Kuriositäten

    • Erstaunliches aus dem Thurgau

      Wer den heute im Internet publizierten Entscheid des Bundesgerichts liest, muss sich um Sorgen um den Kanton Thurgau machen. Zu vermerken ist der Auftritt eines Anwalts, der möglicherweise gar nicht die Interessen seines Klienten vertritt und damit die Thurgauer Justiz so sehr aus dem Tritt zu bringen scheint, dass sie urteilt statt beschliesst und das falsche Rechtsmittel d ...

      strafprozess- 93 Leser -
  • Erfolgreiche Romands

    … Das Bundesgericht publiziert heute gleich sechs gutgeheissene Beschwerden aus der Westschweiz: 1B_415/2017 (Fehlende Begründung für die Einsetzung eines amtlichen Verteidigers) 6B_1008/2016 (Willkür) 6B_524/2017 (Entschädigung für den Aufwand des Privatklägers von 1 1/4-Stunden) 6B_1135/2016, 6B_877/2017 (Wiederaufnahme nach Art. 323 StPO…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Telefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?

    … Kenntnis der eingewiesenen Person, so ist sie nachträglich zu informieren. 3 Der Besitz und die Benützung von privaten Mobiltelefonen und Funkrufempfängern sowie von anderen privaten Kommunikations- und Datenübermittlungsgeräten sind verboten. In den meisten Kantonen ist ein solches Telefonat mit den entsprechenden Mühen wohl möglich. Dafür wird je nach Einrichtung der Gesprächsinhalt aufgezeichnet. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Diverses, Haft, Kuriositäten, Strafverteidigung abgelegt am 04/10/2017 von kj.…

    strafprozess- 247 Leser -


  • Versuchter Hausfriedensbruch im Gefängnis

    … Im Kanton TG wurde ein Strafverfahren gegen Polizisten eingestellt, obwohl sie den Tatbestand der Nötigung und der Freiheitsberaubung erfüllt hatten. Ihre Handlungen waren – so nun auch gemäss Bundesgericht – nicht rechtswidrig (Art. 14 StGB; BGer 6B_507/2017, 6B_508/2017 vom 08.09.2017). Zu beurteilen war der folgende von der Vorinstanz…

    strafprozess- 112 Leser -
  • Die Geheimrichterin

    … Geheimdienste rufen nach Geheimjustiz. Diese geht so weit, dass nicht einmal rein statistisches Material publiziert werden soll. Das gemeine Publikum hat darauf zu vertrauen, dass eine Richterin in St. Gallen einen guten Job macht. Das heute im Tages-Anzeiger publizierte Interview ist nun aber nicht geeignet, dieses Vertrauen zu fördern. Hier ein…

    strafprozess- 156 Leser -
  • Rechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?

    … Bekannten vor einer Überwachungsmassnahme gewarnt zu haben. Der entsprechende Strafbefehl ist gemäss Presse bereits rechtskräftig. Dass die Bundesanwaltschaft bei anderen Behörden gar keine Durchsuchungen und schon gar keine Beschlagnahmen anordnen darf, hat der zuständige Staatsanwalt des Bundes (und die Verteidigung, falls es eine gab) vielleicht…

    strafprozess- 63 Leser -
  • Verteidiger c. Verteidiger

    … Heute beglückt uns das Bundesgericht mit einem bizarr anmutenden Sachverhalt aus dem Kanton Zürich (BGer 6B_212/2017 vom 04.08.2017). Danach verfügte eine Beschuldigte über einen amtlichen und einen privaten Verteidiger. Dem amtlichen Verteidiger passte die Verteidigungsstrategie des privaten und seiner Klientin nicht. Während der private…

    strafprozess- 110 Leser -
  • Armenrecht?

    … Das Bundesgericht scheint die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege für jede einzelne Rüge zu prüfen. Das kann dazu führen, dass ein angefochtenes Urteils wegen Gutheissung einer Rüge aufgehoben wird, der Anwalt aber trotzdem auf dem grössten Teil seines Aufwands sitzen bleibt (vgl. BGer 6B_724/2017 vom 21.07.2017). Wer als Anwalt eine…

    strafprozess- 84 Leser -
  • Untersuchungshaft schafft Rechtskraft

    … Ein kleines Zitat aus BGer 6B_1378/2016 vom 22.06.2017): Auch sein Argument, wonach es genügt hätte, ihn zur Sache zu befragen, greift zu kurz. Wäre dies zutreffend, so wäre die dreimonatige Untersuchungshaft nicht nachvollziehbar (E. 1.3.3). Manchmal ist sie halt schon einfach, die Juristerei. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGer, Kuriositäten abgelegt am 06/07/2017 von kj.…

    strafprozess- 44 Leser -
  • Zu wirksam verteidigt

    … Beschwerdeführerin ist somit offenbar der Auffassung, der Beschwerdegegner 2 verteidige den Beschwerdegegner 1 zu wirksam. Dies stellt keinen Grund für eine Abberufung des Beschwerdegegners 2 dar. Der Beschuldigte hat Anspruch auf die bestmögliche Wahrung seiner Interessen durch den Verteidiger (vgl. Art. 128 StPO) [E. 1.5, Hervorhebungen durch mich]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/07/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: BGG 93, StPO 128, StPO 134.…

    strafprozess- 139 Leser -
  • Wirksamer Rechtsschutz?

    … Das Bundesgericht bügelt eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensbeschluss förmlich nieder. Die Vorinstanz war auf eine Beschwerde gegen die Anordnung/Genehmigung von 23 geheimen Überwachungsmassnahmen nicht eingetreten, weil die Beschwerde die erforderliche Begründungstiefe nicht hatte (BGer 1B_113/2017 vom 19.06.2017). Die…

    strafprozess- 72 Leser -
  • Unverhältnismässiger Polizeieinsatz

    … Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer 1B_176/2016 vom 11.04.2017). Da die Polizei das Polizeijournal verfasst hat, kann sodann nicht angenommen werden, dass sich darin etwas für die beteiligten Polizeibeamten…

    strafprozess- 32 Leser -
  • Strafbares Musizieren

    … In Zürich ist ein Strassenmusiker verurteilt worden wegen, weil er ohne Bewilligung musiziert hat. Dabei hat er CHF 21.50 eingenommen, die eingezogen wurden (Deckungsbeschlagnahme). Seine Rechtsmittel blieben weitgehend erfolglos (BGer 6B_866/2016 vom 09.03.2017). Vor Bundesgericht trug der Beschwerdeführer so ziemlich jede Rüge vor, die einem…

    strafprozess- 53 Leser -


  • Abstraktes Gefährdungsdelikt gegen das Gleichgewicht

    …. 4.3]. Ich verliere übrigens beim Gehen mit jedem Schritt kurz das Gleichgewicht und muss das jeweils durch den nächsten Schritt ausgleichen. Dieser Beitrag wurde am 16/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: StGB 285.…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?

    … (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker II

    … empfohlen und wiederhole es hier: Frank Meyer, Das zulässige Mass beim Zwang – Grenzen zulässigen Verhaltens bei verdeckter Fahndung und Ermittlung, ZStrR 2016 445 ff. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…

    strafprozess- 42 Leser -
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