Kündigung - Seite 6



  • Kündigung eines Tarifvertrages – und keine Schriftform

    …Die Kündigung eines Tarifvertrags muss nicht in Schriftform gemäß § 126 BGB erklärt werden. Zwar bedürfen Tarifverträge nach § 1 Abs. 2 TVG der Schriftform. Das Tarifvertragsrecht kennt keinen eigenständigen Schriftformbegriff. Die Schriftform richtet sich daher grundsätzlich nach § 126 BGB und den in der Rechtsprechung entwickelten Konkretisierungen dieser Vorschrift1. ……

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Teilkündigung eines Tarifvertrages

    …Ein Tarifvertrag ist regelmäßig nur als Ganzes kündbar. Zulässig ist seine Teilkündigung nur bei einer ausdrücklichen Vereinbarung. Geht aus der vereinbarten Zulassung mit der gebotenen Klarheit hervor, auf welche konkreten Bestimmungen oder Teile des jeweiligen Tarifvertrags sich die Möglichkeit der Teilkündigung beziehen soll, begegnen ihr keine…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Kündigung oder keine Kündigung?

    …Eine Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige und rechtsgestaltende Willenserklärung, durch die ein Vertragsverhältnis für die Zukunft aufgelöst werden soll. Bei der Frage, ob die Erklärung einer Partei eine Kündigung darstellt, ist darauf abzustellen, wie der Erklärungsempfänger nach der Verkehrssitte, den ihm erkennbaren Umständen und…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Arbeitnehmer-Kündigung wegen Drogenkonsums

    … Die Einnahme von Drogen kann die auerordentliche Arbeitnehmer-Kndigung rechtfertigen. Soweit es sich um einen Berufskraftfahrer handelt, erachtet das BAG die Einnahme von Amphetamin als eine fr diese Ttigkeit sich typischerweise ergebende Gefahr. Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 79 Leser -
  • OLG Karlsruhe - Bausparkasse darf bei Zuteilungsreife den Bausparvertrag nicht kündigen

    … Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016 entschieden, dass die Bausparkasse nach Zuteilungsreife von sich aus nicht den Bausparvertrag kündigen darf. Im entschiedenen Fall war der Vertrag seit 2002 zuteilungsreif und die Bausparkasse hatte 2015 den Vertrag gekündigt, weil bis dahin kein Bauspardarlehen abgerufen worden war. Damit sind sich die beiden Oberlandesgerichte in Baden-Württemberg - Stuttgart und Karlsruhe - einig. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Schwarzer Tag für die Bausparkassen. …

    RAin Hildebrand-Blume- 94 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange Geschichte. Die Sklaverei hat es aber, entgegen einem Gerücht, nicht erst verbieten müssen. Mehr dazu auf rechtshistorie.de. Zwischen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 193 Leser -
  • Da ist die Tür! Wann geht „fristlos“?

    … Wesentlichen drei Arten, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen: Mit Einhaltung der Kündigungsfrist („ordentlich“), fristlos („außerordentlich“) oder als „außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist“, dieser Fall ist eher selten und soll uns hier nicht weiter interessieren (bei Interesse hier). Fristlos: Nur schnell und nur mit wichtigem…

    RA KERNER, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hannover- 131 Leser -
  • Die Kündigung ohne Unterschrift

    …Erhebt der Arbeitnehmer eines Kleinbetriebes mit nicht mehr als 10 Mitarbeitern Kündigungsschutzklage wegen fehlender Unterschrift des Arbeitgebers, kann hierin die antizipierte Zustimmung zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses jedenfalls dann liegen, wenn der Arbeitnehmer gleichzeitig ausdrücklich seine Arbeitskraft anbietet. Erklärt der…

    Rechtslupe- 127 Leser -


  • Fristlose Kündigung wegen Crystal Meth

    … Fristlose Kündigung wegen Crystal Meth Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 62 Leser -
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