Kritik

  • Das Prostituiertenschutzgesetz – Reichweite und Umsetzung

    … Am 1. Juli diesen Jahres soll das im Herbst 2016 erlassene Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) vollumfänglich in Kraft treten. Es sieht erstmals eine Anmeldepflicht für Prostituierte / Sexarbeiter_innen vor, die höchst umstritten ist. Das ProstSchG – ein Novum im deutschen Recht Das ProstSchG ist die erste umfassendere Regulierung der…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 227 Leser -


  • Rainer Wendt – weniger ist mehr

    … Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat es in den letzten Monaten zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Nicht zuletzt wurde er für seine Auftritte in Film, Funk und Fernsehen auch von Kollegen in Blogbeiträgen angemessen gehuldigt, hier zum Beispiel bei dem Kollegen Siebers. Wendt findet es unter…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 2206 Leser -
  • Kritik an journalistischer Arbeit grundsätzlich zulässig

    … Urteil des BGH vom 27.09.2016, Az.: VI ZR 250/13 1. Zur Abgrenzung von Verdachtsberichterstattung und Meinungsäußerung. 2. Zur zulässigen Kritik an journalistischer Arbeit. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 65 Leser -
  • beA – (m)ein erster Eindruck

    … Seit heute ist also das „besondere elektronische Anwaltspostfach“ (beA) für alle in Deutschland zugelassenen Anwälte erreichbar und nutzbar. Was man dafür tun muss, um es nutzen zu können, habe ich andernorts ausführlich beschrieben. Mein erster Eindruck, nachdem ich mich einige Zeit mit der beA-Oberfläche beschäftigt habe: Ich bin sehr…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 678 Leser -
  • Zur Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts einer Fernsehpädagogin

    … Urteil des LG Köln vom 30.09.2015, Az.: 28 O 423/12 Unwahre Tatsachenbehauptungen über eine Pädagogin als Protagonistin einer Fernsehsendung stellen eine Verletzung ihres Allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Stützt sich das „Wissen“ darüber zudem lediglich auf Angaben weniger, sich immer wieder widersprechender Zeugen und wurde die Unrichtigkeit…

    kanzlei.biz- 218 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2016)

    … [IITR – 9.10.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wie sicher sind Daten, die Behörden und öffentliche Einrichtungen sammeln? Gar nicht. >>> Fahndungsfotos nicht bei Facebook veröffentlichen >>> Mögliche Manipulation von Insulinpumpe >>>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 70 Leser -
  • Chef kritisiert – wann droht eine Kündigung?

    … Kündigung, unter Umständen sogar ohne vorherige Abmahnung. Was gilt bei heftiger Kritik? Und wie sieht es aus bei negativen Äußerungen in der Öffentlichkeit? Mehr dazu im folgenden aktuellen Artikel und im Video: Chef kritisiert – wann droht eine Kündigung? The post Chef kritisiert – wann droht eine Kündigung? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 70 Leser -
  • 29.09.2015: Bundeskabinett beschließt umstrittene Gesetzesänderungen

    … Integrationskurse besser mit den berufsbezogenen Sprachkursen der Bundesagentur für Arbeit vernetzt werden.” Das Gesetzgebungsverfahren soll noch im Oktober abgeschlossen sein, sodass die neuen Änderungen zum 1. November in Kraft treten können. Die Kritik zu diesen Gesetzesänderungen liegt zum Teil auf der Hand. Die wichtigsten Kritikpunkte hat PRO ASYL treffend zusammengefasst. …

    derasylrechtsblog- 112 Leser -
  • Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

    … Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland…

    derasylrechtsblog- 142 Leser -


  • Blogroll vom 08.06.2015

    … I. EU-Asylpolitik und Dublinverfahren in der Kritik Klage gegen Abschiebung in “sicheres Drittland” – Illegale Einreise ist Voraussetzung (taz v. 31.05.15) In Deutschland sind sie nur geduldet. Alle zwei bis drei Wochen müssen sie zur Ausländerbehörde und hoffen, dass ihre Duldung verlängert wird. Dabei hätten die Mohamads als syrische Kurden…

    derasylrechtsblog- 44 Leser -
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