Landgericht Berlin

  • Buneskartellamt eröffnet Verfahren gegen Facebook

    … die Nutzungsbedingungen von Google (15 O 402/12) an. Zwar sei nicht jeder Rechtsverstoß eines marktbeherrschenden Unternehmens gleichzeitig auch kartellrechtlich relevant. Die Verwendung rechtswidriger Nutzungsbedingungen durch Facebook könnte jedoch einen so genannten Konditionenmissbrauch gegenüber den Nutzern darstellen. Ein solcher liegt vor…

    Internetrecht Münchenin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -
  • Welche Strafe droht bei Fahrerflucht

    … Das Strafgesetzbuch sieht im Falle einer Fahrerflucht oder Unfallflucht als Strafe Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Doch es kann noch schlimmer kommen. Gegenwärtig wird vor dem Landgericht Berlin ein Verfahren gegen die Moderatorin Langer geführt. Ihr wird vorgeworfen, nach einen Unfall mit Personenschaden davongefahren…

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 127 Leser -


  • Die tragische Geschichte vom Techno Viking

    … Piraten fürchten weder Tod noch Teufel – aber den Techno Viking! Der gute Mann wurde berühmt, wollte das aber gar nicht. Der Künstler, der des Techno Vikings heroische Tat bannte, möchte weiterhin vom Techno Viking künden. Der Techno-Viking bemühte das Recht am eigenen Bild und konnte so am Landgericht Berlin eine Unterlassung hinsichtlich der…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 209 Leser -
  • Das LSR-Urteil – die ganze Wahrheit!

    … Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sei ein „Gesetz mit experimentellem Charakter“ – so formulierte es einer der Anwälte der LSR-Lobby. Abgesehen von dem Versuch, von Google Zwangsgeld zu pressen, experimentierte aber niemand so richtig, denn meinen Anfragen bei den typischen Pressegerichten zufolge gab es bislang offenbar noch keine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 125 Leser -


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