Landgericht Köln

    • Kölsch vorm Kadi

      Aufgrund des gerichtsüblichen Alkoholverbots darf Kölsch im Landgericht Köln zwr im Mund geführt, nicht aber konsumiert werden. Dennoch findet Kölsch ab und an einen seinen Weg in den Gerichtssaal. Nachdem man in den 1960er Jahren bis rauf zum Bundesgerichtshof prozessierte, wer sein Gesöff den „Kölsch“ nennen darf, lage heute ein Sprachwerk auf dem Richtertisch.

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  • Claudia Roth nicht ekelhaft III

    … Amtsgerichts Brühl im Urteil vom 24.08.2016 zum Az.: 50 Ds-121 Js 882/15-229/16 falsch waren: „Nicht von seinem Recht auf Bezeichnung und Aufführung von angeblichen Missständen ist hingegen die persönliche Diffamierung eines Politikers, zumal sie ohne jeden Sachzusammenhang zu der von ihm vorgenommenen Kritik steht.“ Auch das Landgericht Köln war…

    Fachanwalt für IT-Recht- 256 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft II

    … auf deren angebliche Einstellung zum deutschen Volk, bleibt unergründlich. Zurück bleibt der fade Nachgeschmack, dass sich die deutsche Justiz mit den Prinzipien der Meinungsfreiheit immer dann besonders schwer tut, wenn dem Delinquenten eine "rassistische bzw. fremdenfeindliche Gesinnung" nachgesagt werden kann, die per se nicht strafbar ist. Es…

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  • Helmut Kohl und das Presserecht

    … Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg. Obwohl…

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  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

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  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … man sich bei Grundsatzfragen „uneinig“. Dabei ist es das erklärte Ziel in der Gesetzgebung, die Rechtsprechungen einheitlich gestalten zu wollen. Nur diese sorgt für Rechtsfrieden und Rechtssicherheit. Das Landgericht Stuttgart beschäftigt sich im Augenblick in mehreren Verfahren mit der Frage, ob es bei einem Rechtsstreit der OVB gegen ehemalige…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 27 Leser -
  • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

    … Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei. Hierfür…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1731 Leser -
  • Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

    … Das Landgericht Köln sollte in einem Verfahren entscheiden, ob dem Kläger oder dem Beklagten eines Rechtsstreits ein Bargeldbetrag von 15.000,- € zusteht, um den sich die beiden Männer vor einem großen Einrichtungshaus stritten. Dies stellte sich jedoch als schwierig heraus. Zwischen den beiden Männern kam es vor einem Kölner Einrichtungshaus zu…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 187 Leser -


  • Witz des Tages

    … Das Landgericht Köln hat einstweilen einen Witz verboten. Ausgedacht haben sich diesen Witz angeblich die Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer. Der Witz wurde auch mal von Stermann und Grissemann aufgeführt. Dann aber verging den Cortoonisten das Lachen, weil auch ein Komödiant namens Florian Schreoder diesen Witz raubmordkopierte. (Und…

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