Kündigung - Seite 4



  • Kündigung zum “nächstzulässigen Termin”

    … Kündigungsfrist bekannt oder für ihn bestimmbar ist5. Sie ist typischerweise dahin zu verstehen, dass der Kündigende die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zu dem Zeitpunkt erreichen will, der sich bei Anwendung der einschlägigen gesetzlichen, tarifvertraglichen und/oder vertraglichen Regelungen als rechtlich frühestmöglicher Beendigungstermin…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Die Anhörung des Arbeitnehmers vor der Kündigung

    … Die Kündigung eines Arbeitgebers ist nicht deshalb gemäß § 242 BGB unwirksam, weil der Arbeitnehmer vor ihrem Ausspruch nicht angehört worden ist. Die Anhörung des Arbeitnehmers vor einer Kündigung ist – außer bei der Verdachtskündigung – De lege lata keine Wirksamkeitsvoraussetzung. Der gegenteiligen Ansicht des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen1…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 24 Leser -
  • Der gemeinsame Betrieb mehrer Unternehmen – und der Kündigungsschutz

    … Der Erste Abschnitt des Kündigungsschutzgesetzes findet auf ein Arbeitsverhältnis gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 bis 4 KSchG keine Anwendung, wenn im Betrieb der Arbeitgeberin im Kündigungszeitpunkt nicht mehr als fünf Arbeitnehmer regelmäßig beschäftigt waren. Die Arbeitnehmer eines zweiten Betriebes sind hierbei nur hinzuzurechnen, wenn beide…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 24 Leser -
  • Schlecker-Frau aus dem Saarland vor dem Bundesarbeitsgericht

    … bestand. Und ganz kleine Betriebe müssen auch noch auf den §23 KSchG achten. Aber der spielte hier keine Rolle. Eine frühere Schlecker-Mitarbeiterin musste mit ihrer Kündigungsschutzklage bis zum Bundesarbeitsgericht. Die Kollegin arbeitete über 12 Jahre lang als Verkäuferin in einer saarländischen Schlecker-Filiale. Diese wurde zum 31.10.2009 still…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 126 Leser -
  • Kündigung per E-Mail

    … Kündigung per E-Mail Donnerstag, 09. Oktober 2014 Erhält der Arbeitnehmer eine E-Mail, mit der die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses ausgesprochen wird, ist eine solche Kündigung unwirksam. Denn eine Kündigung bedarf zwingend der Schriftform, § 623 BGB. Ebenfalls unwirksam ist eine Kündigung per Fax. Der Arbeitnehmer muss die unwirksame…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 67 Leser -
  • Krankheit als Kündigungsgrund

    … Krankheit kann ein wichtiger Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB sein. Regelmäßig ist dem Arbeitgeber aber die Einhaltung der Kündigungsfrist zuzumuten, und schon an eine ordentliche Kündigung wegen Arbeitsunfähigkeit ist ein strenger Maßstab anzulegen. Eine außerordentliche Kündigung kommt daher nur in eng begrenzten Fällen in Betracht, etwa wenn die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -


  • Stinkende Pferdesalbe – Mieter fliegt aus Wohnung

    … und klagte über Schlaflosigkeit. Ein vom Gericht bestellter Sachverständiger bestätigte die Geruchsbelästigung. Das Amtsgericht Bonn gab der Räumungsklage der Vermieterin statt. Wegen seines Alters und Gesundheitszustandes wird dem Mieter jedoch eine Räumungsfrist von 12 Monaten gewährt. Fundstelle: LTO vom 06.10.14 Amtsgericht Bonn, Urteil vom 02.10.14 – 201 C 334/13 Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: Gestank, Kündigung, Mieter, Mieterrechte, Mietrecht, Pferdesalbe, Räumungsklage, Salbe, Wohnung…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht- 371 Leser -
  • Katholische Kirche will Grundordnung reformieren

    … Der Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse hat jetzt den Druck auf die katholische Kirche wohl zu groß werden lassen: Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse soll nach Medienberichten vom Wochenende bei nächster Gelegenheit auf der Bischofssynode reformiert werden. Entgegen kommen will die Kirche…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Anfechtung und ordentliche Kündigung – und die Kündigungsschutzklage

    … Die Anträge festzustellen, dass ein Arbeitsverhältnis weder durch eine bestimmte Kündigung noch durch die erklärte Anfechtung aufgelöst worden ist, sind zulässig. Sie sind als einheitlicher Antrag nach § 4 Satz 1 KSchG anzusehen. Der Feststellungsantrag hinsichtlich der Anfechtugnserklärung ist dem Kündigungsschutzantrag nach § 4 Satz 1 KSchG…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 10 Leser -
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