Ladung

  • Beschwerde gegen eine Terminsladung – und die Prozesskostenhilfe

    … Nach § 142 FGO i.V.m. § 114 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, auf Antrag PKH, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint. An der…

    Rechtslupe- 77 Leser -


  • Die nicht ordnungsgemäße Ladung – und die Verletzung rechtlichen Gehörs

    …Die Pflicht des Gerichts zur Gewährung rechtlichen Gehörs erfordert es u.a., den Verfahrensbeteiligten Gelegenheit zu geben, sich zu entscheidungserheblichen Tatsachen und Beweisergebnissen zu äußern und ihre für wesentlich gehaltenen Rechtsansichten vorzutragen1. Hieran fehlt es, wenn ein Beteiligter zu der vom Finanzgericht angesetzten mündlichen…

    Rechtslupe- 94 Leser -
  • Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung?

    … © fotomek -Fotolia.com Auf den ersten Blick überraschend, aber leider entsprechend der h.M. in der Rechtsprechung der OLG, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16. Es geht um die Revision gegen ein nach § 329 Abs. 1 StPo ergangenes Verwerfungsurteil. Der Angeklagte ist jesidischer Kurde, der nur über Grundkenntnisse der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 358 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Einladung zu einer Gesellschafterversammlung III

    …Teil 3 (Teil 1: 15.08.2016, Teil 2: 10.10.2016) 4. Ladung/Nichtladung von Gesellschaftern und Dritten Teilnahmeberechtigt an der Gesellschafterversammlung sind alle Gesellschafter. Sie können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmacht muss nach § 47 Abs. 3 GmbHG in Textform (schriftlich, per Fax, per Email) erteilt werden…

    KÜMMERLEIN 360°- 129 Leser -
  • Terminsstand beim Landgericht Berlin

    … nicht mehr helfen, könnte ich jeden Mandanten verstehen, der zwischenzeitlich doch mal den Baseballschläger rausholt. Es gibt also Ecken und Kanten in der Justiz. Aufgabe der Rechtsanwaltskammer ist es auch, diese Probleme an die zuständigen Stellen in Parlament und Regierung weiter zu leiten und auf deren Besserung hinzuwirken… deshalb ist es schon wichtig, wer in der Kammer sitzt und was dieser über den Beruf des Rechtsanwaltes weiß. …

    RAK-Vorstandswahlen Berlin 2017- 319 Leser -
  • Rezension: Haller/Conzen – Das Strafverfahren

    … Eine Rezension von Tobias Kreher und Konstantin Stern Das Strafverfahren ist in der juristischen Berufspraxis wohl eines der bedeutendsten und vielseitigsten Betätigungsfelder. Gleichzeitig bereitet es schon den Jurastudenten und Rechtsreferendaren regelmäßig Kopfschmerzen und stellt auch manchen Praktiker hin und wieder vor Rätsel. Das Wesen…

    Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 93 Leser -
  • “Die Adresse unseres Klinikarztes? Die ist TOP SECRET!”

    … Es gibt einen bösen Witz darüber, warum Ärzte bei Operationen einen Mundschutz tragen. Dies diene dazu, sie im Falle eines Behandlungsfehlers hinterher nicht identifizieren und haftbar machen zu können. Angesichts der immer öfter berichteten Fälle von ungenehmigten und unfreiwilligen Fotos, die (Klinik-)Ärzte oder Pfleger oder…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Zivilrecht- 113 Leser -


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