Kreislaufwirtschaftsgesetz



  • Gut Ding will Weile haben – das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz

    … des Gesetzes wird deutlich: Abfall ist ein wichtiges Wirtschaftsgut. Folgerichtig soll die Abfallbewirtschaftung im Stoffkreislauf und damit die Abfallverwertung gegenüber der -beseitigung weiter gestärkt werden. Statt der bisher drei Entsorgungsstufen (Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung) gelten nach § 6 KrWG zukünftig fünf Stufen der…

    CMS Hasche Sigle- 93 Leser -
  • Im Schatten der Abfallrechtsnovelle

    …Am 29.2.2012 ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das neue Abfallrecht ist im Wesentlichen ab dem 1.6.2012 anzuwenden. Die Inhalte der Novelle (z.B. Stärkung der Abfallverwertung, Einführung der Wertstofftonne, Zulässigkeit von gewerblichen Sammlungen) werden seit Langem diskutiert. Wenig wurde jedoch bisher…

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 77 Leser -
  • Bundesrat stimmt neuem Abfallrecht zu

    … deutsche Abfallrecht fort. Die Länder sahen in dem bisherigen Beschluss des Bundestages eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Entsorger durch eine befürchtete "Rosinenpickerei" der gewerblichen Abfallsammlungen. Der heute bestätigte Vorschlag des Vermittlungsausschusses sieht vor, dass Städte und Gemeinden private Konkurrenz…

    LEXEGESE- 49 Leser -
  • Das Kreislaufwirtschaftsgesetz kommt, der Ärger bleibt

    …, Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und Beseitigung“. Das Recycling rückt damit deutlich stärker in den Vordergrund; die Beseitigung des Abfalls bleibt ultima ratio. Spätestens ab dem Jahr 2015 müssen zudem flächendeckend Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Auch die Einführung einer…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Update: Entscheidung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz vertagt

    …(LEXEGESE)Am 25. November 2011 hat der Bundesrat im Gesetzgebungsverfahren zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit wird sich das Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts weiter verschieben. Dass Wirtschaftsdünger, die vor der Ausbringung auf…

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Fachverband Biogas kritisiert neues Kreislaufwirtschaftsgesetz

    … Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) im Bundestag verabschiedet (BT-Drs. 17/7505). Nunmehr wird Gülle, die energetisch in Biogasanlagen genutzt werden soll, zusätzlich zum Veterinär- und Düngerechtrecht auch dem Abfallrecht unterliegen. Nach Auffassung des Fachverbands Biogas e.V. handelt es sich insoweit um eine sachlich nicht nachvollziehbare Regelung…

    LEXEGESE- 39 Leser -
  • Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und die “einheitliche Wertstofftonne”

    … Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Denn das ist die Grundlage für ein hochwertiges Recycling. Die Getrenntsammlungspflicht steht ausdrücklich unter dem Vorbehalt der technischen Möglichkeit und wirtschaftlichen Zumutbarkeit. Um die Kommunen dabei nicht zu überfordern wird den Verantwortlichen vor…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Private Abfallentsorgung

    … entfallenden Anteil an dem kalkulatorischen Gewinn als zu erwartende Einnahme in die Gebührenkalkulation einzustellen. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Mai 2010 – 2 S 2423/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Abfallentsorgung im Wohnungseigentum Altkleidercontainer Private PKW-Nutzung eines Landwirts Kommunales…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Fünfstufige Abfallhierarchie

    …: Abfallvermeidung Vorbereitung der Abfälle zur Wiederverwendung Recycling sonstiger, insbesondere energetischer Verwertung der Abfälle und Abfallbeseitigung. Vorrang hat die Option, die aus Sicht des Umweltschutzes die beste Lösung darstellt; technische und wirtschaftliche Bedingungen sind dabei zu berücksichtigen. Die neue Hierarchie soll zu einer…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Blaue Tonne von privat …

    … Eine bestandskräftige Verfügung, mit der einem privaten Abfallentsorgungsunternehmen untersagt wird, zum Zweck der gewerblichen Sammlung und Entsorgung von Altpapier sog. Blaue Tonnen aufzustellen, erledigt sich nicht auf andere Weise im Sinne des § 43 Abs. 2 LVwVfG durch konsensuales Verhalten, wenn die Abfallbehörde lediglich von der angedrohten…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Keine private Altpapiersammlung in Delmenhorst

    … Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat den Eilantrag eines privaten Entsorgungsunternehmens abgelehnt, mit dem dieses sich gegen die Untersagung der Altpapiersammlung ab dem 1. Januar 2010 in der Stadt Delmenhorst gewandt hat. Das Unternehmen war im September 2007 von der Stadt Delmenhorst mit der Entsorgung von Papier -, Pappe – und Kartonage…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 37 Leser -
  • Kommunales Altpapier

    … Mit Altpapier ließ sich und läßt sich auch heute noch Geld verdienen. Kein Wunder also, dass der “Kampf ums Altpapier” zwischen privaten Entsorgern und den Kommunen bereits mehrfach die Gerichte beschäftigt hat. Und die Gerichte haben durchaus unterschiedlich entschieden. So hat etwa dass Verwaltungsgericht Dresdender Kommune Recht gegeben…

    Rechtslupe- 51 Leser -
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