Landesrecht

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser -


  • Schlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?

    … nicht. Insofern wird man den Rechtsgedanken des § 320 BGB im öffentlichen Recht nicht auf gegenseitige Verträge beschränken dürfen, sondern auf jedes Gegenüberstehen von Leistungen, auch bei hoheitlicher Einforderung von Abgaben. 3. Zurückbehaltungsrecht (vgl. § 273 BGB) Notfalls gäbe es auch noch ein Zurückbehaltungsrecht aus dem Rechtsgedanken des…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 290 Leser -
  • Wenn sich Nachbarn streiten, freut sich meist niemand!

    … überhängt, der Baum, der zu hoch, die Straße die am Samstag nicht gefegt wird oder die stundenlang nach der Leerung auf der Straße noch immer stehende Mülltonne und so weiter. Die Liste ist nahezu endlos fortsetzbar, einige Nachbarn scheinen erfindungsreich. In einem solchen Fall heißt es zunächst Ruhe bewahren. Ebenfalls hilft, sich in die Sicht des…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 130 Leser -
  • Gesetzgebung der Freien und Hansestadt Hamburg

    … Durchsucht Webseiten der Hamburger Gesetzgebungsorgane. Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie…

    Justiz-und-Recht- 150 Leser -


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