Landgericht Erfurt



  • Laptop kaputt nach Autounfall – kein Schadensersatz

    … sein Laptop beschädigt worden sei. Das Landgericht Erfurt verneinte mit Urteil vom 29.11.2012 (Az.: 1 S 101/12) den Schadensersatz, weil gemäß § 8 Nr. 3 StVG, da im Rahmen der Gefährdungshaftung grundsätzlich die Haftung für die Beschädigung von beförderten Sachen ausgeschlossen sei, sofern diese nicht am Körper getragen oder mitgeführt werden wie…

    Schadenfixblog- 130 Leser -
  • Glaubhaftigkeitsgutachten im Strafprozess

    …Sind die Angaben eines Opfers im Falle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nur “insoweit” glaubhaft, so ist der Zeuge nicht insgesamt glaubwürdig. Das Landgericht Erfurt verurteilte den Angeklagten strafrechtlich unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Dabei stützte das Gericht sein Urteil auf die Aussage des Opfers unter…

    RA Dr. Böttner- 157 Leser -
  • Ein “Knutschfleck” als Straftat

    … Unter die Kategorie “Absurditäten” der Rechtsprechung gehören zwei Beschlüsse des Amtsgerichts Erfurt und ein Beschluss des Landgerichts Erfurt, die vom Bundesverfassungsgericht im Wege einstweiliger Anordnung mit Beschluss vom 23. Januar 2013, Az. 2 BvR 2392/12, ausgesetzt wurden. Ein 14-jährige Junge hatte eine 13-jährige Klassenkameradin am…

    Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblogin Strafrecht- 200 Leser -
  • BGH: Die Sicherungsverwahrung neben der lebenslangen Freiheitsstrafe

    … Bedrohung, Beleidigung in drei Fällen, davon in zwei Fällen jeweils in Tateinheit mit Bedrohung sowie wegen Nötigung in zwei Fällen, davon in einem Fall versucht, zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt. Das Mitglied der Bandidos hat einen Rivalen der Hells Angels mit einer Machete niedergestreckt und soll dabei den Tod des Mannes…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 65 Leser -
  • LG Erfurt: Vertragsstrafe von 25.000€ unwirksam

    … Am 01.06.2011 entschied das Landgericht Erfurt, dass ein Vermögensberater eine Vertragsstrafe nicht zahlen muss. Die Parteien hatten um einen Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 € gestritten. Diese war im Vertrag vereinbart. Der Beklagte Handelsvertreter hatte dem Orgaleitervertrag fristlos gekündigt. Anschließend hatte er für ein…

    Handelsvertreter Blog- 84 Leser -
  • Die mißglückte Sanierung einer Flutlichtanlage

    … Klage war sie in der ersten Instanz nur teilweise erfolgreich. Das Landgericht Erfurt verurteilte (nur) das Bauunternehmen zur Zahlung; und zwar in Höhe von 492.807,43 €. Die Klage gegen den Architekten wies das Landgericht hingegen ab. Gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt haben das Bauunternehmen und die Stadt Erfurt Berufung eingelegt; das…

    Rechtslupein Zivilrecht- 27 Leser -


  • Das Urheberrecht der Künstlerin und die Thumbnails von Google

    … in Thumbnails. Das Landgericht Erfurt und das OLG in Jena haben die Klage abgewiesen (GRUR-RR 2008, 223). Google verletze zwar grundsätzlich die Urheberrechte der Künstlerin gemäß § 23 UrhG. Die von Google erstellten und in der Trefferliste veröffentlichten Thumbnails seien auch unzulässige Umgestaltungen der Bildwerke. Allerdings verstoße die…

    PETRINGS.DEin Medienrecht- 12 Leser -
  • Ein besonders gröblicher Verstoß

    … Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und hält es noch nicht mal für nötig, seine Beweggründe hierfür mitzuteilen. Es wird an der schrecklichen Arbeitsüberlastung liegen. Nun musste sich das Landgericht Erfurt mit der Sache befassen. Das Gericht gab der Beschwerde statt, obwohl der Fall eine gewisse Besonderheit aufweist. Die Polizei hat…

    LawBlog- 129 Leser -
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