Landgericht Frankfurt

  • Und wieder uneinheitlich

    Kürzlich entschied ein Gericht, dass einRechtsstreit zwischen DVAG und einem Vermögensberater vor dem Arbeitsgericht auszutragen wäre. Der Beschluss ist nicht rechtskräftig und wird es auch nicht, zumindest nicht mit dieser Begründung. Das Gericht meinte nämlich, der Vermögensberatervertrag (vor 2017) würde den Vermögensberatern verbieten, eine nebenberufliche Tätigkeit aufzunehmen.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 67 Leser -


  • Unzulässige Durchsuchung

    …Beweisverwertungsverbot Ein durchaus beachtenswertes Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 23.02.2017, 5/4 KLs-36/16 – 5272 Js 240513/16 hat der Kollege Oliver Wallasch aus Frankfurt erstritten. In dem Urteil wird ausführlich zu unzulässigen Durchsuchungen, erschlichenen Zustimmungen zu Durchsuchungen und daraus folgenden Beweisverwertungsverboten … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 105 Leser -
  • Am Ende aus dem Ruder gelaufen: S&K bekommen 8 1/2 Jahre

    … “Das Landgericht Frankfurt verurteilte Stephan S. und Jonas K. wegen Untreue zu je achteinhalb Jahren Haft und blieb damit am unteren Rand der zuvor erzielten Absprache zwischen Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung”, schreibt die Hessenschau. 9 Jahre und drei Monate hatte die Staatsanwaltschaft gefordert. S&K kamen heute zunächst…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 119 Leser -
  • Der Käse des Jahres

    …Unzumutbares in Frankfurt Im frankfurter Betonverfahren erlebt man viel, es ist lehrreich und kommunikationsfördernd, sogar mit meiner Rechtsanwaltskammer durfte ich schon kommunizieren, weil man in Frankfurt keine grünen Zwerge mag. Was aber einer Wiederholung wert ist: die Kostenbeamten im Landgericht … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 170 Leser -
  • Kafka im Landgericht Frankfurt

    …Auf in den Weihnachtsfrieden im Landgericht Frankfurt? Wohl eher weniger. Nicht nur das Betonverfahren, in dem eine Strafkammer des Landgerichts Frankfurt meint, durch Sitzplatzhopping und Pseudohörpoben den Fairnessgrundsatz ersetzen zu können, beschäftigt die frankfurter Justiz, jetzt kommt auch noch das … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 205 Leser -
  • Stufenklage darf nicht insgesamt abgewiesen werden

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main revidiert eine Fehlentscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein ehemaliger Vermögensberater Softwarepauschalen und einen Buchauszug, sowie die sich daraus ergebenen Provisionen geltend gemacht. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte dann Ende 2015…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -
  • Und dann war der Zahlungswille plötzlich weg

    … Haarscharf schrammte ein Vermögensberater an der Haftung vorbei. Dabei beschäftigte er Anwälte und Gerichte mit einer Vielzahl von Anspruchsgrundlagen. Hinzu kam, dass er vorgerichtlich sogar zahlen wollte. Doch plötzlich war der Zahlungswille weg. Verurteilt werden konnte er aber nicht. Was war passiert? Ein Vermögensberater stand seinen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 160 Leser -
  • Die 2. Stufe ist noch nicht entscheidungsreif

    …, um fehlende Provisionen nachberechnen zu können. Dabei ging es auch um eine Provisionskürzung, von der er seit 2008 betroffen war. Provisionen, die ihm lt. Vermögensberatervertrag aus dem Jahr 2007 zugesagt wurden, kamen teilweise in der vereinbarten Höhe nicht zur Auszahlung, so das Argument des Klägers. Das Landgericht Frankfurt wischte die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 47 Leser -


  • Buchauszug trotz Aufhebungsvertrag und Saldoanerkenntnis

    … Am 05.02.2016 entschied das das Landgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren, dass ein Vertrieb, hier die DVAG, zur Erteilung eines Buchauszuges verurteilt wird, der folgende Angaben erhalten muss: Name des Versicherungsnehmers Versicherungsscheinnummer Art und Inhalt des Versicherungsvertrages (Sparte, Tarifart, Prämien oder…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 42 Leser -
  • Verjährung des Buchauszugs

    … Handelsvertreter haben einen Anspruch auf den Buchauszug gem. § 87 c HGB, um Provisionsansprüche nachrechnen und überprüfen zu können. Das Landgericht Frankfurt hat beispielsweise Vermögensberatern oder ehemaligen Vermögensberatern der DVAG in vielen Fällen einen solchen Buchauszug zugesprochen. Oft geht es bei dem Buchauszug vorbereitend um…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -
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