Landgericht Berlin

  • Landgericht Berlin: Leistungsschutz an Bild-Kopie

    … Das Landgericht Berlin hat der Wikimedia Foundation die Nutzung eines Lichtbilds eines gemeinfreien Gemäldes untersagt. Zwar ist das Gemälde gemeinfrei, da es aus einer Zeit stammt, die Jahrhunderte vor Einführung des Urheberrechts lag. Nicht frei ist allerdings das konkret verwendete Foto des Gemäldes, das der Hausfotograf des Museums…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 76 Leser -
  • Rechtsprechung zum Filesharing wird langsam kafkaesk

    … überwacht, nach dem Erhalt einer Abmahnung mehr tun soll, als bei den Angehörigen nachzufragen, ob sie die Urheberrechtsverletzung begangen haben. Wenn man das Nutzungsverhalten nicht protokolliert, ist man als Anschlussinhaber schlicht nicht mehr in der Lage, den Sachverhalt weiter aufzuklären. Wenn man in dieser Situation dann dennoch haftet, wird…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 289 Leser -


  • Buneskartellamt eröffnet Verfahren gegen Facebook

    … marktbeherrschenden Position des Unternehmens und der Verwendung derartiger Klauseln besteht. Das Bundeskartellamt geht davon aus, dass die Nutzungbedingungen von Facebook gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Dieser Ansicht wurde bereits mehrmals gefolgt. So nahm 2013 das LG Berlin einen Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften durch…

    Internetrecht Münchenin Wettbewerbsrecht- 74 Leser -
  • Welche Strafe droht bei Fahrerflucht

    … zu sein. Für eine Fahrflucht ist regelmäßig nicht das Landgericht, sondern das Amtsgericht zuständig. Warum ist das Landgericht mit dem Verfahren betraut? Neben der Fahrflucht wird Frau Langer auch ein versuchter Mord vorgeworfen. Wie strafrechtlich aus einer Fahrerflucht ein Mord werden kann, hatten wir bereits in unserem Tatortbeitrag geklärt. Rechtsanwalt Dietrich, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin Ähnliche Beiträge …

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 143 Leser -
  • Die tragische Geschichte vom Techno Viking

    … Piraten fürchten weder Tod noch Teufel – aber den Techno Viking! Der gute Mann wurde berühmt, wollte das aber gar nicht. Der Künstler, der des Techno Vikings heroische Tat bannte, möchte weiterhin vom Techno Viking künden. Der Techno-Viking bemühte das Recht am eigenen Bild und konnte so am Landgericht Berlin eine Unterlassung hinsichtlich der…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 209 Leser -
  • Das LSR-Urteil – die ganze Wahrheit!

    … Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sei ein „Gesetz mit experimentellem Charakter“ – so formulierte es einer der Anwälte der LSR-Lobby. Abgesehen von dem Versuch, von Google Zwangsgeld zu pressen, experimentierte aber niemand so richtig, denn meinen Anfragen bei den typischen Pressegerichten zufolge gab es bislang offenbar noch keine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 125 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK