Kündigung - Seite 6

  • Kündigung auch während der Altersteilzeit?

    … absoluten kündigungsrechtlichen Beschränkungen. Bei dem in der Praxis weit verbreiteten Blockmodell gilt dies sowohl für die die erste Hälfte, in der der Arbeitnehmer eine Vorleistung erbringt (vgl. ErfK-Rolfs, § 8 ATG Rdnr. 18 ff.), als auch in der sog. Freizeitphase. In der Freizeitphase dürfte allerdings nur eine Kündigung aus verhaltensbedingten…

    47 Leser - Markus Stoffels/ beck-blog
  • Mietrecht: Zur Begründung der Eigenbedarfskündigung

    … sind seit dem Jahr 1999 Mieter einer 158 qm großen Wohnung der Kläger in Essen. Mit Schreiben vom 23. Oktober 2012 erklärten die Kläger die Kündigung des Mietverhältnisses mit der Begründung, ihre Tochter, die bisher eine 80 qm große Wohnung in der benachbarten Doppelhaushälfte bewohne, benötige die größere Wohnung der Beklagten, um dort mit ihrem…

    43 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Bundesverfassungsgericht bestätigt Eigenbedarf des Vermieters

    … will, mit der Verfassung in Einklang steht. So tituliert die Süddeutsche Zeitung "Karlsruhe schwächt Rechte von Mietern - Kündigung bei Eigenbedarf wird erleichtert" Liest man den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 23.04.2014, 1 BvR 2851/13), stellt man schnell fest, dass das Bundesverfassungsgericht nur die bereits seit langem…

    187 Leser - www.rechtsklarheit.de


  • Kündigung von Unterlassungserklärungen

    … empfindliche Vertragsstrafe zu riskieren oder das geltende Recht zu ignorieren und damit Abmahnungen von Mitbewerbern zu provozieren. Beides stellt keine befriedigende Lösung des Problems dar. Aus diesem Grund besteht im deutschen Recht die Möglichkeit, ein Dauerschuldverhältnis, wie es der beschriebene Unterlassungsvertrag ist, fristlos zu kündigen…

    163 Leser - Kurz Pfitzer Wolf
  • OLG Schleswig: Lange Kündigungsfristen sind rechtmäßig

    …Am 13.06.1997 hatte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht über die Kündigungsfristen eines Vertriebes zu entscheiden. Ein Vermögensberater der DVAG kündigte frühzeitig vor Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist von neun Monaten. Der ordentlichen Kündigung des Beraters folgte, dass dieser die Mitarbeiterpost nicht mehr an seinen Wohnort…

    49 Leser - Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog
  • OLG Dresden: Ohne Abmahnung ist fristlose Kündigung unwirksam

    …Das Oberlandesgericht Dresden hatte am 13.02.2007 über eine Reihe von streitigen Dingen zu entscheiden. Ein Vermögensberater hatte fristlos gekündigt. Die fristlose Kündigung wurde zurückgewiesen, weil dieser eine Abmahnung nicht vorausging. Das Gericht hatte auch über eine weitere außerordentlichen Kündigung zu entscheiden. Diese wies das Gericht…

    39 Leser - Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog
  • Kein Personal für den Chefarzt

    …Die außerordentliche Eigenkündigung eines leitenden Krankenhausarztes kann begründet sein, wenn ihm der Krankenhausträger entgegen seinen vertraglichen Verpflichtungen trotz Abmahnung kein ausreichendes nichtärztliches Personal zur Verfügung stellt. Insoweit gelten dieselben Grundsätze wie bei einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers1…

    84 Leser - Rechtslupe
  • Veröffentlichung von Patientenfotos als Kündigungsgrund

    …Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, bis hin zu Kündigungen. Hier hatte ich bereits über die fristlose Kündigung eines Azubis geschrieben, der seinen Ausbildenden auf Facebook beleidigt hatte. Während der Azubi vor dem Arbeitsgericht noch Recht bekam, bestätigte…

    38 Leser - RA Guido C. Bischof


  • Der “Heini” ist nicht nur ein…

    … freigestellt. In Telefongesprächen mit Kollegen soll sie den neuen Geschäftsführer wie oben (ich vermeide hier die Wiederholung dieser unschönen Wörter) bezeichnet haben. Die Frage aller Fragen lautet also: Reicht dies für eine fristlose Kündigung? Unterstellt, die Äußerungen wären tatsächlich so gefallen. Nein, sagt das Arbeitsgericht Essen in einer…

    135 Leser - Betriebsrat 2014
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