Kurioses



  • Bewusstlos in die Ehe

    …, in denen sich jemand für die Aufhebung der Ehe darauf berufen hat, gibt es – soweit ersichtlich – bislang allerdings nicht.[7] Das kann möglicherweise daran liegen, dass eine Aufhebung der Ehe gemäß § 1315 Abs. 1 Nr. 3 BGB im Falle des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, wenn der Ehegatte nach Wegfall der Bewusstlosigkeit zu erkennen gegeben…

  • „Indigenes Volk Germaniten“ wird nicht anerkannt

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein „Indigenes Volk Germaniten“ nicht anerkannt. Dies hat das Gericht in einer Mitteilung vom 19. Mai 2017 klargestellt. Personen, die sich selbst als Angehörige eines vermeintlich existierenden „indigenen Volkes Germaniten“ bezeichnen, versenden ein mit Dienstsiegel versehenes Anschreiben des…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 116 Leser -
  • Warum man besser ohne Führerschein fährt

    … Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi…

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  • Das polemische Arbeitszeugnis

    … Ein Arbeitgeber riskiert die Verhängung von Zwangsgeld, ersatzweise Zwangshaft, wenn er nach einem Vergleich dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis mit einem polemischen Inhalt ausstellt. Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses schlossen die Parteien im Gütetermin einen Beendigungsvergleich, wonach der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin unter…



  • Einbrecher mit 20 Kilogramm Döner-Fleisch erwischt

    … Die Polizei in Krefeld berichtet über die Festnahme einen 34-jährigen Diebes. Er war in eine Dönerfabrik eingebrochen und hatte unter anderem 20 Kilo Döner-Fleisch herausgeschleppt. In der Nacht zum heutigen Dienstag (11. April 2017) nahm die Polizei einen 34-jährigen Mann fest, der zuvor in eine Dönerfabrik an der Dießemer Straße eingebrochen…

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