Landgericht Halle

  • LG Halle: Vorschüsse müssen zurückgezahlt werden

    … In einem Verfahren vor dem Landgericht Halle entschied das Gericht mit Urteil zugunsten der DVAG. Im damals vorliegenden Fall forderte die DVAG von einem ehemaligen Vermögensberater Provisionen zurück. Die Parteien hatten einen Aufhebungsvertrag geschlossen, welcher unter anderem beinhaltete, dass alle Ansprüche neben dem Provisionskonto…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 75 Leser -


  • Landgericht Halle und die lebende Tote

    …Mitteldeutsche Zeitung und die Journalistenkunst Was vermeintliche „Journalisten“ auch in kürzesten Artikel so alles verzapfen können, ist traurig bis bitter, hin und wieder reicht für den Lacher schon die Überschrift. Feines Beispiel aus der „Mitteldeutschen Zeitung“, auch „MZ“ genannt: Mutter … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 92 Leser -
  • Königreich Deutschland wird versteigert

    … Während der selbsternannte König Peter Fitzek derzeit nur Herrscher über eine kleine Fläche in der JVA Halle ist und sich im Prozess vor dem Landgericht Halle wegen Untreue-Vorwürfen in Millionenhöhe verantworten muss, droht dem vermeintlichen „Königreich“ die Zerschlagung durch die Bankenaufsicht. Fitzek betrieb ohne Erlaubnis der Behörden eine…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 334 Leser -
  • Verschleierter Verdacht …

    …… gegenüber unverdächtigen Verdächtigen Der 6. Verhandlungstag im Frankfurter Betonverfahren bescherte den Beteilgten ein Mysterium, einen Polizeibeamten, der seinen eigenen Kollegen nicht glaubt. Die hatten ihm mitteilen lassen, dass bezüglich der Insassen eines zu kontrollierenden Fahrzeugs der Verdacht bestand, dass … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 247 Leser -
  • Vorschüsse zurückzuzahlen

    … Am 03.06.2011 verurteilte das Landgericht Halle einen Vermögensberater zur Rückzahlung von Provisionsvorschüssen. Das Gericht begründete dies wie folgt: Der Klägerin steht gegen der Beklagten ein Anspruch auf Rückzahlung zu. Zunächst meinte das Gericht, dass die Anwendung des § 92 Abs. 4 HGB zulässig sei. Dies gelte auch für selbstständige…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 89 Leser -
  • Der öffentliche Straßenverkehr iSd § 316 Abs. 1 StGB

    … schloss der Zeuge die Schranke. Als er jedoch bemerkte, dass der Angeklagte auf einen anderen Mann einschlug, alarmierte er die Polizei. Als die Polizei eintraf versuchte der Angeklagte, der keine Fahrerlaubnis besaß und aufgrund von Alkohol fahruntüchtig war, den Parkplatz zu verlassen. Er scheiterte jedoch an mehreren Absperrungen. Das Landgericht…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 60 Leser -
  • Der ungeeignete Beweisantrag

    … betrat, soll der Angeklagte von seinem Opfer abgelassen haben. Bezüglich der Frage, ob es lediglich ein versuchter Totschlag oder aber ein versuchter heimtückischer Mord war, entschied sich das Landgericht für den Mord. In der Hauptverhandlung hatte der Strafverteidiger die Vernehmung einer Zeugin beantragt. Dieser gegenüber soll die Tochter kurz nach…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 269 Leser -
  • Der veränderte Strafrahmen zwischen Tatzeit und Verurteilung

    … angenommen. Das Gericht nahm jedoch einen Strafrahmen von einem Jahr bis zu zehn Jahren an. Dieser Strafrahmen wurde jedoch erst nach der Tat eingeführt: “Die Strafkammer hat die Strafe einem unzutreffenden Strafrahmen entnommen. § 213 StGB hatte in der zur Tatzeit geltenden Fassung der Bekanntmachung der Neufassung des Strafgesetzbuches vom 10. März…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 83 Leser -
  • Die Auswirkungen auf das Missbrauchsopfer und die Strafzumessung

    … unserem neuen Anwalt & Strafverteidiger Blog sowie einen Überblick über die Tätigkeitsfelder der Kanzlei in den entsprechenden Rubriken. Ähnliche Beiträge: BGH: Strafzumessung bei Missbrauchstaten mit ähnlichem… OLG Koblenz: Zur Strafzumessung im Rahmen des sexuellen… BGH: Ein Zungenkuss ist keine beischlafähnliche Handlung… BGH: Täter-Opfer-Ausgleich auch bei schwerem sexuellen… Sexueller Missbrauch von Kindern – Unkenntnis des Alters……

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 119 Leser -


  • BGH: Der Besteller von Drogen führt sie nicht ein

    … Liegt die Einfuhr der Drogen alleine im Bereich des Verkäufers, ist der Käufer kein Mittäter Die Angeklagten bestellten bei einem Rauschgifthändler auf Mallorca 1.065 Gramm Kokainzubereitung. Der Verkäufer ließ die Ware von einem Kurier von Spanien nach Deutschland bringen. Das Landgericht Halle verurteilte die beiden angeklagten Besteller auch…

    RA Dr. Böttner- 149 Leser -
  • Freispruch: Richter vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen

    …, ihrerseits die Revision einzulegen. ( LG Halle, 10.10.2012 – 3 KLs 16/12 ) Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum Strafrecht und Strafprozessrecht finden Sie unter “aktuelles” und unserem neuen Anwalt & Strafverteidiger…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 280 Leser -
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