Kündigung - Seite 6

  • Verhaltensbedingte Kündigung – und die Anhörung des Betriebsrats

    … Nach § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Gem. Satz 2 der Bestimmung hat ihm der Arbeitgeber die Gründe für die Kündigung mitzuteilen. Nach Satz 3 ist eine ohne Anhörung des Betriebsrats ausgesprochene Kündigung unwirksam. Der Inhalt der Unterrichtung gem. § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG ist nach ihrem Sinn und…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 48 Leser -


  • Die hilfsweise erklärte ordentlichen Kündigung – und ihre Bestimmtheit

    … Die hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung ist auch dann wirksam, wenn dem Kündigungsschreiben nicht zu entnehmen ist, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis gegebenenfalls ordentlich beendet werden soll. Der von der Arbeitgeberin angestrebte Beendigungszeitpunkt ergibt sich aus der vorrangig erklärten außerordentlichen Kündigung. Eine…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • Trotz Kündigung: Amazon muss Zugriff auf erworbene Inhalte gestatten

    … Urteil des OLG Köln vom 26.02.2016, Az.: 6 U 90/15 Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amazon, welche es dem Konzern vorbehält Kunden mit einer ungewöhnlich hohen Anzahl an Retouren vom weiteren Handel auf der Versandplattform auszuschließen, ist unzulässig sofern sie dem Unternehmen ermöglicht neben der reinen Schließung des…

    kanzlei.biz- 47 Leser -
  • BAG erneut zur Massenentlassung

    … Die neuere Rechtsprechung des BAG differenziert bei Massenentlassungen sehr deutlich zwischen den verschiedenen Pflichten, die § 17 KSchG dem Arbeitgeber auferlegt. In Absatz 2 dieser Bestimmung ist ein Konsultationsverfahren normiert, das den Arbeitgeber verpflichtet, dem Betriebsrat vor einer geplanten Massenentlassung rechtzeitig die…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 60 Leser -


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