Landgericht Koblenz



  • Aktionsbüro Mittelrhein: Kugelschreiberbeschlagnahme

    …Im Rahmen des ABM-Verfahrens finden regelmäßig Eingangskontrollen beim Landgericht Koblenz statt. Ziel dieser Kontrollen ist es, die ins Gerichtsgebäude eintretenden Personen u.a. auf gefährliche Gegenstände zu durchsuchen, so dass beispielsweise mitgeführte Taschen und Rucksäcke Kontrollen unterzogen werden. Am heutigen Morgen wurde bei meinem…

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 240 Leser -
  • Provisionsklage zurückgewiesen

    … Ein Vertrieb (hier OVB) wollte Provisionen zurück. Das Landgericht Koblenz entschied am 28.8.2013, dass die Klage unbegründet ist. Der Vertrieb habe nicht nachvollziehbar vorgetragen und der Vortrag zur Stornorückstellung sei nicht nachvollziehbar gewesen. …

    Handelsvertreter Blog- 77 Leser -
  • Rotbäckchen-Saft: Werbeaussage „Lernstark“ ist zu unterlassen

    … Kinderprodukt. Angaben über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern auf derartigen Produkten bedürften einer speziellen Zulassung nach der Health-Claims-Verordnung. Da es an einer solchen Zulassung hier fehle, sei die Verwendung der Claims unzulässig (Landgericht Koblenz, Urteil vom 01.03.2013, Az. 16 O 172/12). Planen Sie eine Werbekampagne? Wir überprüfen diese gerne auf ihre rechtliche Zulässigkeit. Tobias Kohl, LL.M. Rechtsanwalt …

    DOPATKAin Wettbewerbsrecht- 61 Leser -
  • Schokonikolaus und befangener Schöffe (LG Koblenz)

    … Die NJW berichtet über den Fall des Schöffen bei der Staatsschutzkammer Koblenz, der in deren Abwesenheit den Staatsanwälten zwei Schokonikoläuse auf den Tisch im Sitzungssaal gelegt hatte (kurz vor Weihnachten) und deswegen mit Erfolg wegen Besorgnis der Befangenheit am 27. Verhandlungstag abgelehnt worden war (2013, 801). Etwa die Hälfte der 26…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 121 Leser -
  • Freispruch für sechs Angeklagte nach Schlägerei

    … Sechs Neonazi-Gegner wurden vom Amtsgericht Sinzig nach einer Schlägerei zu Geldstrafen von jeweils bis zu 2100 Euro verurteilt. Dieses Urteil wurde nun vom Landgericht Koblenz aufgehoben. Den Angeklagten wurde Landfriedensbruch vorgeworfen, da sie an einer Gewalttat gegen einen Polizisten im Rahmen einer Neonazidemo beteiligt gewesen sein…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 86 Leser -
  • Die Bandenabrede beim schweren Bandendiebstahl iSd § 244a Abs. 1 StGB

    … Bei Feststellung der Bandenabrede müssen alle Indizien vollumfänglich gewürdigt werden. Die Angeklagten wurden wegen mehreren schweren Bandendiebstählen vom Landgericht Koblenz verurteilt. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Revisionsverfahren ging es nun hauptsächlich um die Frage, ob eine Bande im konkreten Fall vorlag. Der BGH folgt den…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 262 Leser -


  • Handelsvertreter der Deutschen Bank sind keine Einfirmenvertreter

    … Am 04.12.2012 entschied das Landgericht Koblenz in einem Rechtsstreit der Deutschen Bank Privat- und Geschäftskunden AG gegen einen ehemaligen Handelsvertreter, dass der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten zulässig ist. Der Handelsvertreter wandte ein, dass er faktisch wie ein Arbeitnehmer zu arbeiten hatte. Er hatte feste Bürozeiten und…

    Handelsvertreter Blog- 71 Leser -
  • Golf- Beweislast bei Regelverstößen

    … Landgericht Koblenz, Aktenzeichen 6 S 312/96 Ein Zähler in einem Golftunier beanstandete bei der Spielleitung Regelverstöße des gezählten Spielers und äußerste sich hierzu anschließend auch noch bei einem geselligen Beisammensein im Clubhaus. Der gezählte Spieler erhob hierauf Klage gegen den Zähler, da er sich durch dessen Äußerungen in seiner…

    Rechtsanwalt München- 134 Leser -
  • Twittern im Gerichtssaal verboten?

    … Der Internetdienst Twitter bietet als modernes Kommunikationsmittel für jeden Nutzer ein weites Spektrum an Verwendungsmöglichkeiten. Im journalistischen Bereich reicht es beispielsweise von der Recherche für eigene redaktionelle Beitrage bis zur Nutzung als Nachrichtenticker. In der letztgenannten Funktion wird das Twitter-Portal vermehrt zu…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 106 Leser -
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