Landgericht Leipzig

  • Rechtswidrige Maklerklauseln

    … Das Landgericht Leipzig hat am 16.12 2016 insgesamt 12 Klauseln in einer Maklervollmacht für unwirksam erklärt. Um das Urteil zu verstehen, ist zunächst ein Blick in §§ 307 ff BGB nötig, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich geregelt sind, aber auch spezielles Wissen über die Arbeitsweisen eines Maklers erforderlich. Dabei handelt…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 102 Leser -


  • Internetshop nur für Gewerbetreibende – worauf ist zu achten?

    …. verzichtet werden. Es ist allerdings in der Praxis äußerst schwierig, den Onlineshop zu gestalten, dass man damit auf der sicheren Seite ist, wie das nachfolgende Urteil des LG Leipzig zeigt. Rechtsnormen: § 13 BGB, § 312 d BGB, § 312 g Abs. 2 BGB, § 312 g Abs. 3 BGB Mit Urteil vom 26.07.2013 (Az. 08 O 3495/12) hat das Landgericht Leipzig entschieden, dass…

    Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 59 Leser -
  • Das Vertrauensverhältnis beim Mord

    … Ein Streit kann ein bestandenes Vertrauensverhältnis auflösen. Zu 13 Jahren Freiheitsstrafe verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main den Angeklagten in einem Strafprozess wegen versuchen Mordes. Die Strafkammer führte strafschärfend an, dass der Angeklagte das besondere Vertrauensverhältnis des ihm einst besonders nahestehenden Opfers…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 82 Leser -
  • Internet-Videorecorder

    … Beklagten in drei Verfahren auf Unterlassung und – zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen – auf Auskunft in Anspruch. Sowohl erstinstanzlich das Landgericht Leipzig wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Dresden haben eine Verletzung des Weitersenderechts der Klägerinnen verneint. Auf die Revisionen der Klägerinnen hatte der…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer

    … Zur Frage, wann die besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs bei einem räuberischen Angriff auf Kraftfahrer ausgenutzt werden, hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Beschluss gefasst. Das Landgericht Leipzig hatte die Angeklagten wegen räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer in Tateinheit mit Raub, gefährlicher Körperverletzung und…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 56 Leser -


  • Unister-Gruppe: Razzia und ab in den Urlaub

    …, die sich wiederum auf einen LKA-Mitarbeiter berufen, Zweifel an der Berechtigung zum Vertrieb von Reiserücktrittsversicherungen sowie mögliche steuerliche Unregelmäßigkeiten. Pressesprecher Korosides ist über die Vorwürfe natürlich - wie immer - pflichtgemäß "überrascht und verwundert". Am 18.12.2012 12.00 Uhr verhandelt das Landgericht Leipzig…

    spam-abwehren.de- 134 Leser -
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