Landgericht Dresden

  • Kleines gerichtliches Anliegen

    … € auf etwas mehr als 3.000 € zusammenschrumpfte und die o.g. Konstellation viele “unnötige” Fragen aufwarf, kündigte sich eine Einigung an. Auch das Gericht deutete an, dass es sich hier wirtschaftlich um eine Kleinigkeit handelt. Der Richter verwies darauf, dass fast nebenan im Gericht wieder mal der Infinus-Prozess tagte, mit 6 Angeklagten, 12…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 119 Leser -


  • Taschenspielertrick am Landgericht Dresden?

    … Durch einen Beschluss des Präsidiums des Landgerichts Dresden vom 30.01.2017 wurde Richter Jens Maier aus Verfahren des Presserechts und des Ehrschutzes abgezogen. Das Landgericht hat dazu einfach eine neue Kammer eingerichtet und das Presserecht und den Ehrschutz auf die neue - bis auf Maier personenidentische - Kammer übertragen. Als Begründung…

    Fachanwalt für IT-Recht- 598 Leser -
  • Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidat

    …-Veranstaltung mit Björn Höcke konstatiert "Ich erkläre hiermit diesen Schuldkult für beendet, für endgültig beendet." Die NPD sei nach Richter Maier deshalb gewählt worden, weil sie als einzige Partei immer geschlossen zu Deutschland gestanden habe. Auf derselben Veranstaltung am 17.01.2017 hatte der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke vom…

    Fachanwalt für IT-Recht- 978 Leser -
  • Weitere Verfassungsbeschwerde gegen Dresdener Funkzellenabfrage

    …. Die Anträge der Anwältin wurden schließlich im Beschwerdeverfahren vom Landgericht Dresden (teilweise) zurückgewiesen. Die Anwältin macht mit ihrer Verfassungsbeschwerde eine Verletzung ihrer Grundrechte des Fernmeldegeheimnisses, des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der Berufsfreiheit geltend. Es ist erfreulich, dass die Praxis…

    Internet-Law- 58 Leser -
  • Jenseits der „Dritten Halbzeit“

    … haben. Fünf Mitglieder sind vom Landgericht Dresden nun wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt worden. Dabei äußerte sich das Landgericht Dresden im Rahmen der Urteilsfeststellungen auch zur Verwirklichung des Tatbestandes der gefährlichen…

    strafrechtsblogger- 128 Leser -
  • Aus den Urteilsgründen muss sich die Vollendung der Tat ergeben

    … Ergibt sich die Vollendung einer Nötigungshandlung nicht aus dem Urteil, so hat die Verurteilung keinen Bestand Die Angeklagte soll ihren früheren Partner mit einem Messer bedroht haben, um ihn daran zu hindern, die gemeinsame Tochter mitzunehmen. Das Landgericht Dresden verurteilte die Frau, unter Einbeziehungen weiterer Strafen, zu einer…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 67 Leser -
  • Der Zusammenhang zwischen der Tat und einem Hang iSd § 64 StGB

    … Dealt jemand gewinnbringend und hat Schulden, so ist davon auszugehen, dass es sich beim Drogenhandel um Beschaffungskriminalität handelt Der Angeklagte wurde vom Landgericht Dresden wegen bewaffnetem unerlaubtem Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubtem Umgang mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 82 Leser -
  • Die Sumpfgebiete der Justiz

    … Das Amtsgericht Dresden hatte zwei Journalisten wegen eines Beitrags für ZEIT-ONLINE zum sog. Sachsensumpf wegen übler Nachrede zum Nachteil von zwei Polizisten verurteilt. Diese Verurteilung hat das Landgericht Dresden gestern aufgehoben und die beiden Journalisten freigesprochen. Gegen das Urteil des Landgerichts steht der Staatsanwaltschaft das…

    Internet-Law- 236 Leser -


  • Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGB

    … Zu der Frage, ab welcher Blutalkoholkonzentration (BAK) sich der Tatrichter eingehend mit der Frage der alkoholbedingt verminderten Steuerungsfähigkeit auseinanderzusetzen hat, musste der BGH erneut Stellung nehmen. Das Landgericht Dresden verurteilte den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 33 Leser -
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