Krankheiten



  • Die E-Zigarette lebt – vorerst

    … Verhütung von Krankheiten bezeichnet oder empfohlen. Die Liquids seien aber auch kein sogenanntes Funktionsarzneimittel. Das eingesetzte Nikotin habe aber gar keine therapeutische Funktion oder Wirkung. Genau dieser therapeutische Zweck, also die Heilung oder Linderung von Beschwerden, sei aber ein zwingendes Merkmal von Arzneimitteln. Die Behörden…

    LawBlog- 47 Leser -
  • Wider der dem Arzt drohenden Umsatzsteuerpflicht

    … Ige-Leistungen. Von der Umsatzsteuer befreit ist dagegen alles, was zur Ausübung der Heilkunde gehört, also jede Maßnahme, die der Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden beim Menschen dient. Das therapeutische Ziel muss dabei im Vordergrund stehen. Auch die Leistungen der vorbeugenden Gesundheitspflege…

    Rechtsanwalt Philip Christmann- 22 Leser -
  • Lebensmittel oder Arzneimittel?

    … Arzneimittel sind demnach Stoffe und Zubereitungen von Stoffen, 1. die zur Anwendung im oder am menschlichen oder tierischen Körper bestimmt sind und als Mittel mit Eigenschaften zur Heilung oder Linderung oder zur Verhütung menschlicher oder tierischer Krankheiten oder krankhafter Beschwerden bestimmt sind oder 2. die im oder am menschlichen oder…

    IT-Recht Kanzlei- 40 Leser -
  • Falsch beantwortete Gesundheitsfragen beim Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    … beantragte der Kläger, von Beruf Bauschlosser und Lagerarbeiter, im Januar 2001 bei der Beklagten eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Auf die Gesundheitsfrage im Antragsformular, ob er in den letzten 10 Jahren an Krankheiten, gesundheitlichen Störungen oder Beschwerden gelitten habe oder leide, antwortete er mit „Nein“. Auf die Frage nach Arztbesuchen gab…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Die Rückkehr der Lustseuchen

    … Geschlechtskrankheiten Anlass für (erneute) Meldepflichtregelung? Kernfrage der Entwicklung ist die Einführung von Meldepflichten auch für die Krankheiten, die (im Gegensatz zur Syphilis) nicht (mehr) meldepflichtig sind. Zumal Infektionsmediziner in letzter Zeit es zunehmend mit hochresistente Erregerstämmen zu tun haben, die auf die übliche Antibiotikatherapie nicht mehr ansprechen. Der ganze Beitrag dazu hier. …

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • Sexualität ist mit gewissen Einschränkungen politisch vertretbar…

    … “Meiner Meinung nach ist Sexualität, ähnlich wie der Euro oder das Fernsehen, mit gewissen Einschränkungen politisch zu befürworten. Ich bin eher ein Anhänger der Sexualität. Der durch Sexualität verursachte Schaden (Überbevölkerung, Krankheiten, Verbrechen) wird durch den Nutzen mehr als aufgewogen. So sehe ich das im Grundsatz…”, schreibt…

    strafblog- 163 Leser -


  • Zwei selbständige oder zwei überlappende Krankheitsfälle?

    … Wochen seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit begrenzt, wenn während bestehender Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit auftritt, die ebenfalls zur Arbeitsunfähigkeit führt. In diesem Fall kann der Arbeitnehmer bei entsprechender Dauer der durch beide Erkrankungen verursachten Arbeitsverhinderung die Sechs-Wochen-Frist nur einmal in Anspruch nehmen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 412 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK