Kurz Kommentiert

  • Falsche Rechtsauskünfte online

    … Ich hatte demletzt am Beispiel eines Beitrags im Portal von T-Online von missverständlichen und in Einzelfragen falschen Rechtstipps im Netz berichtet. Das ist aber leider nichts das einzige Beispiel. Auch Juristen – oder deren Institutionen – sind vor ungenauen oder, schlimmer noch, auch im Ergebnis schlicht falschen Rechtsauskünften leider…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 432 Leser -
  • “Non-legal-Outsourcing” und die anwaltliche Schweigepflicht

    … eine der Grundpflichten des Rechtsanwalts, die sich als berufsrechtliches Äquivalent der strafrechtlich in § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB normierten Schweigepflicht darstellt. Sie gilt umfassend, bezogen “auf alles, was [dem Rechtsanwalt] in Ausübung seines Berufes bekannt geworden ist”, und besteht auch “nach Beendigung des Mandats fort”. Die Pflicht…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 128 Leser -


  • Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr

    … gültiges Reisedokument als Sicherheit vorgelegt habe”, und dass darüber “spekuliert” werde, dass es “dem von Gläubigern umzingelten Middelhoff [...] in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen [sei], eine mutmaßlich stattliche Kaution aufzubringen”. Letzteres liegt allerdings nicht fern. Beides würde im übrigen zwanglos begründen, warum erst am Freitag…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 103 Leser -
  • Erneute Reformen des Sexualstrafrechts

    …© Giso Bammel – Fotolia.com Die Gesetzgebungsmaschinerie der Bundesregierung beschäftigt sich dieser Tage erneut mit einer Reform – richtiger: einer Verschärfung – des Sexualstrafrechts. Der nunmehr veröffentlichte Entwurf eines “Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht” soll u.a. der…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 83 Leser -
  • Unerwartete (?) praktische Folgen des StORMG

    …© Butch – Fotolia.com Am 01.01.2014 ist gemäß Art. 8 Abs. 2 StORMG (“Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs“) dessen Art. 3 in Kraft getreten, der mit § 36 JGG insbesondere die Voraussetzungen für die staatsanwaltschaftliche Bearbeitung von und die Sitzungsvertretung in Jugendstrafsachen – und damit auch Jugendschutzsachen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 8 Leser -
  • Videoeinbettungen vor dem EuGH

    …© Kumbabali – Fotolia.com Vergangene Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage des Bundesgerichtshof (BGH) über die Auslegung der “Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Medienrecht- 8 Leser -
  • Ein Richter mit Vergangenheit

    …© Tors via Wikimedia Commons – Lizenz: CC-BY-SA-3.0 In den vergangenen Tagen konnte man verschiedentlich und sehr umfänglich auch von einem bayrischen Richter – auf Probe – am Amtsgericht Lichtenfels lesen, der unter anderem in Brandenburg Bandleader einer rechtsextremistischen Band namens “Hassgesang” gewesen sein soll. Sofort las man auch von…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 4 Leser -
  • Der Gotteskrieger mit der Fußfessel

    …© mojolo – Fotolia.com “Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist” – so war es bei Spiegel Online zu lesen. Unglaublich? Ein “Albtraum”?1)So soll der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU den Vorgang laut “Report Mainz” genannt haben. Ein “Skandal”?2)So soll die Beurteilung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Nouripour lauten. Was offenbar…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 12 Leser -
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