Kreislaufwirtschaft

  • Statt Schwarzgeld nun Schwarzverpackungen?

    … bestenfalls erst in drei Jahren wieder von uns behaupten können…). Was passiert mit all dem Abfall? Er muss, so will es das Gesetz, recycled werden. Dazu gibt es die sog. Dualen Systeme, an denen sich nach dem Willen des Gesetzgebers jeder Hersteller und Händler, der Verkaufsverpackungen in Umlauf bringt, beteiligen muss (§ 6 Abs. 1 Satz 1 VerpackV). Es…

    Der Energieblog- 31 Leser -


  • Für die Tonne? – Bundesrat hat Widerstand gegen neues Verpackungsgesetz aufgegeben

    …. 18/11781) die Bedenken des Bundesrats weitestgehend links liegen. Allein in einem Punkt lenkte der Bundestag ein und griff einen Vorschlag der Länderkammer auf: Statt „erforderlich“ heißt es jetzt „geeignet“ in § 22 VerpackG, was den Kommunen erleichtern soll, den dualen Systemen zukünftig (Rahmen-)Vorgaben für die Sammlung der Leichtverpackungen…

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • BMUB: Neues Verpackungsgesetz stärkt Recycling und Mehrweg

    …Der Bundestag hat am 30.03.2017 dem Verpackungsgesetz zugestimmt. Hauptziel des Gesetzes ist es, wesentlich mehr Abfälle aus privaten Haushalten zu recyceln. Außerdem sollen Hersteller stärker dazu angehalten werden, ökologisch vorteilhafte und recyclingfähige Verpackungen zu verwenden. Zudem müssen Einzelhändler am Regal kennzeichnen, wo Mehrweg- oder Einweggetränke stehen. Ob Wertstofftonnen eingeführt werden, können die Kommunen entscheiden. Bundesumweltministerin […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 59 Leser -
  • Adios Heizwertklausel!?!

    … (c) BBH Die Heizwertklausel wird bald der Vergangenheit angehören. Der deutsche Gesetzgeber hat jetzt auf die Bedenken der EU-Kommission reagiert. Bereits am 2.5.2016 hatte das Bundesumweltministerium (BMUB) den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) veröffentlicht (wir berichteten…

    Der Energieblog- 55 Leser -


  • Gewerbliche Altpapiersammlungen durch Personengesellschaften

    … Gewerbliche Sammlungen können auch von Personengesellschaften angezeigt und durchgeführt werden. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall führt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts seit 2007 die Altpapiersammlung im Gebiet eines bayerischen Landkreises durch. Im September 2012 untersagte die zuständige Behörde ihr die…

    Umweltlupe- 30 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK