Landgericht Berlin

  • Houdini – entfesseltes Recht

    … Heute um 19.30 Uhr bringt das ZDF eine Doku über Houdini, zu dem ich eine besondere Beziehung habe. 2006 hatte mich der Magische Zirkel von Deutschland anlässlich des 80. Todestags (30.10.1926) mit einer Kurz-Biographie über den legendären Entfesslungskünstler und Zauberer beauftragt, den seinerzeit George Bernhard Show neben Jesus und Sherlock…

    65 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht -
  • LG Berlin: Muss Google Support-E-Mails lesen?

    … LG Berlin, Urteil vom 28.08.2014, Az. 52 O 135/13 § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG Das LG Berlin hat entschieden, dass Google die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse nicht generell mit einer automatischen Antwort, die auf Hilfeseiten verweist, versehen darf. In diesem Fall tauge die Adresse nämlich nicht - wie im Telemediengesetz vorgeschrieben - zur…

    22 Leser - Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
  • Durfte DER SPIEGEL Fotos der Opfer von MH 17 verbreiten?

    …, ausschließlich vor dem für den nördlichen Bezirk von Kalifornien zuständigen US-Bezirksgericht oder vor einem Staatsgericht in San Mateo County zu verhandeln sei, wobei die Gesetze des Bundesstaates Kalifornien unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts anzuwenden seien. Das Landgericht Berlin teilte allerdings 2010 freundlich mit…

    125 Leser - Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht -
  • Fremdsprachige AGB sind unzumutbar

    …Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen den amerikanischen Instant-Messaging-Dienst WhatsApp ein Urteil erstritten, der es WhatsApp untersagt gegenüber deutschen Verbrauchern Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in englischer Sprache zu verwenden. AGB werden gemäß dem deutschen Recht nur dann gegenüber dem anderen Vertragsteil wirksam, wenn sie in den Vertrag einbezogen worden sind. Die Einbeziehung gemäß § 305 Abs. […]…

    42 Leser - Dominik Büttner/ Dr. Behrmann & Härtelin Zivilrecht -
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