Kündigung - Seite 6

  • Willkürliche Kündigung von Bausparverträgen

    … Allgemein Rechtsanwalt Dr. Boris Wolkowski vor 1 Minute Ein aktuelles Ärgernis unserer Mandanten ist die Kündigung von langlaufenden Verträgen durch Bausparkassen. Ohne Vorankündigung erhalten die Kunden eine Schreiben mit dem die Auflösung der Guthaben und Mitteilung einer Bankverbindung zur Auszahlung verlangt wird. Dies ist zunächst einmal…

    Boris Wolkowski/ Szary Blog- 145 Leser -


  • Kündigung nach In-vitro-Fertilisation

    … davon ausgehen, dass die Kündigung wegen der (beabsichtigten) Durchführung einer solchen Behandlung und der damit einhergehenden Möglichkeit einer Schwangerschaft erklärt wurde. Volltext des Urteils des Bundesarbeitsgerichts: BAG, Urteil vom 26. März 2015 – BAG 2 AZR 237/14 Dieser Beitrag wurde am 6. Juni 2015 von RA Moegelin in Allgemein veröffentlicht. Schlagworte: Kündigung, Mutterschutz.…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 182 Leser -
  • Entbehrlichkeit der Abnahme für Fälligkeit des Werklohns

    … 1. Die Fälligkeit des Werklohnanspruchs setzt – auch nach einer Kündigung des Bauwerkvertrages – grundsätzlich die Abnahme bzw. Abnahmefähigkeit des Werks voraus. Unabhängig von der Abnahme oder Abnahmefähigkeit wird der Werklohn fällig, wenn der Besteller keine Nacherfüllung mehr verlangt, die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert oder…

    Bau-BLawg- 38 Leser -
  • Kündigung nach Geltendmachung des Mindestlohnes

    … ine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unwirksam, wenn sie von dem Arbeitgeber als Reaktion auf eine Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen wurde. In einem hier vom Arbeitsgericht Berlin entschiedenen Fall wurde der Arbeitnehmer als Hausmeister mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 14 Stunden bei einer…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 29 Leser -
  • Kündigung “zum nächstmöglichen Termin”

    … Die Formulierung in einer arbeitgeberseitigen Kündigung, das Arbeitsverhältnis werde “zum nächstmöglichen Termin” gekündigt, lässt – ohne dass es Anhaltspunkte dafür gäbe, der Arbeitgeber wolle sich auf einen wichtigen Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB berufen – nicht erkennen, dass die Kündigung etwa als außerordentliche (fristlos) erklärt werde. Die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • Fristlose Kündigung eines rechtsextremen Horterziehers rechtmäßig

    … Teilnahme an NPD-Veranstaltungen sowie durch seinen Facebook-Auftritt manifestierte. Die gegen die Entlassung erhobene Kündigungsschutzklage blieb ohne Erfolg. Die Betreuung von Kindern zwischen 6 und 14 Jahren stelle einen besonders sensiblen Bereich dar. Bei den vorliegenden Zweifeln an der Verfassungstreue des Erziehers sei die fristlose Kündigung daher gerechtfertigt. Es sei der Stadt letztlich unzumutbar, den Kläger “auch nur einen Tag länger in der Kinderbetreuung einzusetzen”. Ähnliche Beiträge …

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Arbeitsrecht- 53 Leser -


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