Landesmedienanstalt

  • Die Zulassung eines Fensterprogramms

    … Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Zulassung eines Fensterprogramms bei RTL hat die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die auch über die Auswahl und Zulassung des Fensterprogrammveranstalters entscheidet, zu erlassen und nicht der Direktor der NLM. So das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -
  • Die “Super Nanny” und die Menschenwürde der Kinder

    … Auch wenn im Falle eines im Streit stehenden Verstoßes gegen die Menschenwürde die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen e.V. (FSF) nichts an der Ausstrahlung einer Fernsehsendung auszusetzen hat, ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) nicht gehindert, die Sendung nachträglich zu beanstanden. Die Menschenwürde der beteiligten Kinder…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 82 Leser -


  • Der Sexurlaub und das Radio-Gewinnspiel

    … eine „Thailand-Reise mit Frauenkontakt“ aus der Lostrommel zieht. Dem Radiomoderator verschlug es sodann die Sprache und er weigerte sich aus berechtigten Gründen, diese Rechnung nicht zu zahlen. Denn es schien ja offensichtlich eine Sex-Reise zu sein, wo sogar der Vorwurf des Menschenhandels im Raum steht. So oder so ist ein solches Tabuthema…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 360 Leser -
  • Verwaltungsgebühren für Beanstandungsmaßnahmen durch Landesmedienanstalt

    … Rundfunkstaatsvertrages in der Fassung des Gesetzes zum 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 6. Juni 2008 -RStV-10. Die späteren Änderungen einschließlich der Änderung durch das Gesetz zum 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 17. März 2010 haben diese Vorschrift unberührt gelassen. Die von der Beklagten angeführte Kostenregelung des § 35 Abs. 11 findet sich…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 15 Leser -


  • Geldbußen gegen Sender wegen Gewinnspielsendungen

    … Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in sechs Fällen Bußgelder gegen Fernsehsender verhängt. Der Sender Sat.1 muss wegen Verstößen in seiner Sendung „Quizznight“ insgesamt 40.000 Euro an Bußgeldern bezahlen, das Vierte („Spielmitmir“, „Cashquizz“) insgesamt 12.000 Euro. Darüber hinaus hat die ZAK beschlossen…

    Presserecht aktuell- 29 Leser -
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