Kündigung - Seite 6

  • AG Pfaffenhofen a.d. Ilm: Kündigungsklausel von Elitepartner unwirksam

    … AG Paffenhofen a.d. Ilm, Urteil vom 30.09.2015 – 2 C 591/14 Unsere Mandantin war auf Zahlung von Mitgliedsbeiträgen für elitepartner.de in Anspruch genommen worden. Ihre Kündigung per eMail hatte die EliteMedianet unter Berufung auf Formunwirksamkeit zurückgewiesen. Das Gericht erklärt die nachfolgende Klausel in den AGB von elitepartner.de…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 173 Leser -
  • "Sitzstreik" zur Durchsetzung einer Vertragsänderung

    … Betriebsratsmitglieds als Vermittler lehnt sie ab. Auch im Folgenden bleibt sie bei ihrer Haltung, obgleich sie der Niederlassungsleiter darauf hinweist, dass sie eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung begehe, sie das Hausrecht verletze, was strafrechtliche Konsequenzen haben könne, sie den Ausspruch einer Kündigung riskiere und ihr androhte, die Polizei zu rufen…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 28 Leser -


  • Kartellrecht: Kartellrechtswidrig ausgesprochene Kündigung ist unwirksam

    … Vertrags, die in Umsetzung einer kartellrechtswidrigen Absprache ausgesprochen worden ist, grundsätzlich als unwirksam anzusehen ist. Der Vertrag bleibt damit zunächst bestehen. Eine wirksame Kündigung ist nicht auf Dauer ausgeschlossen, sie setzt jedoch voraus, dass das Unternehmen eine autonome Entscheidung darüber trifft, ob es den Vertrag beenden will. Tags:kartellrecht , kündigung , Vergaberecht und Kartellrecht , wirtschaftsstrafrecht…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Strafrecht- 60 Leser -
  • Vorsicht vor Scheinverträgen

    … des Verdachts, ein Versicherungsvertreter habe solche Scheinverträge eingereicht, fristlos gekündigt werden dürfe. ”Ein Vertreter hatte 16 dunkel policierte Versicherungsanträge eingereicht. Der Versicherer hatte daraufhin 60.000 Euro Vorschuss gezahlt. Für die Versicherungen ging allerdings kein Geld ein”, berichtete der Versicherungsbote. Die Kündigung wurde als zulässig erachtet. Urteil des Oberlandesgerichts München Az.: 23 U 3932/14 …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 81 Leser -
  • Keine Entschädigung für Rollstuhlfahrer

    … Keine Entschädigung für Rollstuhlfahrer Wie hatten auf dieser Seite bereits über den Fall berichtet: Ein Arbeitnehmer, der seit einem Motorradunfall im Rollstuhl sitzt und schwerbehindert ist, verklagt seine Arbeitgeberin auf Entfernung von Abmahnungen, Zahlung von Vergütung und Entschädigung wegen Diskriminierung in Höhe von mindestens…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 79 Leser -
  • Flüchtlinge statt Altmieter – Stadt kündigt wegen Eigenbedarf

    … Eigenbedarf an. Eine Mieterin muss nun nach 16 Jahren ihre Wohnung verlassen. Nach einem Bericht des Stern berichtete die Welt ausführlich. Experten bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens. Kein Eigenbedarf bei juristischen Personen Der Vermieter darf eine Wohnung nur dann ordentlich kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse nachweisen…

    Bau-BLawgin Mietrecht- 156 Leser -
  • Mietnomaden – so können Sie sich schützen

    … Trotz der Mietrechtreform von 2013 besteht das Problem des Mietnomadentums weiterhin. Mietnomaden sind Personen, die eine Mietwohnung beziehen, ohne die entsprechende Miete zu entrichten und nach Aufdeckung in die nächste Mietwohnung ziehen, ohne die aufgelaufenen Mietschulden zu begleichen. Diese Praktiken schaden den Vermietern nicht nur durch…

    Bau-BLawg- 394 Leser -
  • Facebook wird zum Schleudersitz

    … Unbedachte Äußerungen auf Facebook können in unruhigen Zeiten schon auf Grund des Verdachts der Rechtswidrigkeit von Postings zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Welchen Wortlaut die beanstandeten Äußerungen hatten und ob diese tatsächlich rechtswidrig waren, ist mir leider nicht bekannt. Der Bürgermeister von Arnstadt schreibt am…

    Fachanwalt für IT-Recht- 277 Leser -
  • Krankheitsbedingte Kündigung

    … Die soziale Rechtfertigung von Kündigungen, die aus Anlass von Krankheiten ausgesprochen werden, ist in drei Stufen zu prüfen. Eine Kündigung ist im Falle einer lang anhaltenden Krankheit sozial gerechtfertigt iSd. § 1 Abs. 2 KSchG, wenn eine negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegt – erste…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 119 Leser -


  • Kein Glück mit dem "geheimnisvollen Geräusch"

    … Kein Glück mit dem "geheimnisvollen Geräusch" Mehrere Anrufe während der Arbeitspause von einem Telefonanschluss des Arbeitgebers bei einer kostenpflichtigen Hotline rechtfertigen keine fristlose Kündigung. Das hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf am 16.09.2015 entschieden (Az. 12 Sa 630/15). Im zugrunde liegenden Fall…

    Recht und Arbeit- 69 Leser -
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