Kündigung - Seite 6

  • Reparatur verweigert – Kündigung droht

    … Mietrecht Juli 5th, 2016 Melanie Haverland Der Bundesgerichtshof musste sich am 15.04.2016 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Vermieter ein Mietverhältnis fristlos kündigen kann, wenn der Mieter die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten verweigert. Was war geschehen? Der Vermieter hatte an dem Dachstuhl seines Gebäudes…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 104 Leser -


  • „Sie promovierter Arsch“ – Fristlose Kündigung

    …, riefen morgens zwischen 6 Uhr und 6:30 Uhr den Vermieter an und teilten mit, dass das Wasser nur 35 Grad heiß werde und nicht 40 Grad. Es sei dazu gesagt, dass das Mietverhältnis bereits durch mehrere Streitigkeiten geprägt war und auch vorher Gerichtsverfahren zwischen den Parteien stattfanden. Auch Strafanzeigen wurden in bunter Regelmäßigkeit…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Abmahnung- 130 Leser -
  • Kündigung per WhatsApp wirksam?

    … Zahnärztin am 31. Oktober 2014 ein Foto des Kündigungsschreibens per WhatsApp an die Angestellte. Das mit dem Smartphone fotografierte Schreiben enthielt eine Unterschrift und war gestempelt. Per Post wurde das Schriftstück erst am 4. November versandt. Strittig war nun die Berechnung der Kündigungsfrist. Die klagende Zahnarzthelferin trug vor, das Foto…

  • vorgetäuschter Eigenbedarf auch bei auszugsbereitem Verwandten

    … vorgetäuschter Eigenbedarf auch bei auszugsbereitem Verwandten Einmal mehr hat der BGH sich mit der Frage der Wirksamkeit von Eigenbedarfskündigung zu befassen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang nämlich immer, ob der Eigenbedarf tatsächlich besteht oder nur vorgeschoben wird? Ein solches Vorschieben von Eigenbedarf und damit…

    rofast.dein Mietrecht- 78 Leser -
  • Raus aus dem Mietvertrag nach der Trennung

    … Familienrecht, Mietrecht Juni 11th, 2016 Trennen sich Ehepaare, gibt es oftmals eine lange Liste an Dingen, die geregelt werden müssen, u.a. die Abwicklung des gemeinsamen Mietvertrages für die Ehewohnung. Das OLG Hamm hat sich in seinem Beschluss vom 21.1.2016 (Az. 12 UF 170/15) mit diesem Thema beschäftigen müssen. Nachdem sich beide…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 157 Leser -
  • Der Betrieb? Der ist weg.

    …. Widerspricht ein Arbeitnehmer dem Betriebsübergang bezogen auf sein Arbeitsverhältnis, bleibt er bei dem bisherigen Arbeitgeber und geht das Risiko einer betriebsbedingten Kündigung mangels Beschäftigungsmöglichkeit ein. Widerspricht er nicht, geht das Arbeitsverhältnis auf den neuen Arbeitgeber Frank Müller „so wie es ist“ über. Die wichtigste Frage…

    RA KERNER, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hannover- 88 Leser -
  • Widerspruchsjoker auch bei Lebensversicherungen

    … Allgemein Juni 3rd, 2016 Fast jeder deutsche Haushalt hat sie: eine Lebens- oder Rentenversicherung. Und das, obwohl die tatsächliche Rendite oft hinter den Erwartungen zurückbleibt. Oftmals würde sich der Versicherungsnehmer deshalb gerne im Nachhinein von dem Versicherungsvertrag lösen, sei es aufgrund der schlechten Rendite oder aufgrund von…

    Paragrafenpuzzle- 89 Leser -


  • Wie lange darf Besuch in meiner gemieteten Wohnung bleiben?

    … Besuch beim Mieter mehr als sechs Wochen bleibt? Grundsätzlich ist Besuch bis zu sechs Wochen vom Vermieter zu dulden. Darüber hinaus ist der Vermieter um seine Zustimmung zu bitten. Erteilt der Vermieter die Zustimmung nicht, muss der Besuch die Wohnung verlassen. Enge Familienangehörige wie Ehepartner, Eltern und Kinder gelten nicht als Untermieter…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 263 Leser -
  • Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitnessstudio-Verträgen

    … in aller Regel allein in der Sphäre des Kunden und sind von ihm beeinflussbar. Besondere Umstände, die hier die Übernahme des Verwendungsrisikos für den Kunden gleichwohl als unzumutbar erscheinen ließen, sind weder festgestellt noch sonst ersichtlich. Quelle: Mitteilung Nr. 079/2016 der Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 04.05.2016 Einsortiert unter:allgemeines Zivilrecht Tagged: Aichach, aktuell, BGH, Fitnessvertrag, Kündigung, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier…

    RECHTSAUSKUNFT- 67 Leser -
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