Landgericht Köln

    • Claudia Roth nicht ekelhaft II

      Wer sich in der Berufungsverhandlung vor einer Strafkammer dem Vorwurf der Beleidigung der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und ausländischen Mitbewohnern ausgesetzt sieht und dann Begriffe wie "Kampfraum Stalingrad", "Walhall", die „Tafelrunde der Edlen“ und den „Adler der Ostfront" fallen lässt, ist einerseits wohl unbelehrbar ehrlich und andererseits von einem Vertrauen in die Kompet.

      Fachanwalt für IT-Recht- 382 Leser -
  • Helmut Kohl und das Presserecht

    … Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg. Obwohl…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 159 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 150 Leser -


  • Die (Un)Einheitlichkeit der Rechtsprechung

    … man sich bei Grundsatzfragen „uneinig“. Dabei ist es das erklärte Ziel in der Gesetzgebung, die Rechtsprechungen einheitlich gestalten zu wollen. Nur diese sorgt für Rechtsfrieden und Rechtssicherheit. Das Landgericht Stuttgart beschäftigt sich im Augenblick in mehreren Verfahren mit der Frage, ob es bei einem Rechtsstreit der OVB gegen ehemalige…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 26 Leser -
  • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

    … Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei. Hierfür…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1715 Leser -
  • Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

    … Das Landgericht Köln sollte in einem Verfahren entscheiden, ob dem Kläger oder dem Beklagten eines Rechtsstreits ein Bargeldbetrag von 15.000,- € zusteht, um den sich die beiden Männer vor einem großen Einrichtungshaus stritten. Dies stellte sich jedoch als schwierig heraus. Zwischen den beiden Männern kam es vor einem Kölner Einrichtungshaus zu…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 187 Leser -
  • Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold

    … Mit einem kuriosen Namensstreit musste sich Ende 2016 das Landgericht Köln auseinandersetzen. Der Vorwurf: Verbraucher könnten "Weißgold" (Wein-Cuvée Spezialitäten der Boos von Waldeckschen Hofkellerei aus dem Hause Klostermühle) und "Weiss-Gold" (ein Bier der Allgäuer Brauerei Meckatzer) nicht auseinander halten und verletze dadurch die Marken der Brauerei. Wein ist eben nicht gleich Bier ... The post Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

  • Witz des Tages

    … Das Landgericht Köln hat einstweilen einen Witz verboten. Ausgedacht haben sich diesen Witz angeblich die Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer. Der Witz wurde auch mal von Stermann und Grissemann aufgeführt. Dann aber verging den Cortoonisten das Lachen, weil auch ein Komödiant namens Florian Schreoder diesen Witz raubmordkopierte. (Und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 381 Leser -


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