Kuriositäten

    • Die Geheimrichterin

      Geheimdienste rufen nach Geheimjustiz. Diese geht so weit, dass nicht einmal rein statistisches Material publiziert werden soll. Das gemeine Publikum hat darauf zu vertrauen, dass eine Richterin in St. Gallen einen guten Job macht. Das heute im Tages-Anzeiger publizierte Interview ist nun aber nicht geeignet, dieses Vertrauen zu fördern.

      strafprozess- 154 Leser -
    • Rechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?

      Gemäss einem Zeitungsbericht (Schweiz am Wochenende vom 02.09.2017, 5) hat die Bundesanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beim Dienst ÜPF angeordnet. Diese wurde von mehreren Bundespolizisten vollzogen, die dabei einen verdächtigen Mitarbeiter verhaftet und seinen Computer beschlagnahmt haben. Dem Mitarbeiter war vorgeworfen worden, einen Bekannten vor einer Überwachungsmassn ...

      strafprozess- 56 Leser -
  • Verteidiger c. Verteidiger

    … den Aussagen der Geschädigten beruhten und gemäss Art. 343 Abs. 3 StPO eine persönliche Befragung durch das Gericht daher offensichtlich geboten war (vgl. BGE 140 IV 196 E. 4.4.2). An der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht beantragte der amtliche Verteidiger einen Schuldspruch und die Anordnung einer ambulanten Massnahme, obschon der erbetene…

    strafprozess- 107 Leser -
  • Armenrecht?

    … Das Bundesgericht scheint die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege für jede einzelne Rüge zu prüfen. Das kann dazu führen, dass ein angefochtenes Urteils wegen Gutheissung einer Rüge aufgehoben wird, der Anwalt aber trotzdem auf dem grössten Teil seines Aufwands sitzen bleibt (vgl. BGer 6B_724/2017 vom 21.07.2017). Wer als Anwalt eine…

    strafprozess- 81 Leser -


  • Untersuchungshaft schafft Rechtskraft

    … Ein kleines Zitat aus BGer 6B_1378/2016 vom 22.06.2017): Auch sein Argument, wonach es genügt hätte, ihn zur Sache zu befragen, greift zu kurz. Wäre dies zutreffend, so wäre die dreimonatige Untersuchungshaft nicht nachvollziehbar (E. 1.3.3). Manchmal ist sie halt schon einfach, die Juristerei. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGer, Kuriositäten abgelegt am 06/07/2017 von kj.…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Zu wirksam verteidigt

    … Beschwerdeführerin ist somit offenbar der Auffassung, der Beschwerdegegner 2 verteidige den Beschwerdegegner 1 zu wirksam. Dies stellt keinen Grund für eine Abberufung des Beschwerdegegners 2 dar. Der Beschuldigte hat Anspruch auf die bestmögliche Wahrung seiner Interessen durch den Verteidiger (vgl. Art. 128 StPO) [E. 1.5, Hervorhebungen durch mich]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/07/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: BGG 93, StPO 128, StPO 134.…

    strafprozess- 138 Leser -
  • Wirksamer Rechtsschutz?

    … Das Bundesgericht bügelt eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensbeschluss förmlich nieder. Die Vorinstanz war auf eine Beschwerde gegen die Anordnung/Genehmigung von 23 geheimen Überwachungsmassnahmen nicht eingetreten, weil die Beschwerde die erforderliche Begründungstiefe nicht hatte (BGer 1B_113/2017 vom 19.06.2017). Die…

    strafprozess- 71 Leser -
  • Unverhältnismässiger Polizeieinsatz

    … unrechtmässig (E. 6.6). Zum rechtswidrigen Duzen: Der Polizeibeamte hat den Angehaltenen anständig zu behandeln. Dazu gehört, dass er diesen siezt. Für das Duzen bestand hier weder Anlass noch Rechtfertigung. Ob darin bereits eine erniedrigende Behandlung gemäss Art. 10 Abs. 3 BV und Art. 3 EMRK lag, kann dahingestellt blieben. Jedenfalls war das Duzen…

    strafprozess- 32 Leser -
  • Strafbares Musizieren

    … In Zürich ist ein Strassenmusiker verurteilt worden wegen, weil er ohne Bewilligung musiziert hat. Dabei hat er CHF 21.50 eingenommen, die eingezogen wurden (Deckungsbeschlagnahme). Seine Rechtsmittel blieben weitgehend erfolglos (BGer 6B_866/2016 vom 09.03.2017). Vor Bundesgericht trug der Beschwerdeführer so ziemlich jede Rüge vor, die einem…

    strafprozess- 53 Leser -
  • Abstraktes Gefährdungsdelikt gegen das Gleichgewicht

    …. 4.3]. Ich verliere übrigens beim Gehen mit jedem Schritt kurz das Gleichgewicht und muss das jeweils durch den nächsten Schritt ausgleichen. Dieser Beitrag wurde am 16/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: StGB 285.…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?

    … (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker II

    … empfohlen und wiederhole es hier: Frank Meyer, Das zulässige Mass beim Zwang – Grenzen zulässigen Verhaltens bei verdeckter Fahndung und Ermittlung, ZStrR 2016 445 ff. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…

    strafprozess- 42 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker

    …, ich weiss, dass die StPO geheime Überwachungsmassnahmen vorsieht)? Der zitierte Aufsatz ist übrigens trotz der üblen Einleitung durchaus lesenswert. Dieser Beitrag wurde am 10/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Strafverteidiger c. Richter

    Ein eben in den Ruhestand getretener Richter hat sich kürzlich über Strategien „gewisser Verteidiger“ ausgelassen und ungute Entwicklungen festgestellt (Aargauer Zeitung via plädoyer). Er lässt sich wie folgt zitieren: Heute kämpfen viele Anwälte gegen uns, als wären wir ihre Feinde. Dabei müssten sie doch dazu beitragen, dass ein gerechtes Urteil gefällt wird.

    strafprozess- 414 Leser -


  • Massnahmenrecht: zurück zur Kabinettsjustiz

    … gleichen Sache Schiffbruch vor Bundesgericht erleiden. Es ist jedenfalls zu hoffen, der Betroffene habe noch die Kraft für eine weitere Beschwerde. Dieser Beitrag wurde am 16/12/2016 von kj in Kantonales Gericht, Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Rechtsmittel, Strafen / Massnahmen, Vollzug veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…

    strafprozess- 66 Leser -
  • Sind Sie durch einen Roboter ersetzbar?

    … Das Arbeitsleben hat sich erheblich verändert. Die technische Revolution hält in den Betrieben Einzug – verbunden mit der Sorge, mehr und mehr Maschinen, Roboter und künstliche Intelligenz könnten möglicherweise den eigenen Job übernehmen. In Hamburg werden bereits die ersten Roboter Paketboten getestet und Drohnen könnten in abgelegenen Regionen…

    Betriebsrat 2014- 41 Leser -
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