Landgericht Berlin

  • Höflichkeit ist eine Zier

    …Die Staatsanwaltschaft Berlin ist ohne ihr 08.06.2016, Saal 820, Landgericht Berlin, Strafsache. Um 08.55 Uhr betrete ich den Saal und sage höflich „Guten Morgen“. Die anwesenden Wachtmeister und der Protokollführer erwidern den Gruß freundlich. Nur die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft, wohl … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 586 Leser -


  • Werbung mit non-existentem Firmen-Standort

    … Das Landgericht Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Werbung mit einem nicht vorhandenen Firmen-Standort eine Wettbewerbsverletzung ist. Ein Handwerksbetrieb hatte sich auf einer Online-Plattform angemeldet und in diesem Rahmen angegeben, dass sie Handswerksdienstleistungen auch in Lüneburg anbietet. Im…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 37 Leser -
  • Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

    … Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt? Fachanwalt Bredereck Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … allerdings gewisse Feinheiten beachten. In Berlin lassen sich die Gerichte jedenfalls dann nicht für dumm verkaufen, wenn andere Faktoren hinzureten, die auf Rechtsmisbrauch schließen lassen. So hatte mir das Landgericht Berlin vor fünf Jahren zu Recht Landeverbot erteilt, als ich gewisse Grenzen austestete. 😉 Berliner Luftrecht wurde neulich einem…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 408 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    …, that the special provisions on freezing orders (Arrest) (Sec. 929 para. 1, 3 and Sec. 930 para. 1 sentence 3 ZPO) should apply by analogy in order to implement the very purpose of Sec. 1063, namely expedited and ex parte execution of the order. . The applicant appealed the decision of the Berlin District Court before the Berlin Regional Court (Landgericht…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … in einem Einzelfall mit der Frage, wann Wertersatz zu leisten ist, befasst. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers, über das Internet erworbene Waren ohne die Angabe eines Grundes wieder an den Verkäufer zurücksenden, ergibt sich aus § 312g BGB. Wer jedoch von diesem Recht Gebrauch macht, kann dazu verpflichtet werden Wertersatz zu leisten. Dies ist…

    Internetrecht München- 108 Leser -
  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 306 Leser -
  • Fliegender Gerichtsstand hat Seitenwind

    … Neulich stellte der Journalist von Leijden den von mir häufig kritisierten fliegenden Gerichtsstand im Presserecht in der ZEIT zur Diskussion: Fliegende Richter. Daraufhin beschwichtigte der Kollege Till Dunckel von der Hamburger Kanzlei Nesselhauf mit Kein Grund zur Klage. Hat er auch nicht, denn ihn trennen keine 10 Minuten vom Landgericht…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 192 Leser -


  • Halloween: Politgruselclown vs. Killerpirat

    … „bankrott“ bezeichnet zu haben. Einen Pirat, der dieses kürzlich gebloggt hatte, ließ Lauer anwaltlich auf Unterlassung abmahnen und verlangte eine Gegendarstellung. Mit seinem beim Landgericht Berlin eingereichten einstweiligen Unterlassungsantrag fiel der Neu-Sozi zu 2/3 erst einmal auf sein Lauerface, weil zwei beanstandete Äußerungen der…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 124 Leser -
  • Unangenehmer Filesharing-Beschluss des Landgerichts Berlin

    … Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss strenge Anforderungen an die sekundäre Beweislast von Abmahnopfern zur Entlastung von der Störerhaftung gestellt. So veröffentlichte nun eine bekannte Abmahnkanzlei einen Beschluss, der das Abmahnopfer zu erheblicher Überwachung seiner Mitmenschen verpflichtet, denen er Zugang zu…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 423 Leser -
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