Kündigung - Seite 6



  • Ein Urteil in einem Satz

    … Ruhestand tretende Präsident des LAG Chemnitz, Dr. Dirk Neumann, einen lang gehegten Wunsch zum Ende seiner langen Richter-Laufbahn erfüllen können, daß es auch hierzulande (entsprechend den französischen Urteilen) möglich ist, ein Urteil in einem Satz zu fassen.” Hier die Entscheidung: “In Anbetracht dessen, daß die am 25.10.1939 geborene…

    Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 585 Leser -
  • Schadensersatzpflicht des Versicherungsvertreters bei Wechsel der Versicherung

    … sie ersetzt haben. Die Beratungspflicht des Vermittlers ergibt sich aus § 61 Abs. 1 VVG. Kann er diese nicht ordnungsgemäß dokumentieren, kehrt sich die sogenannte Beweislast um. Kann der Vermittler eine angebliche Belehrung nicht beweisen, greift der Schadensersatzanspruch des Versicherungsnehmers durch. Die Beratungspflicht ist bei allen Versicherungswechseln relevant und gilt für angestellte Versicherungsvertreter ebenso wie für freie Makler. BGH, Urteil vom 13.11.2014, Az. III ZR 544/13 …

    Michael Schulte / Kanzlei Potthast Rechtsanwälte- 28 Leser -
  • Der atypisch stille Anleger – Schadensersatzklage und Kündigung

    … Der Geschädigte ist nicht ohne Weiteres an eine von ihm ursprünglich gewählte Art der Schadensberechnung gebunden. Der (atypische) stille Gesellschafter kann sein Klagevorbringen vielmehr grundsätzlich umstellen und Schadensersatz unter Anrechnung seines Abfindungsguthabens verlangen. Die hierfür notwendige Kündigung des…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Kündigung eines Schwerbehinderten – und die Zustimmung des Integrationsamtes

    … Für die nach § 85 SGB IX zu treffende Ermessensentscheidung ist es nicht von Relevanz, ob der Arbeitgeber die Schwerbehindertenquote (vgl. §§ 71 ff. SGB IX) erfüllt hat. Der besondere Schutz der §§ 85 ff. SGB IX tritt zusätzlich neben den allgemeinen arbeitsrechtlichen (Kündigungs-) Schutz. Das Integrationsamt hat nicht parallel zum Arbeitsgericht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 25 Leser -
  • Berechtigt Insolvenz zur Kündigung des Bauvertrages?

    …. 05.05.2014 – 12 U 231/13). In dem entschiedenen Rechtsstreit hatte der in Anspruch genommene Bürge geltend gemacht, die Kündigung sei unberechtigt. § 8 Abs. 2 VOB/B sei unwirksam, weil durch diese Regelung das Recht des Insolvenzverwalters, die Erfüllung des Bauvertrages zu wählen (§ 103 InsO) ausgehöhlt wurde. Das OLG folgte diesem Einwand nicht. Die…

    rofast.de- 33 Leser -


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