Kriterien



  • Konzessionsvergabe: Bundesregierung will nicht mitmachen

    … kontraproduktiv im Sinne der Rechtssicherheit ist dagegen, wie der Gesetzentwurf das eigentliche Herzstück der Konzessionierungsverfahren regelt, nämlich die materiellen Anforderungen an die Auswahlentscheidung (Kriterien, Gewichtung, Bewertungsmethode). Hierzu gab und gibt es eine unübersichtliche Vielzahl an Gerichtsentscheidungen, die sich in vielen…

    Der Energieblog- 78 Leser -
  • Neues AVS von der KJM positiv bewertet

    … überprüft werden muss. Anerkannt ist mittlerweile jedenfalls, dass eine Identitätsprüfung durch bloße Angabe von Kreditkartendaten oder einer Ausweisnummer nicht ausreichend ist. Den Kriterien genügt beispielsweise das Post-Identverfahren, das aber bei Onlineangebote nur über geringe Akzeptanz verfügt. Diese neue Lösung beinhaltet zwei Varianten…

    Internet-Law- 31 Leser -
  • NSA? Um die sollte man sich nicht sorgen

    … Klar, die Geheimdienste schnüffeln. Aber die suchen eher rastermäßig. Und nur nach bestimmten Kriterien. Oder auch nicht. Gläserner Bürger? Nicht nur bei NSA und anderen Geheimdiensten. Auch oder gerade beim Finanzamt wird mit den modernen Medien gearbeitet. Kann man sehen, wenn man Ermittlungsakten einsieht. Dass Steuerhinterziehung kein Spaß…

    Kanzleien im Internetin Strafrecht Steuerrecht- 55 Leser -
  • Unangemessen niedriges Zeilenhonorar: Nachzahlung für freien Journalisten

    … Ein selbstständiger Journalist hatte zwischen 2009 und 2011 mehr als 400 Zeitungsbeiträge für den Bonner General-Anzeiger verfasst und hierfür ein Zeilenhonorar von 25 Cent erhalten. Auf seine Klage hin sprach das LG Köln ihm nun eine angemessene Vergütung von 56 Cent pro Zeile zu. Das Landgericht (LG) Köln ermittelte die angemessene Vergütung…

    DOPATKAin Medienrecht- 72 Leser -
  • Das Internet ist ein grundrechtsfreier Raum

    … von Menschen behauptet wurde, die in dem Ruf stehen, Verschwörungstheoretiker zu sein. Die NSA betreibt danach nicht nur eine weitgehende Speicherung der individuellen Kommunikation (E-Mails, Chats, Browser-History), sondern das Programm XKeyscore bietet auch umfangreiche Recherchemöglichkeiten anhand unterschiedlichster Kriterien. Nachdem wir…

    Internet-Law- 70 Leser -


  • OLG Düsseldorf: Verbot der irreführenden Werbung mit Kundenbewertungen

    … Unzählige Onlineshops bedienen sich der Dienstleistungen von Unternehmen, die nach erfolgter Prüfung eines Shops (die Kriterien für eine solche Prüfung variieren stark) Prüfsiegel vergeben, um so das Kundenvertrauen zu gewinnen oder zu stärken. Teilweise werden auch Funktionen angeboten, mit Hilfe derer der Onlineshop Kundenbewertungen sammeln…

    Kanzlei Dr. Schenk- 20 Leser -
  • “Pechfamilie” – 25 Verkehrsunfälle in vier Jahren?

    … © Deyan Georgiev – Fotolia.com Manche Familien sind aber auch vom Pech verfolgt, so dass man sie – in Anlehnung an das Märchen “Frau Holle” der Brüder Grimm und die “Pechmarie” – als “Pechfamilie” bezeichnen kann. So eine Familie, aus der ein Mitglied vor einiger Zeit einen “Unfallschaden” geltend gemacht hat, damit aber beim LG und OLG…

    Burhoff online Blogin Strafrecht Zivilrecht- 229 Leser -
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