Lag Rheinland-Pfalz

  • Nicht die beste Idee: Dem Arbeitgeber “mit der Presse” drohen

    … arbeitete. Nachdem sie vergeblich eine interne Lösung herbeiführen konnte, erstattete sie Strafanzeige bei den Behören. Sie wurde gekündigt. Nach dem EGMR hätte sie deswegen aber nicht entlassen werden dürfen. Das Urteil des LAG Rheinland-Pfalz gibt es hier im Volltext. Über das erwähnte Urteil des EGMR schrieben wir damals im Betriebsrat Blog. Leider…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 143 Leser -


  • Mobbe fleißig und nähre Dich redlich

    … P.S: Hätten Sie mal nur mir die Rosen gebracht: -) Ja, Rosen. Das wäre schön gewesen. Aber ob es dann anders gekommen wäre? Nein! Die Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom 30.04.2012 (5 Sa 687/11) ist vielmehr ein Lehrstück für umgekehrtes Mobbing (ich würde ja „Reverse-Mobbing“ sagen, aber es braucht keinen neuen Anglizismus). Gemeint ist…

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  • Neues zur Unterschrift – Keep Calm and Carry On

    … Unterschrift nicht lesen kann. Nein, sagte das LAG Hamm und schlachtete eine Kündigung mit einem Kringel. Lesbarkeit ist egal, sagte das BAG dagegen in der Revision (Urteil vom 24.1.2008, 6 AZR 519/07). Das Urteil ist lesenswert wegen der verbalen Umschreibung der Unterschrift, die zu beurteilen war – man hat eben nur Worte… Wie steht es dann um eine…

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  • Bindung an eine telefonisch erklärte Kündigung?

    … Die Betreiber eines Friseursalons kündigten einer Friseurin fristlos, die sich dagegen mit einer Kündigungsschutzklage wehrte. Im Mittelpunkt des Verfahrens vor dem LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 8.2.2012, BeckRS 2012, 70135) stand jedoch doch die Vorfrage, ob das Arbeitsverhältnis nicht bereits zuvor durch eine Eigenkündigung der Klägerin…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • Klau, arbeitsrechtlich straflos

    … großzügige Verjährungsfrist verpasst worden. Es gab eine kurze tarifvertragliche Ausschlussfrist für „alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis“. Und die zieht – auch bei vorsätzlichen Delikten. Wenn es um den armen Arbeitnehmer geht, hat der 5. Senat des BAG schon mal daran gezweifelt, ob auch Vorsatztaten unter die Ausschlussfristen in einem…

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  • Parkplatzrecht in Deutschland (Frauen bevorzugt)

    … Ein Ranking der absurden Rechtsgebiete müsste nach unserer Meinung jedenfalls zweierlei einschließen: Airlinerecht und Parkplatzrecht. Ersteres sind die Fälle, die mehrheitlich der Kranichlinie passieren. Bei Parkplätzen geht es um das deutscheste aller Themen, kaum erläuterungsbedürftig. In diesem Blog schlägt bislang das Airlinerecht das…

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  • Dann mal ein beschissenes Wochenende!

    … …sagte der Betriebsrat zum Chef. Das Verhältnis der beiden war etwas „angespannt“, heißt es im Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 23.8.2011 – 3 Sa 150/11, und man möchte es glauben. Das Urteil gibt es, weil der „Chef“ eine Abmahnung deshalb ausgesprochen hatte. Gegenstand des Verfahrens waren noch vier weitere Abmahnungen… Wie so oft, darf man…

    reuter-arbeitsrecht.dein Abmahnung- 136 Leser -
  • Geben und Nehmen

    … Die Betriebsrätin in unserem Fall (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8.07.2011 – 6 Sa 713/10) sagte öffentlich, und zwar in einem Rundfunkinterview, bei ihrem Arbeitgeber ginge es rechtswidrig zu. So würden Arbeitszeitgesetze nicht eingehalten und Mitarbeiter um ihre Pausenzeiten betrogen. Dieser Äußerung folgten zwei Kündigungen. Mit höchst…

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  • Arbeitgeber muss öffentliche Kritik durch Betriebsrat hinnehmen

    … Ein Arbeitgeber darf trotz scharfer öffentlicher Kritik seinem Betriebsrat nicht einfach fristlos kündigen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz mit Urteil vom 8.7.2011 – 6 Sa 713/10. Die Klägerin hatte als Vorsitzende des Betriebsrats einer Großbäckerei in einem Fernsehinterview Kritik an der Unternehmensführung…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 37 Leser -
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