Landgericht Erfurt



  • Laptop kaputt nach Autounfall – kein Schadensersatz

    … Sofern in einem KFZ ein mitgeführter Gegenstand durch einen Verkehrsunfall beschädigt wird, besteht ein Anspruch des Geschädigten auf Ersatz des Schadens gegen die Versicherung des Unfallverursachers nur, sofern der Insasse den Gegenstand an sich trägt oder mit sich führt. Nach einem nicht aufklärbaren Verkehrsunfall klagte ein Unfallopfer, weil…

    Schadenfixblog- 135 Leser -
  • Glaubhaftigkeitsgutachten im Strafprozess

    …Sind die Angaben eines Opfers im Falle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nur “insoweit” glaubhaft, so ist der Zeuge nicht insgesamt glaubwürdig. Das Landgericht Erfurt verurteilte den Angeklagten strafrechtlich unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Dabei stützte das Gericht sein Urteil auf die Aussage des Opfers unter…

    RA Dr. Böttner- 157 Leser -
  • Ein “Knutschfleck” als Straftat

    … Unter die Kategorie “Absurditäten” der Rechtsprechung gehören zwei Beschlüsse des Amtsgerichts Erfurt und ein Beschluss des Landgerichts Erfurt, die vom Bundesverfassungsgericht im Wege einstweiliger Anordnung mit Beschluss vom 23. Januar 2013, Az. 2 BvR 2392/12, ausgesetzt wurden. Ein 14-jährige Junge hatte eine 13-jährige Klassenkameradin am…

    Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblogin Strafrecht- 200 Leser -
  • BGH: Die Sicherungsverwahrung neben der lebenslangen Freiheitsstrafe

    … Die strenge Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der Anordnung der Sicherungsverwahrung nach dem Urteil des BVerfG Der Angeklagte wurde vom Landgericht Erfurt wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, Wohnungseinbruchsdiebstahls, vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 65 Leser -
  • LG Erfurt: Vertragsstrafe von 25.000€ unwirksam

    … Am 01.06.2011 entschied das Landgericht Erfurt, dass ein Vermögensberater eine Vertragsstrafe nicht zahlen muss. Die Parteien hatten um einen Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 € gestritten. Diese war im Vertrag vereinbart. Der Beklagte Handelsvertreter hatte dem Orgaleitervertrag fristlos gekündigt. Anschließend hatte er für ein…

    Handelsvertreter Blog- 84 Leser -
  • Die mißglückte Sanierung einer Flutlichtanlage

    … Klage war sie in der ersten Instanz nur teilweise erfolgreich. Das Landgericht Erfurt verurteilte (nur) das Bauunternehmen zur Zahlung; und zwar in Höhe von 492.807,43 €. Die Klage gegen den Architekten wies das Landgericht hingegen ab. Gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt haben das Bauunternehmen und die Stadt Erfurt Berufung eingelegt; das…

    Rechtslupein Zivilrecht- 27 Leser -
  • Betrugs-Skandal: MDR kündigt KIKA-Herstellungsleiter

    … Verdacht ergeben, der betreffende Mitarbeiter habe sich „durch kriminelle Handlungen einen Vorteil verschafft“. Beitrag auf XING empfehlen Der ehemalige Top-Manager hatte den Millionenbetrug gestanden. Als Gründe gab er im Prozess vor dem Landgericht Erfurt seine massive Spielsucht und die Arbeitssituation beim Kinderkanal an. „Ich bedaure zutiefst…

    Corporate Compliance & Managerhaftungin Strafrecht- 22 Leser -


  • Das Urheberrecht der Künstlerin und die Thumbnails von Google

    … in Thumbnails. Das Landgericht Erfurt und das OLG in Jena haben die Klage abgewiesen (GRUR-RR 2008, 223). Google verletze zwar grundsätzlich die Urheberrechte der Künstlerin gemäß § 23 UrhG. Die von Google erstellten und in der Trefferliste veröffentlichten Thumbnails seien auch unzulässige Umgestaltungen der Bildwerke. Allerdings verstoße die…

    PETRINGS.DEin Medienrecht- 12 Leser -
  • Ein besonders gröblicher Verstoß

    … Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und hält es noch nicht mal für nötig, seine Beweggründe hierfür mitzuteilen. Es wird an der schrecklichen Arbeitsüberlastung liegen. Nun musste sich das Landgericht Erfurt mit der Sache befassen. Das Gericht gab der Beschwerde statt, obwohl der Fall eine gewisse Besonderheit aufweist. Die Polizei hat…

    LawBlog- 129 Leser -
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