LANDGERICHT

  • Anwälte leben gefährlich – Untreue durch Klage

    erschienen bei strafrechtsblogger - 545 Leser

    Wie bereits hier berichtet, leben Rechtsanwälte gefährlich. Neben den Gefahren auf den täglichen Wegen lauern aber auch bei der unmittelbaren Berufsausübung Risiken, über die man mal nachgedacht haben sollte. Klagen und Wiederklagen gehören zum Alltag eines Rechtsanwaltes – zumindes...

  • Der vielbeschäftigte Richter

    erschienen bei Kanzleien im Internet - 537 Leser

    Vor dem Verhandlungssaal wird wie immer der Aushang studiert. Ja, die eigene Verhandlung steht dran. Mit dem Vorsitzenden Richter der 2. Kammer am Landgericht. Der Blick schweift hoch zu der gerade tagenden Runde. Ah ja, der gleiche Richter. Vorsitzender Richter der 3. Kammer. Moment ...

  • Afghanenmassaker

    Fachanwalt für IT-Recht - 198 Leser - Heute morgen gegen 09.00 Uhr wurden zwei afghanische Staatsangehörige von einem Landsmann vor dem Frankfurter Landgericht angegriffen und tödlich verletzt. Bei den Toten handelt es sich um zwei Autohändler, die nach Freisprüch...
  • FC St. Pauli entert OLG Hamburg

    Fachanwalt für IT-Recht - 147 Leser - Der Totenkopf mit den gekreuzten Knochen wurde schon lange vor Gründung der Fußball-Bundesliga als Piratenflagge in Form des "Jolly Roger" als Todesdrohung genutzt und ist seit den 80er Jahren inoffizielles Wappen des Fußball-...

Aktuelles zum Thema Landgericht

  • LG Berlin: Keyselling verletzt Urheberrechte

    … Das Landgericht (LG) Berlin hat einen Fall des “Keysellings” entschieden und urteilte, dass die Weiterveräußerung bestimmter Produktschlüssel oder Lizenzen von Computer-Software gegen das Vervielfältigungsrecht des Urhebers verstößt (Urteil vom 11.3.2014, Az: 16O 73/13). In dem Fall klagte ein abgemahnter Online-Händler auf Feststellung des…

    43 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • LG München I: Formerfordernis im Kündigungsrecht bei Internetvertrag

    … Am 30.1.2014 hat das Landgericht München I klargestellt, dass ein Internetportal, bei dem ein Vertrag online geschlossen und durchgeführt wird, an eine Kündigung nicht spezielle Schriftformerfordernisse stellen darf (Az: 12 O 18571/13). Konkret ging es um das Dating-Portal edates.de. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die vom…

    29 Leser - Das Blog für IT-Recht -


  • Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Kundenspezifikationen

    … Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat entschieden, dass bei einem Verbraucher, der ein Sofa im Internet bestellt, welches anhand verschiedener Optionen nach Wunsch angefertigt wird, das Widerrufsrecht wegen Kundenspezifikation ausgeschlossen ist (Urteil vom 12.02.2014, Az: 23 S 111/13). In dem Fall hatte der Kunde ein Sofa bestellt, bei dem die…

    46 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Der "Kundenanwalt" - Irreführende Werbung einer Versicherungsgruppe

    …. Landgericht Düsseldorf Urteil vom 26.07.2013 Az.: 34 O 8/13 U. Tatbestand Die Klägerin ist die Selbstverwaltungsorganisation aller in Berlin zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Beklagte ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland…

    25 Leser - kanzlei.biz -
  • LG Hamburg: Google muss Bilder aus der Suchmaschine entfernen

    … Mit Urteil vom 24.1.2014 hat das Landgericht (LG) Hamburg teilweise der Klage von Max Mosley gegen Google auf Entfernung von Fotos stattgegeben (Az 324 O 264/11). In der Sache ging es um illegal aufgenommene Bilder, die den früheren FIA-Chef Max Mosley zusammen mit Prostituierten zeigten. Beim Eingeben seines Namens bei Google wurden die…

    20 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Unverbindliche Preisempfehlung in der Gemeinschaftswerbung von Kfz-Händlern

    … schutzwürdig. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatten in den Vorinstanzen das Landgericht Köln und das Oberlandesgericht Köln der im Hinblick auf eine solche Werbung erhobenen Unterlassungsklagen des “Vereins gegen Unwesen im Handel und Gewerbe e.V.” stattgegeben. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Köln hätte der…

    12 Leser - Rechtslupe -
  • LG München I: GEMA Sperrtafeln auf Youtube

    … Das Landgericht (LG) München I hat vor einigen Tagen die GEMA-Sperrtafeln auf Youtube als illegale Anschwärzung und Herabwürdigung bezeichnet und diese folglich als wettbewerbswidrig eingestuft (Urteil vom 24.2.2014, Az: 1 HK O 1401/13). Wer auf Youtube ein bestimmtes Lied sucht, stolpert öfter über die sogenannten GEMA-Sperrtafeln, die…

    26 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Der kleine Unterschied

    …Tot oder nicht tot Ein Landgericht macht interessante Rechtsausführungen zu der Frage, ob bei einer bestimmten Konstellation eine Milderung wegen Versuchs rechtlich geboten ist oder nicht. Das Opfer hatte einen Messerstich in Richtung Herz überlebt. Dabei kommt es dann u.a. … Weiterlesen →…

    101 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Landgericht Hamburg bestätigt grundsätzlich Werktitelschutz für Apps

    … bei dem Geschäft mit den Apps für den mobilen Einsatz auf Smartphones und Tablet- PCs, um einen absatzträchtigen Massenmarkt. Um sich hierbei von der Konkurrenz abzuheben und im App- Store besser auffindbar zu sein, sind Entwickler und Continue Reading The post Landgericht Hamburg bestätigt grundsätzlich Werktitelschutz für Apps appeared first on Blog-IT-Recht. …

    24 Leser - Das Blog für IT-Recht -


  • Der vielbeschäftigte Richter

    … Vor dem Verhandlungssaal wird wie immer der Aushang studiert. Ja, die eigene Verhandlung steht dran. Mit dem Vorsitzenden Richter der 2. Kammer am Landgericht. Der Blick schweift hoch zu der gerade tagenden Runde. Ah ja, der gleiche Richter. Vorsitzender Richter der 3. Kammer. Moment mal, 3. Kammer? Blick nach unten, tatsächlich, er…

    537 Leser - Kanzleien im Internet -
  • Anwälte leben gefährlich – Untreue durch Klage

    … diesem Geschäftsbesorgungsvertrag können sich die für die Untreue notwendigen Treupflichten im Sinne von § 266 StGB ergeben. Dies betonte der Bundesgerichtshof in dem Verfahren 3 StR 438/12. In diesem Verfahren wurde ein Rechtsanwalt durch das Landgericht Stralsund wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt, weil er…

    545 Leser - strafrechtsblogger -
  • Gerichtsreporter im Fantasy-Land

    …Scheißerei nach der Schießerei Es gibt bei Lokalzeitungen hin und wieder gute Gerichtsreporter, überwiegend mittelmäßige Gerichtsreporter und ganz besonders auch Ausreißer nach unten, die dann das, was sich in der Überschrift niederschlägt, im Kopf bekommen und dann zu Papier bringen. … Weiterlesen…

    73 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe und erneute Abmahnung

    … Das Landgericht (LG) Köln hat am 11.7.2013 entschieden, dass der Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung zu einer zweiten Unterlassungsverpflichtung führt, in der eine höhere Vertragsstrafe zu versprechen ist (Az: 14 O 62/13). Ein Onlinehändler hatte nach einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem sog. Hamburger…

    36 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • Adresshandel-Vertrag wegen Wettbewerbsverstößen unwirksam

    … Verstößt ein Vertrag, der den Verkauf von Adressdaten zum Gegenstand hat, gegen die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), führt dies zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. So sieht es das Landgericht (LG) Düsseldorf in seinem Urteil vom 20.12.2013 (AZ: 33 O 95/13 U). In dem Fall war die Adressdaten…

    26 Leser - Das Blog für IT-Recht -
  • So ein Pech aber auch

    …Wenn ein Gericht sich verschätzt Die Kammer strahlt eine heimelige Gemütlichkeit aus, nichts soll über das Bein gebrochen werden, ganz besonders soll nicht durch hektische Eiligkeit eine Hast erzeugt werden, die schwindelig machen könnte. Schon der Beginn eines jeden Verhandlungstages … Weiterlesen…

    137 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • Afghanenmassaker

    … Heute morgen gegen 09.00 Uhr wurden zwei afghanische Staatsangehörige von einem Landsmann vor dem Frankfurter Landgericht angegriffen und tödlich verletzt. Bei den Toten handelt es sich um zwei Autohändler, die nach Freisprüchen in erster Instanz und erfolgreicher Revision von Nebenklage und Staatsanwaltschaft ums „Blutbad von Steinbach“ vom 11…

    198 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Das weltbeste Anwaltszimmer

    …Unsere Allerbeste Man kann es eigentlich nicht oft genug betonen: Wenn es um die Definition einer guten Seele geht, dann muss man nur am Vormittag hin und wieder im Anwaltszimmer des Landgerichts Braunschweig vorbeischauen. Was uns Anwälten dort geboten wird … Weiterlesen →…

    155 Leser - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten -
  • FC St. Pauli entert OLG Hamburg

    … eigene Merchandisingaktivitäten untersagt. Nachdem ein Rechtsgutachten im Auftrag des Vereins zu dem Ergebnis kam, der Vertrag sei aufgrund seiner Exklusivbindung kartellrechtswidrig und wegen des Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung sogar sittenwidrig, reichte der FC St. Pauli Klage vor dem Landgericht Hamburg ein. Diese Klage blieb…

    147 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • LG Kiel: Kein Anspruch auf Löschung schlechter Bewertungen

    … Das Landgericht (LG) Kiel entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung auf einem Bewertungsportal hat (Urteil vom 6.12.2013, AZ: 5 O 372/13). Das Bewertungsportal in dem Fall hatte Patienten die Möglichkeit gegeben, die Leistung des behandelnden Arztes zu bewerten und damit anderen Personen ihre…

    42 Leser - Das Blog für IT-Recht -


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