoffe in die Deponien eingebracht, die den Boden und das Grundwasser gefährdeten. Das Landgericht Potsdam verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen. Von einer Anordnung des Verfalles gemäß § 73 StGB sah das Landgericht ab, da dem gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB die Ansprüche der…

    RA Dr. Böttner- 32 Leser -
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