Aktuelles zum Thema Ladenlokal

  • Design der Apple-Stores als Marke schutzfähig?

    … andere Markenformen. Weiter stellt sich das Gericht auf den Standpunkt, dass die Ausstattung eines Ladenlokals nicht nur für die vom Markeninhaber hergestellten und dort verkauften Waren angemeldet werden kann, sondern auch für Dienstleistungen, sofern diese nicht ein “integraler Bestandteil” des Verkaufs dieser Waren sind. Dies treffe z.B. für…

    44 Leser - Kurz Pfitzer Wolf
  • Die Baugenehmigung für einen Lebensmittel-Discounter

    … in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Grundstückseigentümers abgewiesen, der die Feststellung begehrte, er habe bis zum 7. Mai 2012 einen Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung für den Umbau seines in Lingen, Ortsteil Laxten, liegenden, bisher als Lampen- und Gartenmöbelgeschäft genutzten Ladenlokales zu einem Geschäftsraum…

    16 Leser - Rechtslupe
  • Tüte mit Whiskey-Flaschen ist im Edeka übrigens keine Gewahrsamsenklave...

    … weiteres das Ladenlokal auch mit dem Whiskey verlassen. Daran wurde er vom Zeugen B. gehindert, der den Vorgang bemerkt hatte. Der Angeklagte stellte die Tüten daher vor der Obstabteilung ab und versuchte ohne die Beute zu fliehen. In dieser Handlung hat das Landgericht zu Unrecht einen vollendeten Diebstahl gesehen. Die Wegnahme im Sinne des…

    85 Leser - beck-blog
  • Sechs Whiskeyflaschen in zwei Tüten – Gewahrsamsenklave?

    … Anschein eines regulären Einkaufs zu erwecken, wollte aber ohne weiteres das Ladenlokal auch mit dem Whiskey verlassen. Daran wurde er vom Zeugen B. gehindert, der den Vorgang bemerkt hatte. Der Angeklagte stellte die Tüten daher vor der Obstabteilung ab und versuchte ohne die Beute zu fliehen. In dieser Handlung hat das LG einen vollendeten…

    197 Leser - JURION Strafrecht Blog


  • Bei Hollister wird jetzt gewürfelt

    … Abercombie & Fitch gehörende Unternehmen unterhält in Deutschland derzeit 17 Geschäfte. Um den aus seiner Sicht überdurchschnittlichen Schwund von Kleidungsstücken im Ladenlokal zu unterbinden, kontrolliert Hollister Taschen und Jacken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Ein- und Ausgang des Ladenlokals. Betriebrat strebt…

    52 Leser - beck-blog
  • Unfall im Möbelhaus

    … Vertragsanbahnungsverhältnis zwischen dem (potentiellen) Kunden und dem Inhaber des Kaufhauses bestand, weil der Kunde das Ladenlokal mit der Absicht aufsuchte, etwas zu erwerben. Die Ladeninhaberin hat die ihr demnach obliegenden vorvertraglichen Nebenpflichten verletzt, weil sie nicht ausreichend Sorge dafür trug, dass sich das Regalsystem vom…

    37 Leser - Rechtslupe
  • Geschäftsveräußerung im Ganzen – aktuelle BFH- und EuGH-Rechtsprechung

    … Fall stritten die Parteien über die Rechtsfolge des § 1 Abs. 1 a UStG. Die Klägerin betrieb zunächst in ihrem Ladenlokal einen Einzelhandel mit Sportartikeln. Später veräußerte sie ihren Warenbestand sowie ihre Geschäftsausstattung an einen Dritten. Dieser Dritte mietete von der Klägerin zudem das Ladenlokal, wobei der Mietvertrag die…

    28 Leser - ATN–Rechtsanwälte
  • Das “Schweizer Offiziersmesser” – ein gefährliches Werkzeug…

    …:45 Uhr in die Verkaufsräume der Firma S in K. Dort entnahm er einer Auslage die Verpackung eines Head-Sets und öffnete mit einem mitgeführten Taschenmesser die Verpackung. Sodann entnahm er die Ware und versteckte die leere Verpackung. An der Kasse bezahlte er sodann einen anderen Gegenstand und verließ das Ladenlokal, ohne das entnommene…

    63 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Das “Schweizer Offiziersmesser” – ein gefährliches Werkzug…..

    … in die Verkaufs¬räume der Firma S in K. Dort entnahm er einer Auslage, die Verpackung eines Head-Sets und öffnete mit einem mitgeführten Taschenmesser die Verpackung. Sodann entnahm er die Ware und versteckte die leere Verpackung. An der Kasse bezahlte er sodann einen anderen Gegenstand und verließ das Ladenlokal, ohne das entnommene Head-Set…

    82 Leser - JURION Strafrecht Blog
  • Verkäufer haften für ihre Kunden ?

    … Verkaufsgespräch befand, Mobiltelefone im Wert von ca. 6.000,- € aus dem hinter dem Ladenlokal befindlichen Warenlager gestohlen worden. Für diese forderte der Beklagte im Rahmen einer Widerklage Schadensersatz von seinem ehemaligen Arbeitnehmer. Das Arbeitsgericht hat diese Widerklage jedoch mit Hinweis auf allenfalls leichteste Fahrlässigkeit des Verkäufers…

    54 Leser - Recht und Arbeit


  • Keine Haftung für unbemerkten Diebstahl

    …. An einem seiner Arbeitstage wurden 12 hochwertige Mobiltelefone aus dem hinter dem Ladenlokal befindlichen Lager entwendet. Diese machten nach des Angaben des Arbeitgebers einen Wert in Höhe von 6.040,- € aus. Der Arbeitnehmer befand sich zur Zeit des Diebstahls in einem Verkaufsgespräch. Das Arbeitsgericht Oberhausen hat die…

    56 Leser - beck-blog
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