Landesmedienanstalt

  • Die Zulassung eines Fensterprogramms

    … Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Zulassung eines Fensterprogramms bei RTL hat die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die auch über die Auswahl und Zulassung des Fensterprogrammveranstalters entscheidet, zu erlassen und nicht der Direktor der NLM. So das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier…

    32 Leser - Rechtslupe
  • Die “Super Nanny” und die Menschenwürde der Kinder

    …, die Situation der Familie positiv zu verändern, gerechtfertigt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Hannover die Beanstandung einer Folge der Fernsehsendung “Die Super Nanny” für rechtens angesehen und die Klage von RTL gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) abgewiesen. In der 2011 ausgestrahlten Folge der inzwischen…

    76 Leser - Rechtslupe


  • Der Sexurlaub und das Radio-Gewinnspiel

    … Landesmedienanstalt einschreiten, sogar ein Busgeld in Höhe von bis zu 500.000 Euro droht. Der Radiomoderator zeigte sich jedoch sichtlich kämpferisch und bekräftigte, die Summe nicht zahlen zu wollen und ein etwaiges Strafverfahren so gegen sich in Kauf zu nehmen. Ob es jedoch überhaupt so weit kommt und wieso keiner der Mitarbeiter…

    354 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog
  • Verwaltungsgebühren für Beanstandungsmaßnahmen durch Landesmedienanstalt

    … Eine Verwaltungsgebühr für Beanstandungsmaßnahmen kann die Landesmedienanstalt weder nach § 35 Abs. 11 Rundfunkstaatsvertrag noch nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch nach dem NMedienG erheben. Mit dieser Begründung ist der Bescheid der Beklagten hinsichtlich der Verwaltungskosten vom Verwaltungsgericht Oldenburg für…

    14 Leser - Rechtslupe
  • Der Springer-Verlag und das Fernsehen

    … aufgegebene Übernahme von privaten Fernsehsendern durch die Axel Springer AG verweigert hat. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag muss jede geplante Veränderung von Beteiligungsverhältnissen durch die zuständige Landesmedienanstalt als unbedenklich bestätigt werden. Eine solche Bestätigung darf nicht erteilt werden, wenn das Unternehmen durch…

    7 Leser - Rechtslupe


  • Geldbußen gegen Sender wegen Gewinnspielsendungen

    … Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in sechs Fällen Bußgelder gegen Fernsehsender verhängt. Der Sender Sat.1 muss wegen Verstößen in seiner Sendung „Quizznight“ insgesamt 40.000 Euro an Bußgeldern bezahlen, das Vierte („Spielmitmir“, „Cashquizz“) insgesamt 12.000 Euro. Darüber hinaus hat die ZAK…

    29 Leser - Presserecht aktuell
  • “Erwachsen auf Probe” II

    … Nachdem es heute mittag bereits das Verwaltungsgericht Köln abgelehnt hat, das örtliche Jugendamt zu verpflichten, die Ausstrahlung der ersten Folge der RTL-Serie “Erwachsen auf Probe” zu verhindern, ist ein weiterer Vorstoß der selben Antragsteller gegen die zuständige Landesmedienanstalt jetzt auch vor dem Verwaltungsgericht Hannover…

    31 Leser - Rechtslupe
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