Kulturgut

  • Die Ausfuhr von national wertvollen Kulturgütern

    …, handelt es sich um eine Ausfuhr. So das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Eilantrages des Eigentümers zweier Zeichnungen von Georg Grosz, der damit die vorläufige Ausfuhrgenehmigung der Werke zu einer Kunstausstellung in London begehrt hat. Die 1919 bzw. 1920 entstandenen Zeichnungen “Schönheit, dich will ich preisen” und…

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  • Die Rückgabe von mexikanischen Kulturgütern

    … Das Kulturgüterrückgabegesetz als auch das UNESCO-Kulturgutübereinkommen sind nicht mit Rückwirkung in Kraft gesetzt worden und das Vertragsgesetz in Deutschland hat erst am 26. April 2007 Geltung erlangt. Daher besteht ein Rückgabeanspruch von Kulturgütern nach der geltenden Rechtslage nur dann, wenn das betreffende Kulturgut auch nach dem 26…

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  • Kulturgüterschutz für eine einzelne Münze

    … der Bundesfinanzhof nun dem Kläger weitgehend Recht: Nach Art. 2 Abs. 1 der hier bereits anzuwendenden VO Nr. 116/2009, die in den maßgeblichen Bestimmungen mit den Vorschriften der VO Nr. 3911/92 übereinstimmt, dürfen Kulturgüter aus dem Zollgebiet der Europäischen Union nur ausgeführt werden, wenn eine Ausfuhrgenehmigung vorliegt. Als…

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  • Aufnahme in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes

    … Nach dem Kulturschutzgesetz sind Kunstwerke in dem Land in das Verzeichnis einzutragen, in dem sie sich bei Inkrafttreten des Kulturschutzgesetzes befunden haben. Ist ein Land für die erfolgte Eintragung der Kunstwerke nicht zuständig gewesen, so ist die Eintragung aufzuheben. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf die…

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  • Kulturgutschutz für in NS-Zeit enteignete Kulturgüter

    … Unrechtsmaßnahmen entzogen und nach der Wiedervereinigung gemäß § 1 Abs. 6 VermG restituiert worden sind. Einleitung des Eintragsverfahrens als Verwaltungsakt? Die Mitteilungen über die Einleitung bzw. Erweiterung des Eintragungsverfahrens nach dem Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung (KultgSchG) vom 06.08.1955 sind nicht als…

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  • Europäisches Kulturerbe-Siegel

    … Ab 2013 soll es ein freiwilliges Europäisches Kulturerbe-Siegel für symbolische Stätten europäischer Geschichte oder Integration geben, laut einer am Mittwoch vom Parlament angenommenen Resolution. Besondere Aufmerksamkeit gilt den “länderübergreifenden” Stätten angesichts ihrer speziellen Symbolik für die gemeinsame europäische Geschichte. Die…

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  • Vermögensrechtliche Restitution vs. Kulturgutschutz

    … Eine Vermögensrechtliche Restitution schließt den Kulturgutschutz nicht aus. Das Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung – Kulturgutschutzgesetz – findet, wie jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied, auch auf solche Vermögenswerte Anwendung, die ihren jüdischen Eigentümern durch nationalsozialistische…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Antike Münze

    … Darf aufgrund eines französischen Amtshilfeersuchens eine antike Münze als “französisches Kulturgut” beschlagnahmt werden? Mit dieser Frage hatte sich jetzt das Verwaltungsgericht Osnabrück zu beschäftigen. In dem Verfahren geht es um die Frage, ob das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur eine antike Münze durch die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 41 Leser -
  • Neuschwanstein gehört uns allen

    … gegen diese Eintragung gerichteten Löschungsantrag vom 20. November 2007 stattgegeben mit der Begründung, dass dieser Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bereits zum Zeitpunkt der Eintragung entgegenstand und noch entgegensteht. Das Bundespatentgericht hat jetzt die dagegen gerichtete…

    Rechtslupein Markenrecht- 13 Leser -
  • Freiwilliges Europäisches Kulturerbe-Siegel

    … Ein freiwilliges Europäisches Kulturerbe-Siegel, das Stätten auszeichnen soll, die Werte wie Demokratie, Freiheit oder Vielfalt symbolisieren, erhielt vom jetzt vom Kulturausschuss des Europäischen Parlaments grünes Licht, nachdem bereits im Frühjahr die Europäische Kommission den Anstoß zur Einrichtung dieses Registers gegeben hatte. Das…

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Europäisches Kulturerbe-Siegel

    … Die Europäische Kommission hat beschlossen, ein Register mit Stätten zu erstellen, deren kulturelle Bedeutung über die nationalen Grenzen hinausreicht. Ziel des Registers soll zuerst sein, die europäische Identität zu stärken. Um den Europäern ein größeres Zugehörigkeitsgefühl zu vermitteln, hat die EU-Kommission beschlossen, das europäische…

    Rechtslupe- 15 Leser -
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