Landesmedienanstalt

  • Die Zulassung eines Fensterprogramms

    …Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Zulassung eines Fensterprogramms bei RTL hat die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die auch über die Auswahl und Zulassung des Fensterprogrammveranstalters entscheidet, zu erlassen und nicht der Direktor der NLM. So das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier…

    32 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Die “Super Nanny” und die Menschenwürde der Kinder

    … Situation der Familie positiv zu verändern, gerechtfertigt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Hannover die Beanstandung einer Folge der Fernsehsendung “Die Super Nanny” für rechtens angesehen und die Klage von RTL gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) abgewiesen. In der 2011 ausgestrahlten Folge der inzwischen…

    76 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Der Sexurlaub und das Radio-Gewinnspiel

    … für einen Radiosender und schon gar nichts für die Auszahlung bei einem Gewinnspiel. Problematisch ist jetzt allerdings, dass der Sender prinzipiell bei Nichtzahlung gegen die Teilnahmebedingungen des selbst veranstalteten Gewinnspiels verstößt und dem Sender dann im schlimmsten Falle, sollte die zuständige Landesmedienanstalt einschreiten, sogar ein…

    355 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • Der Springer-Verlag und das Fernsehen

    … Übernahme von privaten Fernsehsendern durch die Axel Springer AG verweigert hat. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag muss jede geplante Veränderung von Beteiligungsverhältnissen durch die zuständige Landesmedienanstalt als unbedenklich bestätigt werden. Eine solche Bestätigung darf nicht erteilt werden, wenn das Unternehmen durch die Veränderung der…

    7 Leser - Rechtslupe
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    • Medienkonzentration: Springer/ProSiebenSat.1 beschäftigt weiter die Gerichte

      Mittlerweile ist es mehr als fünf Jahre her: Im Sommer 2005 meldete sich die Axel Springer AG mit einem Paukenschlag zu Wort: Der Verlag wollte die Fernsehsendergruppe ProSiebenSat.1 übernehmen, es sollte ein integrierter, medienübergreifender Konzern entstehen. Doch daraus wurde nichts. Weder die zuständige Bayerische Landeszentrale für neue Medien noch das Bundeskartellamt lie ...

      29 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Geldbußen gegen Sender wegen Gewinnspielsendungen

    …Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in sechs Fällen Bußgelder gegen Fernsehsender verhängt. Der Sender Sat.1 muss wegen Verstößen in seiner Sendung „Quizznight“ insgesamt 40.000 Euro an Bußgeldern bezahlen, das Vierte („Spielmitmir“, „Cashquizz“) insgesamt 12.000 Euro. Darüber hinaus hat die ZAK beschlossen…

    29 Leser - Presserecht aktuell
  • “Erwachsen auf Probe” II

    … einem Kauf auf Probe Überführungskennzeichen ist keine Erstzulassung Unterbringungskosten als außergewöhnliche Belastung Keine Rundfunkgebühr für rote Kennzeichen Barausgleich (cash-settlement) beim Stillhaltergeschäft Höchstaltersgrenze bei der Lehrereinstellung in Nordrhein-Westfalen Nur ein Autoradio je Autohändler Gerichtliche Hinweispflichten im Berufungsverfahren Kinder im Kaufhaus…

    31 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • “Erwachsen auf Probe” und das Jugendamt

      RTL kann heute um 20.15 Uhr wie geplant die erste Folge der Sendung „Erwachsen auf Probe“ ausstrahlen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem soeben bekannt gegebenen Beschluss entschieden und damit den Antrag eines familienpolitischen Zielen verpflichteten Vereins und eines Mitglieds dieses Vereins, der sechsfacher Vater ist, abgelehnt.

      43 Leser - Im Namen des Volkers
    • “Erwachsen auf Probe”

      Ein städtisches Jugendamt ist unter keinem Gesichtspunkt dazu berufen, in eigener Zuständigkeit die Ausstrahlung einer Fernsehsendung zu untersagen, auch dann nicht, wenn der Fernsehsender seinen Sitz im örtlichen Zuständigkeitsgebiet des Jugendamtes hat. Die Zuständigkeiten der Medienaufsicht seien abschließend im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geregelt.

      16 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
    • “Erwachsen auf Probe” muss nicht von Jugendamt Köln untersagt werden

      RTL kann heute um 20.15 Uhr wie geplant die erste Folge der Sendung „Erwachsen auf Probe“ ausstrahlen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem soeben bekannt gegebenen Beschluss (6 L 798/09) entschieden und damit den Antrag eines familienpolitischen Zielen verpflichteten Vereins und eines Mitglieds dieses Vereins, der sechsfacher Vater ist, abgelehnt.

      28 Leser - examensrelevant.de
    • “Erwachsen auf Probe” darf laufen

      RTL kann heute um 20.15 Uhr wie geplant die erste Folge der Sendung “Erwachsen auf Probe” ausstrahlen. Dies hat das VG Köln mit einem soeben bekannt gegebenen Beschluss entschieden und damit den Antrag eines familienpolitischen Zielen verpflichteten Vereins und eines Mitglieds dieses Vereins, der sechsfacher Vater ist, abgelehnt.

      19 Leser - Handakte WebLAWg
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