Ladenlokal

  • Bevorratung von beworbener Ware im Online-Shop und Ladenlokal

    … Stückzahl“ reicht als Aufklärung hierbei nicht aus. Bei einer Nichtverfügbarkeit der Ware innerhalb von vier Minuten nach Angebotsstart in einem Online-Shop ist die Bewerbung nach diesen Maßstäben irreführend. Die Nichtverfügbarkeit in einem Ladenlokal innerhalb kurzer Zeit nach Öffnung ist jedoch nicht zu beanstanden, wenn das Unternehmen aufgrund…

    kanzlei.biz- 30 Leser -
  • Das Ladenlokal als Gaststätte – in der Wohnungseigentumsanlage

    … Der Bundesgerichtshof hat der Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft stattgegeben, die sich gegen die nächtliche Nutzung einer als „Laden“ ausgewiesenen Teileigentumseinheit als Gaststätte wendet. Die beklagte Teileigentümerin erwarb 1995 ihre Einheit, die in der Teilungserklärung als „Ladenraum“ bezeichnet wird. Darin betreibt ihr Neffe…

    Rechtslupein Zivilrecht- 105 Leser -


  • Die Baugenehmigung für einen Lebensmittel-Discounter

    … Ein Grundstückseigentümer hat nur dann einen Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung für einen Einzelhandelsbetrieb, wenn ein solches Geschäft nach dem Bebauungsplan für die Grundversorgung des Ortsteiles notwendig ist und diese Notwendigkeit auch nachgewiesen wird. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Osnabrück in dem hier…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -
  • Sechs Whiskeyflaschen in zwei Tüten – Gewahrsamsenklave?

    … Einkaufs zu erwecken, wollte aber ohne weiteres das Ladenlokal auch mit dem Whiskey verlassen. Daran wurde er vom Zeugen B. gehindert, der den Vorgang bemerkt hatte. Der Angeklagte stellte die Tüten daher vor der Obstabteilung ab und versuchte ohne die Beute zu fliehen. In dieser Handlung hat das LG einen vollendeten Diebstahl gesehen. Das hat der…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 207 Leser -
  • Bei Hollister wird jetzt gewürfelt

    … Dass die USA und US-amerikanische Unternehmen ein etwas anderes Verhältnis zu Persönlichkeitsrechten und Datenschutz haben als die meisten Europäer, ist spätestens seit der Datensammelwut von Google, Facebook und Co. gemeinhin bekannt. In die Reihe der prominenten Konfliktfälle hat sich jetzt auch die Modemarke Hollister eingereiht. Das zu…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Unfall im Möbelhaus

    … Ladeninhaberin, das Warensortiment so aufzubauen, dass es für Kunden von noch durchschnittlicher Größe auch ohne Mithilfe des Personals erreichbar ist. Landgericht Konstanz, Urteil vom 16. Januar 2013 – 6 O 197/12 B Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Zweifelhafte Rechtsfragen im PKH-Verfahren Münchener Treppensturz – Verkehrssicherungspflicht vs…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -


  • Das “Schweizer Offiziersmesser” – ein gefährliches Werkzeug…

    … Verkaufsräume der Firma S in K. Dort entnahm er einer Auslage die Verpackung eines Head-Sets und öffnete mit einem mitgeführten Taschenmesser die Verpackung. Sodann entnahm er die Ware und versteckte die leere Verpackung. An der Kasse bezahlte er sodann einen anderen Gegenstand und verließ das Ladenlokal, ohne das entnommene Head-Set, im Wert von 40,95…

    Burhoff online Blog- 64 Leser -
  • Verkäufer haften für ihre Kunden ?

    …Nach den Grundsätzen der eingeschränkten Haftung von Arbeitnehmern besteht in der Regel keine Ersatzpflicht, wenn Kunden Ware aus einem Ladengeschäft entwenden. Dies hat jetzt das Arbeitsgericht Oberhausen entschieden (24.11.2011, Az. 2 Ca 1013/11). Im dortigen Fall waren hinter dem Rücken des Klägers, der sich als Verkäufer in einem…

    Recht und Arbeitin Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Keine Haftung für unbemerkten Diebstahl

    … Das Arbeitsgericht Oberhausen (Urteil vom 24.11.2011, 2 Ca 1013/11) hat jüngst folgenden interessanten Fall zu entscheiden gehabt: Der Arbeitnehmer, der ausgebildeter Einzelhandelskaufmann ist, war als technischer Verkaufsberater mit einem Gehalt in Höhe von knapp 1.300,- € brutto bei einem Telefonshopbetreiber vollzeitbeschäftigt. An einem…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 63 Leser -
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