Kurz Kommentiert

  • Falsche Rechtsauskünfte online

    … Einstellung eigener Inhalte – vordefinierte Standardtexte anbieten. So informieren die Webseiten aller Staatsanwaltschaften des Landes u.a. über Sinn, Ablauf und mögliche Folgen eines Ermittlungsverfahrens (hier am Beispiel der Staatsanwaltschaft Stuttgart). Am Ende dieses Beitrags findet sich ein kurzer – und jetzt zutreffender – Hinweis darauf…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 432 Leser -
  • “Non-legal-Outsourcing” und die anwaltliche Schweigepflicht

    …© Jeremias Münch – Fotolia “Bora” ist nicht nur “ein trockener, kalter und böiger Fallwind” und ein Automodell – warum auch immer man dafür einen Namen wählt, der Gedanken an einen “kalten Windstoß” oder “kalten Regenguss” wachruft -, BORA ist auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte, eine aufgrund der gesetzlichen Ermächtigung in §§ 59b, 191a BRAO…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 127 Leser -


  • Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr

    … gültiges Reisedokument als Sicherheit vorgelegt habe”, und dass darüber “spekuliert” werde, dass es “dem von Gläubigern umzingelten Middelhoff [...] in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen [sei], eine mutmaßlich stattliche Kaution aufzubringen”. Letzteres liegt allerdings nicht fern. Beides würde im übrigen zwanglos begründen, warum erst am Freitag…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 103 Leser -
  • Erneute Reformen des Sexualstrafrechts

    … insbesondere bei vergleichsweise kurzen Verjährungsfristen dienen die umfangreichen Vorschriften über die Unterbrechung der Verjährung in § 78c StGB; Sonderfälle berücksichtigt § 78b StGB, der anordnet, dass in bestimmten Konstellationen die Verjährung ruht, also die Frist nicht weiterläuft. Die Verjährung bei Sexualstraftaten De lege lata Zu diesen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 74 Leser -
  • Unerwartete (?) praktische Folgen des StORMG

    …© Butch – Fotolia.com Am 01.01.2014 ist gemäß Art. 8 Abs. 2 StORMG (“Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs“) dessen Art. 3 in Kraft getreten, der mit § 36 JGG insbesondere die Voraussetzungen für die staatsanwaltschaftliche Bearbeitung von und die Sitzungsvertretung in Jugendstrafsachen – und damit auch Jugendschutzsachen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 8 Leser -
  • Videoeinbettungen vor dem EuGH

    …© Kumbabali – Fotolia.com Vergangene Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage des Bundesgerichtshof (BGH) über die Auslegung der “Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Medienrecht- 8 Leser -
  • Ein Richter mit Vergangenheit

    …© Tors via Wikimedia Commons – Lizenz: CC-BY-SA-3.0 In den vergangenen Tagen konnte man verschiedentlich und sehr umfänglich auch von einem bayrischen Richter – auf Probe – am Amtsgericht Lichtenfels lesen, der unter anderem in Brandenburg Bandleader einer rechtsextremistischen Band namens “Hassgesang” gewesen sein soll. Sofort las man auch von…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 4 Leser -
  • Der Gotteskrieger mit der Fußfessel

    …© mojolo – Fotolia.com “Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist” – so war es bei Spiegel Online zu lesen. Unglaublich? Ein “Albtraum”?1)So soll der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU den Vorgang laut “Report Mainz” genannt haben. Ein “Skandal”?2)So soll die Beurteilung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Nouripour lauten. Was offenbar…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 12 Leser -
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