Kunstfreiheit



  • Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit

    … Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2007 betreffend den Roman Esra von Maxim Biller ist die zur Zeit letzte grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Inhalt und Grenzen der verfassungsrechtlich verbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Zum Teil wiederholt und bestätigt das…

    Verfassungsblog- 64 Leser -
  • Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

    … Satiriker das in seiner äußeren Form mehr als grobe Gedicht in seiner Sendung gerade als „Schmähkritik“ ankündigte, um zu erläutern, wo in Deutschland die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen, eröffnet insofern einen kunstspezifischen doppelten Boden für das Werk, in dem sich die verschiedenen Interpretationsebenen ineinander verschachteln. So einfach und…

    Verfassungsblog- 94 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … von musikalischen Darbietungen in Räumen mit Schankbetrieb (Art. 3 Abs. 2 S. 1 und 3 FTG) greift zwar in die allgemeine Handlungsfreiheit der Menschen (Art. 2 Abs. 1 GG) und unter bestimmten Voraussetzungen auch in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG) ein. In besonders gelagerten Fällen kann sie…

    examensrelevant- 75 Leser -
  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr anschauliche Weise erklärt, wo die Grenzen des Äußerungsrechtes zur Kunstfreiheit liegen. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten kritischen aber relativ harmlosen Beitrages, der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • Landgericht Hamburg verurteilt Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren zur Unterlassung

    … Das Landgericht Hamburg hat Jan Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren die Äußerung bestimmter Passagen aus seinem umstrittenen Schmähgedicht untersagt (Urteil vom 10.02.2016, Az.: 324 O 402/16). Kläger ist der türkische Staatspräsident Erdogan. Die aus meiner Sicht allerdings wenig überzeugende Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg ist…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Indizierung der „Sonny-Black“-CD von Bushido rechtmäßig

    … Pressemitteilung des VG Köln zum Urteil vom 02.09.2016, Az.: 19 K 3287/15 Die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien getroffene Entscheidung hinsichtlich der Indizierung der „Sonny-Black“-CD des Künstlers Bushido wird vor dem VG Köln bestätigt. Der Kläger hatte mit seinem Vortrag, dass die Werbung für die CD ausschließlich seine…

    kanzlei.biz- 68 Leser -


  • Öffentliche Bekanntgabe der Schulfähigkeiten eines Grundschulkindes

    … EMRK gewährleisteten Interesse der Kl. am Schutz ihrer Persönlichkeit das Recht der Bekl. auf Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG, Art. 10 I EMRK) , auf Kunstfreiheit und das von der Bekl. verfolgte Informationsinteresse der Öffentlichkeit gegenüber. 1. Kunstfreiheit, Art. 5 III GG Die vorbehaltslos durch Art. 5 III GG gewährleistet Kunstfreiheit ist nur…

    examensrelevant- 46 Leser -
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