Landgericht Berlin

    • Der lange Weg des Dirk Vorderstraße

      Im Jahre des Herrn 2011 veröffentlichte ich einen Beitrag über Aufforderungsschreiben des Foto-Freunds Herrn Dirk Vorderstraße, der für eigentlich unter kostenlosen Creative Commons-Lizenzen stehende Bilder, die er via Wikipedia verbreitete, „Schadensersatz“ haben wollte, wenn sein werter Name nicht genannt war.

      Blog zum Medienrecht- 206 Leser -
  • Der Widerrufsjoker beim Autokredit

    … Nachdem bereits das Landgericht Arnsberg den Widerruf eines Autokreditvertrages bestätigt hat, hat nun auch das Landgericht Berlin (AZ: 4 O 150/16) in einem noch nicht rechtskräftigen aktuellen Urteil am 5. Dezember 2017 entschieden, dass der Widerruf eines Autokreditvertrages auch 1,5 Jahre nach Abschluss des Vertrages möglich ist, wenn über…

    WK LEGAL Online Blog- 120 Leser -


  • Höflichkeit ist eine Zier

    …Die Staatsanwaltschaft Berlin ist ohne ihr 08.06.2016, Saal 820, Landgericht Berlin, Strafsache. Um 08.55 Uhr betrete ich den Saal und sage höflich „Guten Morgen“. Die anwesenden Wachtmeister und der Protokollführer erwidern den Gruß freundlich. Nur die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft, wohl … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 586 Leser -
  • Werbung mit non-existentem Firmen-Standort

    … Das Landgericht Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Werbung mit einem nicht vorhandenen Firmen-Standort eine Wettbewerbsverletzung ist. Ein Handwerksbetrieb hatte sich auf einer Online-Plattform angemeldet und in diesem Rahmen angegeben, dass sie Handswerksdienstleistungen auch in Lüneburg anbietet. Im…

    Florian Skupin/ jurabutler.dein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 37 Leser -
  • Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

    … Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt? Fachanwalt Bredereck Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … Zu den erstaunlichsten Lücken der ZPO gehört der fliegende Gerichtsstand im Eilverfahren. Eine konventionelle Klage kann man gleichzeitig nur an jeweils einem Gericht zur gleichen führen. Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragen findige Presseanwälte gerne mal ein und dieselbe Unterlassung parallel (oder hintereinander…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 408 Leser -
  • Provisional Enforcement of Arbitral Awards in Germany

    …. It is now out in the January 2017 issue of the German Arbitration Journal (Zeitschrift für Schiedsverfahren – SchiedsVZ). Here is the super-short summary: Provisional enforcement is tricky, but possible. And here’s the English abstract: “Sec. 1063 para. 3 of the Code of Civil Procedure (ZPO) provides that the Presiding Judge of the Division for Civil…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 40 Leser -
  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … Wer als Verbraucher Waren online bestellt, hat grundsätzlich das Recht, diese Waren ohne Begründung an den Verkäufer zurückzusenden. Im Gegenzug hat der Verkäufer, unter bestimmten Umständen, Anspruch auf einen angemessenen Wertersatz. Diese Thematik wurde bereits häufig von der Rechtsprechung thematisiert. Unlängst hat sich nun auch der BGH…

    Internetrecht München- 109 Leser -
  • Dissonanzen bei der GEMA

    … Die GEMA ist im Prinzip eine gute Sache. Leider lag sie von Anfang an in den falschen Händen. Dafür, dass sich die GEMA wie eine Behörde gebärdet, ist sie erstaunlich intransparent organisiert und wahrt gerne mal Geheimnisse. Nicht einmal ihre Gründungsurkunde bekomme ich zu sehen. Heute nun erlitt die GEMA vor dem Berliner Kammergericht ihre…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 307 Leser -


  • Fliegender Gerichtsstand hat Seitenwind

    … Neulich stellte der Journalist von Leijden den von mir häufig kritisierten fliegenden Gerichtsstand im Presserecht in der ZEIT zur Diskussion: Fliegende Richter. Daraufhin beschwichtigte der Kollege Till Dunckel von der Hamburger Kanzlei Nesselhauf mit Kein Grund zur Klage. Hat er auch nicht, denn ihn trennen keine 10 Minuten vom Landgericht…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 192 Leser -
  • Halloween: Politgruselclown vs. Killerpirat

    … Meinungsfreiheit unterlagen – etwas, das Piratens mal hoch hielten. Einzig das „Bankrott“-Zitat wurde einstweilen verboten, weil Lauer an Eides statt versichert hatte, dies nicht behauptet zu haben. Insoweit erwirkte er auch per einstweiliger Verfügung eine Gegendarstellung. (Ob ein persönliches Blog, das Erscheinungsintervalle von bis zu neun Monaten…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 124 Leser -
  • Unangenehmer Filesharing-Beschluss des Landgerichts Berlin

    … Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss strenge Anforderungen an die sekundäre Beweislast von Abmahnopfern zur Entlastung von der Störerhaftung gestellt. So veröffentlichte nun eine bekannte Abmahnkanzlei einen Beschluss, der das Abmahnopfer zu erheblicher Überwachung seiner Mitmenschen verpflichtet, denen er Zugang zu…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 423 Leser -
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