Landgericht Dresden

  • Kleines gerichtliches Anliegen

    … Um ein fast kleines Anliegen durfte sich das Landgericht Dresden gestern kümmern. Die Finakom AG verlangte von einem ehemaligem Mitarbeiter Provisionsvorschüsse zurück. Das Wort Mitarbeiter bedeutet hier, dass der Beklagte zunächst als Tippggeber, dann als Makler tätig war. Ursprünglich durfte er nicht als Makler arbeiten, da er noch “woanders…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 118 Leser -
  • Taschenspielertrick am Landgericht Dresden?

    … Durch einen Beschluss des Präsidiums des Landgerichts Dresden vom 30.01.2017 wurde Richter Jens Maier aus Verfahren des Presserechts und des Ehrschutzes abgezogen. Das Landgericht hat dazu einfach eine neue Kammer eingerichtet und das Presserecht und den Ehrschutz auf die neue - bis auf Maier personenidentische - Kammer übertragen. Als Begründung…

    Fachanwalt für IT-Recht- 598 Leser -


  • Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidat

    … einen oder anderen juristischen Blog konsequent verfolgt hätte. Nun soll der am Landgericht Dresden beschäftigte Richter in einer Rede gesagt haben, dass die Herstellung von Mischvölkern in Europa nicht zu ertragen sei. Jens Maier hat Zeitungsangaben zu Folge auch in Bezug auf den Umgang der Deutschen mit dem Nationalsozialismus während einer AfD…

    Fachanwalt für IT-Recht- 966 Leser -
  • Weitere Verfassungsbeschwerde gegen Dresdener Funkzellenabfrage

    …. Die Anträge der Anwältin wurden schließlich im Beschwerdeverfahren vom Landgericht Dresden (teilweise) zurückgewiesen. Die Anwältin macht mit ihrer Verfassungsbeschwerde eine Verletzung ihrer Grundrechte des Fernmeldegeheimnisses, des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der Berufsfreiheit geltend. Es ist erfreulich, dass die Praxis…

    Internet-Law- 58 Leser -
  • Jenseits der „Dritten Halbzeit“

    … haben. Fünf Mitglieder sind vom Landgericht Dresden nun wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt worden. Dabei äußerte sich das Landgericht Dresden im Rahmen der Urteilsfeststellungen auch zur Verwirklichung des Tatbestandes der gefährlichen…

    strafrechtsblogger- 128 Leser -
  • Aus den Urteilsgründen muss sich die Vollendung der Tat ergeben

    … Ergibt sich die Vollendung einer Nötigungshandlung nicht aus dem Urteil, so hat die Verurteilung keinen Bestand Die Angeklagte soll ihren früheren Partner mit einem Messer bedroht haben, um ihn daran zu hindern, die gemeinsame Tochter mitzunehmen. Das Landgericht Dresden verurteilte die Frau, unter Einbeziehungen weiterer Strafen, zu einer…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 67 Leser -
  • Der Zusammenhang zwischen der Tat und einem Hang iSd § 64 StGB

    … Dealt jemand gewinnbringend und hat Schulden, so ist davon auszugehen, dass es sich beim Drogenhandel um Beschaffungskriminalität handelt Der Angeklagte wurde vom Landgericht Dresden wegen bewaffnetem unerlaubtem Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubtem Umgang mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 82 Leser -
  • Die Sumpfgebiete der Justiz

    … Das Amtsgericht Dresden hatte zwei Journalisten wegen eines Beitrags für ZEIT-ONLINE zum sog. Sachsensumpf wegen übler Nachrede zum Nachteil von zwei Polizisten verurteilt. Diese Verurteilung hat das Landgericht Dresden gestern aufgehoben und die beiden Journalisten freigesprochen. Gegen das Urteil des Landgerichts steht der Staatsanwaltschaft…

    Internet-Law- 236 Leser -


  • Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGB

    … Zu der Frage, ab welcher Blutalkoholkonzentration (BAK) sich der Tatrichter eingehend mit der Frage der alkoholbedingt verminderten Steuerungsfähigkeit auseinanderzusetzen hat, musste der BGH erneut Stellung nehmen. Das Landgericht Dresden verurteilte den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung…

    Strafverteidigung-Hamburg.com- 33 Leser -
  • BGH: Zur Verletzung der Buchführungspflicht

    … BGH, Beschluss vom 15.12.2011, Az.: 5 StR 122/11 Das Landgericht Dresden hat den Angeklagten unter Anderem wegen Verletzung der Buchführungspflicht in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt sowie für die Dauer von zwei Jahren die Ausübung eines Berufs als Rechtsanwalt verboten. Von der verhängten…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 92 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK