Landgericht Berlin

    • Das LSR-Urteil – die ganze Wahrheit!

      Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sei ein „Gesetz mit experimentellem Charakter“ – so formulierte es einer der Anwälte der LSR-Lobby. Abgesehen von dem Versuch, von Google Zwangsgeld zu pressen, experimentierte aber niemand so richtig, denn meinen Anfragen bei den typischen Pressegerichten zufolge gab es bislang offenbar noch keine einzigen forensischen Anwendungsfall.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 108 Leser -


  • Houdini – entfesseltes Recht

    … und dem russischen Zarenreich identifizieren, wo Houdini fast zwei Jahrzehnte seinen wichtigsten Markt hatte. Dort führte er auch viele Prozesse. Sein damals wichtigster Anwalt war ein Medienrechtler, der seine Honrare auch im Berliner Filmgeschäft investierte. Houdini war definitiv ein Hacker. So lernte er in Deutschland alles über Schlösser und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 67 Leser -


  • LG Berlin: Muss Google Support-E-Mails lesen?

    … LG Berlin, Urteil vom 28.08.2014, Az. 52 O 135/13 § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG Das LG Berlin hat entschieden, dass Google die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse nicht generell mit einer automatischen Antwort, die auf Hilfeseiten verweist, versehen darf. In diesem Fall tauge die Adresse nämlich nicht - wie im Telemediengesetz vorgeschrieben - zur…

    Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 24 Leser -
  • Durfte DER SPIEGEL Fotos der Opfer von MH 17 verbreiten?

    … Mehrfach kam die Frage auf, ob das Agitprop-Magazin DER SPIEGEL für seinen aktuellen Titel die privaten Fotos der beim Flug MH 17 getöteten Menschen benutzen durfte. Zivilrechtlich Sofern nicht die Angehörigen eingewilligt haben: NEIN. Wer in Deutschland Fotos verbreiten oder zur Schau stellen will, auf denen Gesichter zu erkennen sind, benötigt…

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